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12.05.2017

12:21 Uhr

Seidenstraßen-Forum

Zypries reist nach China

VonDana Heide

Bundeswirtschaftsministerin Zypries bricht zu einer dreitägigen Reise nach Peking auf, wo sie am „Belt and Road-Forum“ teilnehmen wird. Das Treffen ist für beide Seiten in vielerlei Hinsicht wichtig.

Die China-Reise ist bereits die zweite Reise von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) innerhalb weniger Tage. In der kommenden Woche bricht sie zudem zu einer mehrtägigen Reise in die USA auf. dpa

Ministerin auf Reisen

Die China-Reise ist bereits die zweite Reise von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) innerhalb weniger Tage. In der kommenden Woche bricht sie zudem zu einer mehrtägigen Reise in die USA auf.

BerlinBundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries startet am späten Freitagnachmittag ihre dreitätige Reise nach China. Wirtschaftsvertreter hat sie nicht dabei, die Reise wollte sie ursprünglich auch mit einer Linienmaschine antreten. Die wichtigsten Teile ihrer Reise finden Sonntag und Montag statt. Am Sonntag spricht sie auf dem Forum „One Belt, One Road“ in Peking, am Montag stehen bilaterale Gespräche an.

Außerdem auf dem Programm: Das für die Wirtschaftsministerin bei ihren Reisen bereits zum Standardprogramm gehörende Treffen mit Unternehmerinnen, sowie der bei solchen Besuchen übliche Kulturtermin. Für die chinesische Staatsführung ist das zweitägige Treffen von hochrangigen Staatsvertretern aus der ganzen Welt in Peking sehr wichtig. Am Sonntag hält Staatspräsident Xi Jinping persönlich die Eröffnungsrede.

Die auch Seidenstraßen-Initiative genannte Strategie ist ein wichtiger Pfeiler der internationalen Politik Chinas. Xi Jinping stellte die Initiative vor rund vier Jahren vor. Es geht dabei um bessere Verkehrsverbindungen zwischen Europa und Asien. In gemeinsamen Projekten sollen etwa Schienenwege besser ausgebaut werden. Das Ziel dahinter ist es, die eigenen Wirtschaft zu stärken, China verspricht aber auch, dass die Volkswirtschaften der Länder entlang der Seidenstraße von den neuen Zugängen zu Märkten profitieren werden.

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Neben zahlreichen afrikanischen und asiatischen Staats- und Regierungschefs wird der russische Präsident Wladimir Putin zum Forum in Peking erwartet, der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres, der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und der griechische Premierminister Alexis Tsipras. Mit wenigen Ausnahmen schicken die meisten Länder der Europäischen Union lediglich Regierungsvertreter auf Ministerebene, aus Großbritannien etwa kommt Finanzminister Philip Hammond. Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt lieber Termine zur Unterstützung von CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet im NRW-Wahlkampf wahr. Im bevölkerungsreichsten Bundesland wird am Sonntag gewählt.

Mangelndes Interesse an China kann man der Kanzlerin deswegen nicht unterstellen, sie war erst im vergangenen Jahr zu Besuch in Peking, Chinas Präsident Xi Jingping wird außerdem zum G20 Gipfel in Hamburg erwartet.

Zypries will sich bei ihrer Reise für den Freihandel einsetzen. „China hat sich ja zuletzt für freien Handel und gegen Protektionismus ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund werde ich mich vor Ort für Marktöffnung, die Gleichbehandlung ausländischer Unternehmen sowie den Abbau bestehender Handels- und Investitionshemmnisse einsetzen“, so Zypries.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos hatte China Präsident Xi eine flammende Rede für den Freihandel gehalten. International wurde diese Rede sehr positiv aufgenommen, klar ist aber auch, dass China noch zahlreiche protektionistische Hürden für ausländische Unternehmen, die in China investieren wollen, implementiert hat. Die deutsche Seite pocht daher auf mehr Reziprozität.

Deutschland ist innerhalb der Europäischen Union der wichtigste Handelspartner für China. Im Jahr 2016 betrugen die deutschen Ausfuhren nach China 76,1 Mrd. Euro, die Einfuhren aus China 93,8 Mrd. Euro. Rund 5.200 deutsche Unternehmen sind in China tätig.

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