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18.01.2011

14:07 Uhr

Sicherheitskonferenz

Weißrussischer Außenminister in München unerwünscht

Der weißrussische Außenminister Sergej Martinow ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar unerwünscht. Veranstalter Wolfgang Ischinger lud ihn am Dienstag aus und begründete dies mit dem undemokratischen Vorgehen der weißrussischen Regierung.

HB BERLIN. Es sei wichtig, dass die weißrussische Führung verstehe, dass sie unter den gegenwärtigen Umständen nicht einfach zur Routine zurückkehren könne, sagte der frühere deutsche Botschafter in den USA, der die Münchner Sicherheitskonferenz jedoch privat organisiert und nicht im Namen der Bundesregierung.

Die Bundesregierung hat weißrussische Vorwürfe zurückgewiesen, der deutsche Geheimdienst habe einen Staatsstreich in dem autokratische regierten Land organisieren wollen. Zugleich kritisierte sie das Vorgehen der weißrussischen Regierung gegen Oppositionelle und Menschenrechtler.

Im Dezember hatten in Minsk Tausende Menschen gegen die Wiederwahl des seit 1994 mit eiserner Hand regierenden Präsidenten Alexander Lukaschenko protestiert. Die Opposition und internationale Beobachter warfen ihm Manipulation vor. Die Regierung ließ Hunderte Menschen verhaften. Vier von Lukaschenkos Gegenkandidaten sitzen noch immer im Gefängnis. Deutschland gehört in der Europäischen Union zu den schärfsten Kritikern der ehemaligen Sowjetrepublik.

Außerdem werden nach Angaben aus Sicherheitskreisen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, der russische Außenminister Sergej Lawrow, die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, EU-Rastpräsident Herman van Rompuy, der Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde IAEA, Yukiya Amano, Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der afghanische Präsident Hamid Karsai und der pakistanische Außenminister Schah Mehmood Qureishi erwartet. Insgesamt hätten zwölf Staatsoberhäupter sowie knapp 40 Außen- und Verteidigungsminister zugesagt.

Kommentare (2)

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pfrei

18.01.2011, 19:30 Uhr

Da wird sich Minsk aber unheimlich ärgern! Liebe Leute, bitte dran denken, dass das größenwahnsinnige Projekt Ostseepipeline noch nicht beendet ist. Wir sind auf Weißrussland angewiesen.

Thomas Melber, Stuttgart

18.01.2011, 20:26 Uhr

Das Land ist für uns geostrategisch auch so 'was von unwichtig ...

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