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09.05.2016

13:56 Uhr

Sigmar Gabriel

Der Unbeugsame

VonKlaus Stratmann

Nach einem turbulenten Wochenende für die SPD tritt Sigmar Gabriel am Montag ans Mikrofon. Die Botschaft des Parteichefs: Hier bin ich und hier bleibe ich. Doch hinter den Kulissen wird heftig spekuliert.

SPD-Krise

Gabriel: „Es ist ein Alarm-Signal“

SPD-Krise: Gabriel: „Es ist ein Alarm-Signal“

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BerlinDer Parteichef zeichnet das ganz große Bild. „Der Hunger nach Gerechtigkeit treibt die Menschen an“, er hebe ganze Regime aus den Angeln, ruft Sigmar Gabriel in den Saal. Später nähert er sich den Niederungen des politischen Tagesgeschäftes, den drängenden Fragen in der Renten- und Steuerpolitik. Ein gute halbe Stunde nimmt sich der SPD-Vorsitzende an diesem Vormittag Zeit. Er redet unaufgeregt und konzentriert. Die Frage allerdings, die die Sozialdemokraten in diesen Tagen besonders umtreibt, spricht er nicht an: Bleibt Gabriel SPD-Chef?

Alle Sozialdemokraten von Rang und Namen sind gekommen, um dem Vorsitzenden zuzuhören: Hannelore Kraft, Ralf Stegner, Olaf Scholz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Hubertus Heil, Wolfgang Thierse und Gesine Schwan haben sich im Atrium des Willy-Brandt-Hauses ganz nach vorne gesetzt, es geht schließlich um eine ur-sozialdemokratisches Thema: Die Partei hat für diesen Montagmorgen zur „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ eingeladen. Es sollen die inhaltlichen Weichen gestellt werden für den Bundestagswahlkampf.

Chronik einer gescheiterten Volkspartei

März 2015

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zweifelt offen an den Erfolgsaussichten der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017. „Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können“, sagt er in einem Interview. Im Juli stellt der Kieler Regierungschef zur Empörung der Genossen in Frage, ob die SPD überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll.

Juni 2015

Auch inhaltlich gerät Gabriel unter Druck. Insbesondere der linke Flügel nimmt ihm die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung übel, für die er nach langen Debatten auf einem Parteikonvent im Juni eine Mehrheit bekommt. Zudem werfen viele Genossen dem Vorsitzenden Alleingänge in Sachen Pegida-Bewegung oder Griechenland-Krise vor. Umstritten bleibt auch Gabriels grundsätzliche Zustimmung zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Dezember 2015

Auf dem Berliner Parteitag der SPD bekommt Gabriel den Unmut der Genossen ganz direkt zu spüren: Bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden strafen ihn die Delegierten mit 74,3 Prozent ab – fast zehn Punkten weniger als bei der Wahl zwei Jahre zuvor. Der Parteichef ruft den Delegierten trotzig zu: „Jetzt ist mit Drei-Viertel-Mehrheit in dieser Partei entschieden, wo es langgeht - und so machen wir das auch.“

März 2016

Während die SPD aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Siegerin hervorgeht, bricht sie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein und fällt hinter die rechtspopulistische AfD zurück. Demonstrativ versuchen führende Genossen am Tag nach der Wahl, etwaige Personaldebatten im Keim zu ersticken. Gabriel gibt sich kämpferisch und verkündet trotzig, der SPD-Status einer Volkspartei hänge nicht an Wahlergebnissen.


April 2016

Obwohl er kurz nach der Wahl bekundet, er sehe keinen Grund zum „Nachjustieren“, wartet Gabriel vier Wochen später mit einem neuen Vorschlag auf: Er stellt die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf bis zu 43 Prozent bis 2030 infrage – und überrascht damit auch die eigenen Parteifreunde. Zugleich sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die SPD mit 19,5 Prozent erstmals unter der 20-Prozent-Marke. Auch andere Institute sehen die SPD im 20-Prozent-Bereich.

Mai 2016

Angesichts des anhaltenden Tiefs in den Meinungsumfragen und einer Erkrankung Gabriels machen erneut Rücktrittsgerüchte die Runde – die der Vorsitzende schnell dementiert: „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagt der Vizekanzler. Er reagiert damit auf den „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort, der gesagt hatte, Gabriel wolle zurücktreten.

Doch mit ihrem geballten Auftreten will die Parteispitze auch signalisieren: Sigmar, wir stehen hinter Dir! Diese demonstrative Geschlossenheit ist auch bitter nötig: Am Sonntag hatte eine Bemerkung aus Bayern über einen angeblich unmittelbar bevorstehenden Rücktritt Gabriels die Partei tief verunsichert. Nun also wollen die Sozialdemokraten zum Tagesgeschäft übergehen, so als sei nie etwas gewesen.

Noch wenige Minuten vor Beginn der Veranstaltung bemühen sich führende Genossen, die Debatte über den Vorsitzenden tot zu treten. Das sei alles „dummes Zeug“, was da aus Bayern nach Berlin gedrungen sei, sagt Hannelore Kraft. Der Parteivorstand stehe geschlossen hinter Gabriel, ergänzt die NRW-Landeschefin.

Auslöser der Debatte um Gabriel war „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort. Er habe aus „zuverlässiger Quelle“ gehört, dass Gabriel am Montag zurücktreten wolle, hatte Markwort am Sonntag in einer TV-Sendung des Bayerischen Rundfunks gesagt. Auch die Nachfolge sei bereits geklärt: „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel.“

Kommentare (20)

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Herr Hans Mayer

09.05.2016, 14:26 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Michael Müller

09.05.2016, 14:33 Uhr

Politiker sollten die Interessen des Volkes vertreten - nicht umgekehrt!

Politikern und Parteien die das vergessen, droht in Demokratien die Abwahl. Genau das passiert mit der SPD und Gabriel. Das realitätsfremde Gutmenschentum stirbt in Deutschland hoffentlich bald ganz aus!

Herr Kurt Siegel

09.05.2016, 14:39 Uhr

Das kommt davon, wenn eine Partei lediglich das eigene Wohl und nicht das der Bürger im Auge hat; 2017 wird die SPD bei der Bundestagswahl kleiner 20% abschneiden und sich damit hinter der AfD einreihen.

Der als Pack verunglimpfte Bürger vergißt solche Äußerungen von Gabriel nicht, ob er jetzt zurücktritt oder nicht, ist doch total egal, den Absturz der SPD hält er damit sowieso nicht auf.

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