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06.01.2016

17:11 Uhr

Sigmar Gabriel

Streit um Arbeitsmarkt gefährdet die Koalition

Arbeitsministerin Andrea Nahles besteht auf ihre Reform für den deutschen Arbeitsmarkt. Die CSU stellt sich quer und will den Gesetzentwurf zu Fall bringen. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt vor drastischen Folgen.

Gabriel appelliert an die Vertragstreue der Union und der Kanzlerin. Reuters

Nahles und Gabriel

Gabriel appelliert an die Vertragstreue der Union und der Kanzlerin.

BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor drastischen Folgen für die Koalition durch den Streit um Gesetzespläne zu Werkverträgen und Leiharbeit gewarnt. „Wenn die CSU jetzt diese klare Verabredung des Koalitionsvertrages brechen würde, hätte dies Folgen, die die Handlungsfähigkeit der gesamten Regierung infrage stellen würde“, sagte Gabriel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die CSU will den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zu Fall bringen oder deutlich ändern. Nahles besteht darauf, dass der Entwurf nun auf den Weg gebracht wird. Mit Werkverträgen vergeben Unternehmen Aufträge an Fremdfirmen, etwa die Wartung der IT-Technik.

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Die CSU-Landesgruppe fordere einen Verzicht auf die Reform, heißt es nach einem Bericht des „Münchner Merkurs“ (Dienstag) in einem Papier für die Klausur in Wildbad Kreuth. „Wir halten Eingriffe in den Arbeitsmarkt für gefährlich“, sagte Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der Zeitung. „Deshalb setzen wir jetzt ein Stoppschild.“ Als Mindestziel verlangt die CSU deutliche Änderungen.

Gabriel hielt dem entgegen: „Wir haben im Koalitionsvertrag fest vereinbart, den Missbrauch von Werkverträgen und von Leih- und Zeitarbeit zu bekämpfen.“ Das sei die Koalition den betroffenen Menschen schuldig. Werkverträge sollten nicht generell verboten werden, aber sie dürften nicht massenhaft dazu missbraucht werden, sich aus der Verantwortung für die Arbeitnehmer zu stehlen.

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