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09.10.2013

15:39 Uhr

Situation in Deutschland

Libyer gestrandet auf St. Pauli

Viele Flüchtlinge zieht es nach Deutschland. Italienische Behörden statten sie mit Papieren für den Schengen-Raum ausgestattet. Doch die Aufenthaltsfrist läuft nach drei Monaten ab – dann sind sie als Illegale im Land.

Flüchtlingslager in Lampedusa: „Die Toten im Mittelmeer sind eine unmittelbare Folge der europäischen Abschottungspolitik.“ dpa

Flüchtlingslager in Lampedusa: „Die Toten im Mittelmeer sind eine unmittelbare Folge der europäischen Abschottungspolitik.“

Düsseldorf„Yes we're open – Willkommen in Deutschland“. Mit diesem Slogan bewarb im Sommer die Stadt Hamburg eine Ausstellung zum Fachkräftemangel. Die Wanderausstellung solle Deutschland als weltoffenes Land zeigen, das Zuwanderung nicht nur als Herausforderung, sondern vor allem als Chance begreife, betonte Detlef Scheele, Senator der Hamburger Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration.

Doch nicht alle Migranten sind in der Hansestadt willkommen. Das musste auch George am eigenen Leib erfahren. Der 30-jährige Ghanaer kam über Lampedusa nach Europa. Drei Tage lang war George in einem Boot auf dem Mittelmeer unterwegs, sagt er. Umgerechnet 2.000 US-Dollar wurden ihm dafür abgeknöpft. Doch er überlebte – und strandete im Frühjahr mit rund 300 sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen in Hamburg. Wie es dort mit ihnen weitergeht, ist unklar.

Die vorwiegend aus Westafrika stammenden Männer waren während des Bürgerkriegs in Libyen nach Lampedusa geflüchtet. Von dort schickten italienische Behörden sie mit Papieren für den Schengen-Raum nach Nord- und Mitteleuropa, laut Bundesinnenministerium bekamen sie auch Geld. Ihre Papiere erlaubten ihnen einen Aufenthalt von höchstens drei Monaten, die Frist lief im Juni ab.

Das Schicksal der Flüchtlinge in Hamburg ist ungewiss. Die Afrikaner wollen ein Daueraufenthaltsrecht als Gruppe – bisher weigerten sie sich, ihre Identität preiszugeben. Der Hamburger Senat dagegen will die Personalien feststellen und dann im Einzelfall entscheiden. „Wir müssen den Einzelfall prüfen, gleiches Recht für alle“, heißt es in der Innenbehörde.

Doch von diesen Einzelfällen gibt es in Deutschland sehr viele: Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von drei Bundestagsabgeordneten der Linkspartei hervorgeht, hielten sich rund 426.000 Menschen zum 31. Dezember 2012 in Deutschland auf, denen Asyl oder zumindest ein Aufenthaltsrecht zugesprochen worden war. Dazu kommen weitere 74.000 Migranten, die im laufenden Jahr bis Ende September einen Antrag auf Asyl in der Bundesrepublik gestellt haben. Die Zahl derer, die sich ohne Papiere in Deutschland aufhalten, liegt nochmals deutlich höher: Das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut schätzt, dass sich zwischen 100.000 und 400.000 irreguläre Migranten in Deutschland leben.

Kommentare (7)

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Island

09.10.2013, 18:33 Uhr

Text:
„Besser ist aus unserer Sicht ein System, in dem die Migranten in dem Land einen Asylantrag stellen dürfen, in dem sie Anknüpfungspunkte haben, etwa familiäre oder kulturelle“, sagt Pelzer. „Unsere Erfahrung hat gezeigt, dass die Flüchtlinge früher oder später sowieso in ein solches Land reisen und nicht in ihrem Asyl-Land bleiben.“

Antwort:
Genau das ist das Problem, die Länder die in der Vergangenheit die Ausländer (Wirtschaftsflüchtlinge) nicht nach Hause geschickt haben und ihre Außengrenzen nicht geschützt (Bundesrepublik Deutschland) haben, heute diese „Ankerpopulation“ (Nach den Slogan „Mein Vater, Cousin etc. wird hier schon geduldet)

Denken wir doch an die „Familienzusammenführung“ aus der Türkei seit den 70er Jahren, trotz Anwerbestopp. Das ist eine „Geschichte die immer weiter geht“, jedes Jahr 30.000-40.000 Wirtschaftsflüchtlinge das summiert sich.

Es ist notwendig diese Menschen in ihre Heimat zurückzuschicken.

Es gibt andere Länder die diese Probleme nicht kennen (Finnland, Polen eingeschränkt) und insbesondere Japan.

Account gelöscht!

09.10.2013, 18:34 Uhr

„Yes we're open – Willkommen in Deutschland“
- die ALLIANZ AUS LINKEN UND GRO?KAPITAL

Diese Ausstellung der SPD geführten Senats demonstriert eindrucksvoll wie Großkapital und deren Lobbys sowie angeblich linke Parteien zusammenarbeiten.


Sowohl die Wirtschaftslobby als auch die politischen Linke- befürworten Zuwanderung - wenn auch aus anderen Gründen.

Die Linken wollen Zuwanderung aus i d e o l o g i s c h e n Gründen , sei es aufgrund von Abneigung gegen die eigene Kultur und das eigene Volk, die sie dazu bewegt möglichst viele "fremder" und "bunter" Menschen ins Land holen zu wollen, um durch sie eine "multikulturellen Gesellschaft" zu errichten.

Die Großkapitalisten (und ihre neoliberalen Interessensvertreter) wollen Zuwanderung vorwiegend aus ö k o m i s c h e n und machtpolitischen Gründen, etwa um durch Zuwanderung ein Überangot an Arbeitskräften zu schaffen, das eine Position der Arbeitnehmer schwächt und Lohnsenkungen durchsetzungsfähiger macht oder um längerfristig die breite Bevölkerung zu entsolidarisieren.

Das Wort "Willkommmenskultur" ist eine Kreation der Wirtschaftslobbyisten, aber zumindest die SPD scheint mehr als willig zu sein, diesen Begriff zu übernehmen.

Account gelöscht!

09.10.2013, 18:39 Uhr

„Yes we're open – Willkommen in Deutschland“
- die ALLIANZ AUS LINKEN UND GROßKAPITAL

Diese Ausstellung der SPD geführten Senats demonstriert eindrucksvoll wie Großkapital und industrie und deren Lobbysverbände sowie angeblich linke Parteien zusammenarbeiten.


Sowohl die Großkapital und -industrie, kurz die Wirtschaftslobby, als auch die Linke- befürworten Zuwanderung - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Linken wollen Zuwanderung aus i d e o l o g i s c h e n Gründen , sei es aufgrund von Abneigung gegen die eigene Kultur und das eigene Volk, die sie dazu bewegt möglichst viele "fremder" und "bunter" Menschen ins Land holen zu wollen, um durch sie eine "multikulturellen Gesellschaft" zu errichten.

Die Großkapitalisten (und ihre neoliberalen Interessensvertreter) wollen Zuwanderung vorwiegend aus ö k o m i s c h e n und machtpolitischen Gründen, etwa um durch Zuwanderung ein Überangot an Arbeitskräften zu schaffen, das eine Position der Arbeitnehmer schwächt und Lohnsenkungen durchsetzungsfähiger macht oder um längerfristig die breite Bevölkerung zu entsolidarisieren.

Das Wort "Willkommmenskultur" ist eine Kreation der Wirtschaftslobbyisten, aber zumindest die SPD scheint mehr als willig zu sein, diesen Begriff zu übernehmen.

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