Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

05.01.2004

18:00 Uhr

Skurriles Bündnis

Schill will wieder Innensenator von Hamburg werden

Die Hamburger CDU will von einer etwaigen Zusammenarbeit mit der Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) und deren Spitzenkandidat Ronald Schill nach der Bürgerschaftswahl am 29. Februar nichts wissen.

HB HAMBURG. Die Hamburger CDU schließt eine Zusammenarbeit mit der Partei Pro Deutsche Mitte (Pro DM) und ihrem Spitzenkandidaten Ronald Schill nach der Bürgerschaftswahl am 29. Februar aus. Das komme überhaupt nicht in Frage, sagte CDU-Fraktionschef Michael Freytag am Montag der Nachrichtenagentur dpa. Eine Regierungsbeteiligung Schills sei „ausgeschlossen“. Die Partei habe keine Funktion. „Deshalb ist jede Stimme für sie eine verlorene Stimme“, sagte Freytag. Schill hatte zuvor erklärt, er würde gern gemeinsam mit der CDU regieren - allerdings ohne einen Bürgermeister Ole von Beust.

Am Wochenende waren Schill und sechs Abgeordnete, die sich nach dem Koalitionsbruch von der Partei Rechtsstaatlicher Offensive abgespalten hatten, der Partei Pro DM des Euro-Gegners Bolko Hoffmann beigetreten. „Da haben sich zwei skurrile Exzentriker zusammengetan“, sagte Freytag. Auch die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch sagte, da seien zwei Egomanen zusammen gekommen, denen es nicht um Themen und Verantwortung für eine Großstadt gehe, sondern nur um populistische Auftritte.

Mario Mettbach - der frühere Weggefährte Schills, jetzt Bundesvorsitzender der Partei Rechtsstaatlicher Offensive sowie Bausenator in Hamburg - vermutete, dass die Zusammenarbeit Schill/Hoffmann nicht lange gut gehen werde: „Schill mit einem millionenschweren Börsenspekulanten - so kann man die kleinen Leute nicht vertreten.“

Die Partei Pro DM und Schill wollen Mettbachs Partei Rechtsstaatlicher Offensive verbieten, mit der Bezeichnung „Schill“ zu werben. Andernfalls werde man gerichtlich dagegen vorgehen, teilte Pro DM/Schill mit. Ziel sei eine „bürgerliche Koalition gegen den ehemaligen Chaos-Senat aus SPD und Grünen“ in Hamburg. Sollten die Wähler einem bürgerlichen Senat die Mehrheit geben, sei es „selbstverständlich, dass Schill wieder Innensenator wird“.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf "Zum Home-Bildschirm"

Auf tippen, dann "Zum Startbildschirm hinzu".

×