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14.12.2011

11:07 Uhr

Soffin II kommt

Bankenrettungsfonds wird wiederbelebt

Mit dem Soffin II schafft Schwarz-Gelb bis Ende 2012 ein Instrument, um Banken in der Euro-Krise notfalls unter die Arme zu greifen. Zwangsmaßnahmen sind aber wieder vom Tisch.

Die historische Fassade des Gebäudes in Frankfurt am Main, in dem der erste Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (SoFFin) residierte. dpa

Die historische Fassade des Gebäudes in Frankfurt am Main, in dem der erste Sonderfonds zur Stabilisierung der Finanzmärkte (SoFFin) residierte.

BerlinDie schwarz-gelbe Koalition reaktiviert den vor einem Jahr stillgelegten staatlichen Bankenrettungsfonds Soffin. Nach langer regierungsinterner Debatte wollte das Kabinett an diesem Mittwoch in Berlin einen entsprechenden Gesetzentwurf beschließen.

Die beteiligten Ministerien hatten sich erst wenige Stunden zuvor in der Nacht auf Mittwoch auf die Kabinettsvorlage verständigt.

Mit der Wiederbelebung des Soffin schafft die Koalition ein Instrument, um Banken notfalls zu stützen, sollten sie die bis Mitte 2012 geforderten höheren Kapitalanforderungen nicht selbst stemmen können. Der Soffin II soll bis Ende 2012 befristet sein. Entgegen ersten Plänen ist eine Zwangsrekapitalisierung wieder vom Tisch.

Nach einem ersten Entwurf sollte es möglich sein, Institute auch zwangsweise und nicht erst auf deren Antrag hin mit frischem Kapital zu versorgen. Darauf wird nun verzichtet. Die Finanzaufsicht Bafin soll aber höhere Eigenkapitalanforderungen stellen können. Die Bafin kann auch verlangen, dass ein Institut in einem Plan nachvollziehbar darlegt, wie es die höhere Eigenmittelausstattung erreichen will.

„Bei einer besonderen Risikolage auf dem Finanzmarkt oder zur Abwendung einer drohenden Gefahr für die Finanzmarkstabilität, (...) - also nicht erst bei konkreter Bestandsgefährdung eines Instituts - darf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) anordnen, dass ein Institut über eine höhere Eigenmittelausstattung verfügt“, heißt es im Gesetzentwurf.

Kommentare (5)

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14.12.2011, 11:32 Uhr

Gute Nachricht für die Commerzbank. Kaufen kaufen ... Kursziel 3 € bis Juni 2012. Glaube nicht, dass der Bund eine verstaatlichte Commerzbank haben will - er wird das mit allen Mitteln verhindern. Eine funktionierende 2. private Bank in Deutschland neben der Deutschen Bank ist wichtig für Frankfurt als Finanzmarktplatz im Vergleich zu London.

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14.12.2011, 12:27 Uhr

Und wer bezahlt diesen Schwachsinn?

Otto

14.12.2011, 12:46 Uhr

........und wieder wird gutes Geld schlechtem Geld hinterhergeworfen.
Wer zahlt am Ende?

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