Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

15.10.2013

10:57 Uhr

Sondierungsgespräche in Hessen

Scheitert Schwarz-Grün in Hessen am Flughafen?

Nicht nur im Bund, auch in Hessen wird weiter sondiert. CDU und Grüne verhandeln in diesen Stunden über ihre strittigen Themen. Dabei könnte eine Vorentscheidung fallen – zuletzt sind sich CDU und SPD näher gekommen.

Bouffier und Schäfer-Gümbel: In Hessen deutet sich eine schwarz-rote Landesregierung an. dpa

Bouffier und Schäfer-Gümbel: In Hessen deutet sich eine schwarz-rote Landesregierung an.

Wiesbaden/Mörfelden-WalldorfCDU und Grüne in Hessen sind am Dienstag zu einer weiteren Gesprächsrunde über eine mögliche Koalition zusammengekommen. Unter Führung der Parteivorsitzenden Volker Bouffier (CDU) und Tarek Al-Wazir (Grüne) wollen die Delegationen über strittige Themen verhandeln. Beide Parteien entsandten je sieben Vertreter in die Runde. Als Stolperstein gilt insbesondere die Forderung der Grünen nach einem Ausbaustopp für den Frankfurter Flughafen.

Hessens Regierungschef und CDU-Vize Bouffier nimmt auch an den Berliner Verhandlungen seiner Partei mit den Grünen am späten Nachmittag teil. Deshalb sollen die Gespräche in Wiesbaden nur bis zum Mittag (13:30 Uhr) dauern. Anschließend sind Stellungnahmen beider Parteivorsitzenden geplant.

Hessen-Wahl in Fakten und Zahlen

Bevölkerung

Rund 4,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

Anzahl der Stimmen

Jeder Wahlberechtigte kann am Sonntag in Hessen insgesamt vier Stimmen vergeben, zwei für die Bundestags- und zwei für die Landtagswahl.

Erstwähler

Etwa 276.000 junge Menschen nehmen erstmals an einer Landtagswahl teil.

Kandidaten

672 Kandidaten treten an, 424 davon sind von den im Landtag vertretenen Parteien aufgestellt, darunter 148 Frauen. Ihr Anteil beträgt 35 Prozent und ist damit um sechs Punkte gesunken.

Dauer der Legislatur

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Mandate

Zu vergeben sind 110 Sitze im Parlament, 55 Abgeordnete werden aus den Wahlkreisen direkt in den Landtag gewählt, 55 Abgeordnete kommen von den Listen der Parteien. Hinzu könnten Überhang- und Ausgleichsmandate kommen.

Fraktionen

Fünf Fraktionen gab es zuletzt im Landtag: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Umfragen zufolge muss die Linke aber zittern, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde erneut überwinden kann.

Zum Abschluss des zweiten schwarz-roten Sondierungsgesprächs vergangene Woche bot sich ein für hessische Verhältnisse ungewöhnliches Bild. Die Protagonisten verabschiedeten sich mit einem festen Händedruck und klopften sich auf die Schulter. CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier und sein bisheriger SPD-Widersacher Thorsten Schäfer-Gümbel machten einen geradezu vertrauten Eindruck.

Nach der sechsstündigen Runde im 46. Stock eines Frankfurter Banken-Wolkenkratzers sprachen die hessischen Parteivorsitzenden unisono von „außerordentlich konstruktiven“ Gesprächen. „Mein Eindruck war ganz klar, dass das Verbindende im Vordergrund steht“, sagte Bouffier, der für die CDU auch im Bund mitsondiert - wo sich eine Mehrheit der Bürger eine Koalition mit der SPD wünscht.

Ganz anders klangen die Verhandlungsführer nach einem Gespräch nur einen Tag zuvor, als SPD, Grüne und Linke Gemeinsamkeiten für ein rot-grün-rotes Bündnis ausloteten. Anschließend war von inhaltlichen Hürden die Rede. Grünen-Chef Tarek Al-Wazir verwies darauf, dass die Linkspartei einst aus Protest gegen Rot-Grün gegründet worden sei. Eine Zusammenarbeit setze aber Verlässlichkeit und Vertrauen voraus.

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Flugbegleiter

15.10.2013, 11:36 Uhr

Die Haltung der Grünen wird durch den Preis bestimmt, den Tarek Al-Wazir für ein Ministeramt zahlen will. Beim Flughafen können sich die Grünen nicht mehr in das Protestcamp flüchten. Es ist zu erwarten, daß der Minister Al-Wazir schnell an die Grenzen seiner Möglichkeiten stößt und in ein anderes Amt oder einen Aufsichtsrat flüchtet.

Andererseits muß auch TSG endlich Farbe bekennen. Mit dem Herumlavieren ist endlich Schluß. Rot-Grün-Rot wäre aus dieser Sicht gar nicht so schlecht. Die Koalition würde sowieso keine zwei Jahre halten. Den Flughafengegnern wäre der politische Boden entzogen.

Die SPD hat Kassel-Calden ausdrücklich begrüßt!!! Beim Frankfurter Flughafen müßten sich SPD und Grüne endlich vom gemütlichen Kritikersofa in das kalte Arbeitsleben begeben. Beiden Parteien wäre zu wünschen, daß sie das vergiftete Klima, das sie selbst erzeugt haben, bis zur Neige auskosten müssen. Der nächste Landtag wäre wieder übersichtlich und um ein paar Phrasendrescher bereinigt.

Kritiker bekämpft man am Besten, indem man sie in die Verantwortung holt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×