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16.10.2013

06:31 Uhr

Sondierungsgespräche

Projekt Schwarz-Grün gescheitert – vorerst

Nach siebenstündigen Sondierungen gab es zwar viel Lob für den Tonfall der Gespräche – doch für eine gemeinsame Regierung zu wenig Gemeinsamkeiten. Nun richten sich die Erwartungen der Union auf die SPD.

Sondierungsgespräche

Grüne lehnen Koalition mit Union ab

Sondierungsgespräche: Grüne lehnen Koalition mit Union ab

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BerlinEndlich eilen Claudia Roth und Cem Özdemir aus der Parlamentarischen Gesellschaft. Fast sechs Stunden hatten Union und Grüne miteinander verhandelt – gut eine weitere saßen die Grünen allein miteinander. „Es gab viel zu diskutieren“, sagt Roth. Gab es Überraschungen? „Ja.“ Die Union hat den Grünen einiges auf den Tisch gelegt. Doch dann sagen die Umworbenen: Es reicht uns nicht.

Aber der Abend markiert laut Union und Grünen einen gemeinsamen Aufbruch. „Da ist die Tür jetzt offen“, sagt Özdemir. Selbst CSU-Chef Horst Seehofer murmelt, dass der Abend etwas Positives für die Zukunft bedeute.

Vor allem bei gesellschaftspolitischen Fragen habe die Union sich flexibel gezeigt, betonen die Grünen. Bei anderen Themen wie Kita-Ausbau oder Europa habe aber die Annäherung eher in Überschriften stattgefunden. Bei Mindestlohn, Bürgerversicherung oder Finanzen habe es schwer gehakt. „Unsere Vorschläge für eine Gegenfinanzierung sind so nicht akzeptiert worden“, sagt Roth.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe macht deutlich, die Gespräche seien an den Steuererhöhungsplänen der Grünen gescheitert. Er betont aber, es seien Gespräche über den Tag hinaus gewesen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagt, es habe keine unüberwindbaren Hürden mit den Grünen gegeben. Und: „Die haben auch einen erheblichen Schritt getan.“

Schwarz-Grün dann in vier Jahren? Aus Unionskreisen verlautet, schon jetzt hätte es erstmals mit einem solchen Bündnis in Deutschland klappen können, wenn sich nicht bedauerlicherweise bei den Sondierungen die scheidenden Grünen-Spitzen Roth und Jürgen Trittin durchgesetzt hätten.

Kommentare (18)

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Account gelöscht!

16.10.2013, 00:49 Uhr

Puuh... wenigstens müssen wir wohl den Typen aus der Baumarktwerbung nicht als Finanzminister befürchten.
Aber was da noch kommt, scheint mir auch nicht besser zu sein...!

werner

16.10.2013, 03:37 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

KJes

16.10.2013, 04:00 Uhr

Ich befürchte, in den Reihen von CDU/CSU beginnt jetzt die große Nervensause.
Die Grünen wollen nicht mehr, die SPD fordert einen Politikwechsel. Da steht nun das große Springpferd am Start des Sondierungsparcours und hofft darauf, irgendwer in der SPD werde schon den Schwierigkeitsgrad der Hindernisse senken. Es ist der gleiche Parcours, den CDU/CSU zuvor gebaut und über den sie sowohl SPD als auch Grüne geschickt haben. Und möglicherweise beschwert sich das Springpfed jetzt gar noch. Einer der Oxer sei angeblich zu hoch, der Wassergraben sei verbreitert worden. Das Springpferd sieht sich plötzlich einem Wettbewerbsnachteil ausgesetzt, der zuvor nicht bestanden habe. Der Parcours sei in Teilen manipuliert worden. Die SPD müsse jetzt helfen, die ürsprünglichen Bedingungen wieder herzustellen.
Wer in der SPD wird sich wohl für ein solches Spiel hergeben wollen? Ich wette, niemand.
Allen Beteiligten sollte klar sein: wer sich erst einmal in Koalitionsverhandlungen begeben will, wird schon aus Gründen der Staatsräson keinen Rückzieher mehr machen können. Dann ist der Drops gelutscht. Dies ergibt sich bereits aus den bisherigen Sondierungsgesprächen, die in wesentlichen Punkten keine Annährung brachten.
Die Union wedelt zwar mit dem Leckerli Vefassungsänderung (Neuordnung Bund/Länder-Finanzausgleich, Föderalismusreform) doch das ist nur die berühmte Karotte, die man einem Kaninchen vor's Maul halten möchte, damit es sich fangen lässt.
Sondierer der SPD, hört die Signale. Sie wollen euch schlachten. Unser Genosse Egon Bahr sieht den Status der SPD als Volkspartei bedroht, wenn wir erneut in eine Große Koalition eintreten. Wer sind wir, dass wir nicht mehr auf die Weggefährten Willy Brandt's hörten, des erfolgreichsten SPD-Kanzlers der Nachkriegszeit?
Liberale kommen und gehen. Konservative kommen und gehen. Die SPD aber bleibt. Als Volkspartei. Das WIR entscheidet. Bitte vergesst das nicht. Das Pathos hat eine Heimat. SPD.

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