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02.10.2011

09:13 Uhr

Sonntagsfrage

Piratenpartei kostet Rot-Grün die Mehrheit

Lange schien eine rot-grüne Mehrheit in der bundesweiten Sonntagsfrage sicher. Wären kommenden Sonntag Bundestagswahlen, hätten SPD und Grüne voraussichtlich keine Mehrheit. Schuld ist der Erfolg der Piratenpartei.

Bundesparteitag der Piratenpartei in Chemnitz. Die Partei befindet sich bundesweit im Aufwind und würde Ror-Grün derzeit sogar die Mehrheit kosten. dpa

Bundesparteitag der Piratenpartei in Chemnitz. Die Partei befindet sich bundesweit im Aufwind und würde Ror-Grün derzeit sogar die Mehrheit kosten.

BerlinWegen des Aufstiegs der Piraten-Partei hätten SPD und Grüne bei Bundestagswahlen erstmals seit langem keine eigene Mehrheit mehr. Im repräsentativen Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid kommt die Internet-Partei auf sieben Prozent, hieß es in einem Vorabbericht der „Bild am Sonntag“. Die SPD büßte in der Umfrage zwei Prozent ein und käme demnach auf 28 Prozent. Bei den Grünen beläuft sich das Minus auf ein Prozent auf 17 Prozent - auf beide Parteien entfielen also insgesamt 45 Prozent der Stimmen. Union (32 Prozent), Linkspartei (7) und die Piraten (7) kämen dagegen zusammen auf 46 Prozent.

Die FDP käme der Umfrage zufolge auf vier Prozent und würde den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Die sonstigen Parteien kommen auf fünf Prozent. Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl hatte die Piratenpartei vor zwei Wochen 8,9 Prozent der Stimmen geholt und war damit erstmals in ein Landesparlament eingezogen. Sie stellt in Berlin künftig 15 Abgeordnete.

Piraten kritisieren Abbau der Bürgerrechte

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, forderte eine neue Sicherheitspolitik. In der „Welt am Sonntag“ bemängelte Nerz den Abbau von Grundrechten. Dieser habe sich nach der Wiedervereinigung beschleunigt. Im Verhältnis von Sicherheit und Freiheit gebe es eine einseitige Tendenz in Richtung Kontrollwut. „Es scheint fast so, als hätte man alle Lehren aus der Wiedervereinigung vergessen“, schrieb Nerz. Der 3. Oktober als Sinnbild für die Überwindung des stetigen und immerwährenden Abbaus von Bürgerrechten sollte hier Anlass zum Umdenken geben.

Kommentare (8)

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Rudi.winterhalter

02.10.2011, 09:57 Uhr

Eigentlich müsste sich die FDP über den Erfolg der Piraten freuen. Zeigt er doch, dass in Deutschland Liberale Inhalte gefragt sind. Leider hat sich die FDP schon lange nicht mehr auf Ihre ureigentlichen Ideen besonnen. das tun jetzt andere. auch recht...

Regulator

02.10.2011, 10:32 Uhr

Es ist an der Zeit von den "Piraten" mal ein klares Wort in Sachen EFSM und ESM einzufordern. Dann weiß man was Sache ist und kann sein Wahlverhalten entsprechend einrichten.

Account gelöscht!

02.10.2011, 10:35 Uhr

Es wird sich zeigen was sie bis zur Bundestagswahl in Berlin leisten (bzw was sich die "etablierten" bis dahin leisten) und es dürfte durchaus 2stellig für sie werden.

Zu behaupten sie wären konzeptlos trifft auf jede andere Partei wohl auch zu. Mit dem Unterschied das einem die anderen vor der Wahl das blaue vom Himmel runterlügen was sie doch alles können.

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