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05.10.2017

06:57 Uhr

Sozialdemokratie

Parteichef Schulz will die SPD erneuern

SPD-Chef Schulz hat sich vorgenommen, aus den Fehlern zu lernen, die zur bitteren Niederlage bei der Bundestagswahl geführt haben. Bei einem Auftritt im niedersächsischen Landtagswahlkampf zeigt er sich kämpferisch.

Der SPD-Parteivorsitzende trat eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen in Cuxhaven auf. dpa

Martin Schulz

Der SPD-Parteivorsitzende trat eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen in Cuxhaven auf.

CuxhavenSPD-Chef Martin Schulz will die historische Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl umfassend aufarbeiten. Die Partei müsse sich zunächst kritische Fragen stellen. „Was haben wir falsch gemacht?“ und „Was hätten wir besser machen können?“, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Dort kämpft Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) um den Machterhalt.

Vor rund 700 Zuhörern kündigte Schulz am Mittwochabend in Cuxhaven einen breiten Debattenprozess an. Es sei zu klären, ob die SPD programmatisch und organisatorisch gut genug aufgestellt sei, um die Herausforderungen der Zukunft anzupacken. Gleichzeitig betonte er die Einigkeit seiner Partei. „Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen.“

Die SPD müsse es schaffen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Partei wieder vertrauten, so der gescheiterte Kanzlerkandidat. „Dass wir mitkriegen, wie es ist, wenn die Menschen Sorgen haben“, sagte er in seiner kämpferischen Rede, für die er viel Applaus erntete.

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Eindringlich warb Schulz um eine Politik, die das Leben der Menschen besser mache. Dabei müsse die individuelle Lebensleistung im Fokus stehen. Ein Installateur sei genauso viel wert wie ein Dachdecker oder ein Hausarzt. Als weiteren Schwerpunkt der künftigen SPD-Politik nannte er die Stärkung der Frauen. „Es sind häufig die Frauen, die den höchsten Preis dafür zahlen, wenn sie Familie und Beruf miteinander vereinbaren wollen, was viele übrigens müssen.“

Das Wahlergebnis der Bundestagswahl nannte Schulz ein bitteres Ergebnis. Er sei über das hinaus gegangen, was man normalerweise leisten könne. Dass Schulz während des Bundestagswahlkampfes zeitweise starke Selbstzweifel hatte, war am Wochenende über eine „Spiegel“-Reportage bekannt geworden. „Ich bin völlig verunsichert von all den Ratschlägen“, sagte er demnach im Juni. Einen Monat später wurde er noch deutlicher: „Vielleicht bin ich auch der falsche Kandidat“ und „Die Leute sind nett zu mir, aber sie sind es aus Mitleid.“

Schulz verteidigte in Cuxhaven erneut die SPD-Entscheidung, auf Bundesebene in die Opposition zu gehen. „Eine starke Opposition gegen die Regierung ist eine staatspolitische Verantwortung, die wir annehmen wollen.“ Zudem forderte er eine Stärkung Europas. In einer globalisierten, digitalisierten Welt brauche es ein Europa mit sozialen und ökologischen Standards.

Die Abstimmung in Niedersachsen ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl am 24. September, bei der die SPD mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis erzielte. Seitdem kommen aus vielen Teilen der Partei Rufe nach Erneuerung - personell, inhaltlich und strukturell.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Herr Andreas Kertscher

05.10.2017, 09:26 Uhr

Erneuerung ist gut, aber hier ist das Problem:
Man nimmt zur Erneuerung einen pensionierten, in die EU abgeschobenen Politiker, der sich eigentlich nur noch auf seine Diäten konzentrierte.
Lernfähig? Selbst Rudolf Scharping wusste, dass er sich für die Kandidatur rasieren musste, auch wenn es dann nicht geklappt hat. Aber Schulz? Braucht das nicht!
Und mit Andrea Nahles nimmt man dann eine Vorsitzende, die noch immer vom Sozialismus träumt, obwohl inzwischen selbst Kinder wissen, dass der nicht funktioniert!
Na denn man to!

G. Nampf

05.10.2017, 09:33 Uhr

"Neu" und "SPD" paßt nicht zusammen

Lothar dM

05.10.2017, 09:33 Uhr

Die gesamte SPD-"Führungsriege" ist Teil des Problems, und kann daher niemals Teil der Lösung sein. Genauso wie die Wahlverliererin Merkel Das problem in der CDU ist, und so niemals eine Rückkehr zu konservative Werten unter ihr möglich ist.

8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.

Denn niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.

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