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22.09.2013

10:37 Uhr

Spannung am Sonntag

Die Deutschen strömen in die Wahllokale

Seit 8 Uhr sind die Wahllokale in Deutschland offen. Und jede Stimme zählt, denn bei der Bundestagswahl wird ein knappes Ergebnis erwartet. Die Wahlbeteiligung liegt bislang deutlich höher als noch vor vier Jahren.

Der Herausforderer stimmt ab

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BerlinIn Deutschland ist die Bundestagswahl angelaufen. Am Sonntagmorgen um 8.00 Uhr öffneten die Wahllokale. Rund 61,8 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, Erst- und Zweitstimme abzugeben. Darunter sind drei Millionen Erstwähler. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr geöffnet. In Hessen ist gleichzeitig Landtagswahl. Bundeswahlleiter Roderich Egeler rief noch am Vormittag dazu auf, wählen zu gehen: „Mit Ihrer Stimmabgabe machen Sie von einem wesentlichen Grundrecht unserer Demokratie Gebrauch.“

Später meldet Egeler: Bis 14 Uhr haben 41,4 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Dabei sind die abgegebenen Stimmen der Briefwähler nicht berücksichtigt. Bei der Bundestagswahl 2009 lag die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei 36,1 Prozent – am Ende lag sie bei 70,8 Prozent.

Umfragen zufolge kann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf weitere vier Jahre an der Spitze der Bundesregierung hoffen - mit welchem Partner, ist offen. Seit Tagen zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab. Den Demoskopen zufolge gibt es zwischen dem schwarz-gelben Regierungslager und der Opposition praktisch ein Patt.

Als wahrscheinlichste Koalitionsmöglichkeiten gelten entweder die Fortsetzung von Schwarz-Gelb oder eine große Koalition. Für Rot-Grün dürfte es nicht reichen. Rot-Rot-Grün scheidet aus, weil SPD und Grüne eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen haben.

Wer mit wem nach der Bundestagswahl

Schwarz-Gelb

Selbst wenn die Union wieder als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht, ist eine Neuauflage von Schwarz-Gelb keineswegs ausgemachte Sache. Denn die FDP dürfte weit hinter ihrem Rekordergebnis von 2009 - als sie 14,6 Prozent der Zweitstimmen erreichte - zurückbleiben. Und auch wenn es die Liberalen wieder in den Bundestag schaffen, ist es keineswegs ausgemachte Sache, dass es für eine Neuauflage der Koalition von Union und FDP reicht, die beide Seiten eigentlich anstreben.

Rot-Grün

Das Wunschbündnis von SPD und Grünen könnte auf die Erfahrungen aus der vormaligen Koalition von 1998 bis 2005 bauen. Beide Parteien verfügen über einen breiten Konsens in vielen politischen Fragen und haben sich klar zueinander bekannt. Fraglich ist, ob es dafür eine Mehrheit gibt.

Große Koalition

Wenn es weder für Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb reicht, wird der Union als voraussichtlich stärkste Kraft mit Merkel an der Spitze eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung zufallen. Naheliegend wäre dann die Bildung einer großen Koalition, wie es sie unter Merkel von 2005 bis 2009 gegeben hatte. Mit Schwarz-Rot ist die Kanzlerin gut gefahren, eine Neuauflage dürfte ihr nicht ungelegen kommen - auch wenn sie der SPD im Wahlkampf europapolitische Unzuverlässigkeit vorgeworfen hat. Schwarz-Rot könnte auch auf breite Zustimmung der Bevölkerung bauen.

Bei der SPD dürfte sich die Begeisterung hingegen in Grenzen halten. Sie fuhr nach vier Jahren große Koalition 2009 mit 23,0 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik ein. Nach einer erneut verlorenen Wahl in diesem Jahr dürfte es bei den Sozialdemokraten daher Diskussionen darüber geben, ob sich die Partei wieder in die ungeliebte Zweckehe begeben soll. Eine Beteiligung an Schwarz-Rot hat Kanzlerkandidat Steinbrück für sich persönlich ausgeschlossen. Aber das bedeutet noch lange nicht, dass sich die SPD einer Neuauflage verweigern würde.

Schwarz-Grün

Über ein solches Bündnis reden CDU/CSU und Grüne nicht gern, zumal es noch immer starke kulturelle Unterschiede zwischen ihnen gibt. Es dürfte Widerstand an der Basis der beteiligten Parteien geben, zumal die Erfahrungen mit dieser Konstellation nicht allzu gut sind. Das bislang einzige schwarz-grüne Bündnis existierte auf Länderebene in Hamburg. Es scheiterte nach nur zwei Jahren.

Auf Bundesebene ist mit dem 2011 beschlossenen Atomausstieg der größte inhaltliche Stolperstein für Schwarz-Grün aus dem Weg geräumt worden. Nachteil wäre allerdings, dass diese Konstellation derzeit über keine einzige Stimme im Bundesrat verfügt.

Dreierbündnisse

Rechnerisch wären zwar auch Dreierbündnisse möglich, bei denen etwa SPD und Grüne entweder mit der FDP oder den Linken zusammengehen. Doch politisch sind diese Konstellationen sehr unwahrscheinlich. Eine rot-grün-gelbe Ampel will keine der drei Parteien, die FDP hat sie sogar formell ausgeschlossen.

Für Rot-Rot-Grün wird lediglich bei der Linkspartei geworben. SPD und Grüne lehnen eine solche Konstellation insbesondere wegen der Positionen der Linken in der Außenpolitik ab. Die Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ist für SPD und Grüne ebenfalls kein Thema. Auch die Linken wollen ein solches Modell nicht.

Die FDP muss den Demoskopen zufolge um den Wiedereinzug in den Bundestag zittern, Chancen hat die eurokritische Partei Alternative für Deutschland. Als mitentscheidend für den Ausgang gilt die Wahlbeteiligung, die 2009 bei 70,8 Prozent lag.

Als erster der Spitzenkandidaten gab Peer Steinbrück am Sonntagmorgen in seinem Bonner Wahllokal seine Stimme ab. Er habe gut geschlafen, sagte der SPD-Politiker. Der Wahlkampf habe ihm Spaß gemacht. Die SPD sei in der letzten Zeit in der Lage gewesen, sich deutlich zu profilieren. Das habe ihn gefreut. „Ich hoffe, dass sich das auch im Wahlergebnis widerspiegelt.“

Kommentare (38)

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Account gelöscht!

22.09.2013, 09:47 Uhr

Politiker der FDP haben beinahe alle ein zweites Standbein , die 5% Hürde zwingt sie dazu !
Ein zweites Standbein bei dem sie ein vielfaches verdienen von dem was sie in der Politik bekommen ( Steinbrück weis das auch )
Politiker der FDP machen diesen Job aus Überzeugung , nicht aus Geldgier wie bei einigen andern .
Walter Scheel , Otto Graf Lambsdorff , Hans-Dietrich Genscher ...... und ... und .. und haben für Deutschland großes geleistet .
Der Herr Steinbrück will mehr Geld bevor er überhaupt was arbeitet .

Moeglicher-Wahlbetrug-2013

22.09.2013, 11:07 Uhr

Sollte die AfD wider Erwarten nicht in den Bundestag einziehen, dann gehe ich persönlich von groß angelegtem Wahlbetrug seitens der Blockparteien aus.
So viele Bekannte und Freunde, mit welchen ich vor der Wahl sprach, versicherten mir, mit ihrer Zweitstimme die Alternative für Deutschland zu wählen. Das Gleiche gibt für die diversen Foren im Internet, sowie die Prognosen beim Wahl-O-Meter (AfD 10,9 %).
Ich bin mir sicher, dass die überwiegende Mehrheit des deutschen Normalbürgers die Schnauze vom Euro gestrichen voll hat. Ja zu Europa, aber Nein zum (T)Euro und Rückkehr zur D-Mark und sozialen Marktwirtschaft ohne Leih- und Zeitarbeit.


Bankangestellte1

22.09.2013, 11:08 Uhr

Ich Ahne schlimmes !

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