Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.07.2016

14:37 Uhr

SPD

Albig startet neue Debatte um Kanzlerschaft

Mitregieren kann man doch auch als Juniorpartner: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig findet, die SPD braucht gar nicht unbedingt einen Kanzlerkandidaten. Andere SPD-Größen reagieren mit Befremden.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident stellt erneut in Frage, ob die SPD die Kanzlerschaft anstreben sollte. dpa

Torsten Albig

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident stellt erneut in Frage, ob die SPD die Kanzlerschaft anstreben sollte.

BerlinIn der SPD wird erneut darüber diskutiert, ob die Partei bei der Bundestagswahl 2017 die Kanzlerschaft oder nur eine erneute Regierungsbeteiligung anstreben sollte. „Unser erstes Ziel sollte sein, dass keine Regierung in Berlin ohne die SPD gebildet werden kann. Das wäre ein guter Erfolg“, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) der „Rheinischen Post“.

Zudem lehnte Albig Planspiele für ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene ab und lobte die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dem widersprach der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Axel Schäfer, vehement: „Wer nicht über einen SPD-Kanzlerkandidaten sprechen will, der kann sich 2017 den Wahlkampf sparen“, sagte er der Nachrichtenagentur Reuters. „Rot-rot-grün muss zudem eine Perspektive sein.“

Albig hatte vor genau einem Jahr eine ähnliche Debatte angestoßen, als er infrage stellte, ob die SPD 2017 überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauche. Damals war ihm von Parteifreunden vehement widersprochen worden, eine Diskussion über mögliche Kanzlerkandidaten der SPD war die Folge. Jetzt wiederholte Albig seine Position: „Erstes Ziel muss deshalb eine Regierungsbeteiligung sein, nicht eine Fixierung auf das Kanzleramt“, sagte er.

Chronik einer gescheiterten Volkspartei

März 2015

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zweifelt offen an den Erfolgsaussichten der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017. „Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können“, sagt er in einem Interview. Im Juli stellt der Kieler Regierungschef zur Empörung der Genossen in Frage, ob die SPD überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll.

Juni 2015

Auch inhaltlich gerät Gabriel unter Druck. Insbesondere der linke Flügel nimmt ihm die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung übel, für die er nach langen Debatten auf einem Parteikonvent im Juni eine Mehrheit bekommt. Zudem werfen viele Genossen dem Vorsitzenden Alleingänge in Sachen Pegida-Bewegung oder Griechenland-Krise vor. Umstritten bleibt auch Gabriels grundsätzliche Zustimmung zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Dezember 2015

Auf dem Berliner Parteitag der SPD bekommt Gabriel den Unmut der Genossen ganz direkt zu spüren: Bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden strafen ihn die Delegierten mit 74,3 Prozent ab – fast zehn Punkten weniger als bei der Wahl zwei Jahre zuvor. Der Parteichef ruft den Delegierten trotzig zu: „Jetzt ist mit Drei-Viertel-Mehrheit in dieser Partei entschieden, wo es langgeht - und so machen wir das auch.“

März 2016

Während die SPD aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Siegerin hervorgeht, bricht sie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein und fällt hinter die rechtspopulistische AfD zurück. Demonstrativ versuchen führende Genossen am Tag nach der Wahl, etwaige Personaldebatten im Keim zu ersticken. Gabriel gibt sich kämpferisch und verkündet trotzig, der SPD-Status einer Volkspartei hänge nicht an Wahlergebnissen.


April 2016

Obwohl er kurz nach der Wahl bekundet, er sehe keinen Grund zum „Nachjustieren“, wartet Gabriel vier Wochen später mit einem neuen Vorschlag auf: Er stellt die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf bis zu 43 Prozent bis 2030 infrage – und überrascht damit auch die eigenen Parteifreunde. Zugleich sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die SPD mit 19,5 Prozent erstmals unter der 20-Prozent-Marke. Auch andere Institute sehen die SPD im 20-Prozent-Bereich.

Mai 2016

Angesichts des anhaltenden Tiefs in den Meinungsumfragen und einer Erkrankung Gabriels machen erneut Rücktrittsgerüchte die Runde – die der Vorsitzende schnell dementiert: „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagt der Vizekanzler. Er reagiert damit auf den „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort, der gesagt hatte, Gabriel wolle zurücktreten.

Merkel werde ihrer Verantwortung als Bundeskanzlerin in schwerer Zeit gerecht, sagte der SPD-Politiker. Die große Koalition zeige aber, dass sie eine SPD als starken und verlässlichen Partner an ihrer Seite brauche. Deutschland habe in den vergangenen Jahren alle Herausforderungen sehr gut gemeistert. „Wer jetzt lang und breit über einen SPD-Kanzler philosophiert, macht sich unglaubwürdig“, kritisierte er.

Es sei wichtiger, die SPD in die Regierungsverantwortung zu führen, „als im Geiste schon das Büro der Kanzlerin für eine Neumöblierung auszumessen.“ Zugleich bescheinigte Albig SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass dieser einen „ausgezeichneten Job“ mache.

Schäfer reagierte verärgert auf den Vorstoß. „Das Lob für Angela Merkel sollte Torsten Albig endlich Horst Seehofer überlassen“, kritisierte er mit Verweis auf den CSU-Chef. Zudem bezeichnete der SPD-Fraktionsvize die Absage an ein rot-rot-grünes Bündnis als falsch.

Von

rtr

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×