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15.11.2011

15:48 Uhr

SPD-Chef

Gabriel vergleicht FDP mit Tea Party

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die FDP auf dem Weg der Tea Party in den USA. Auch bei den Liberalen wären Kräfte im Vormarsch, die aus ideologischen Gründen auf strikte „wirtschaftliche Staatsfeindlichkeit“ setzen.

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ähnelt die FDP der amerikanischen Tea-Party-Bewegung. dpa

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ähnelt die FDP der amerikanischen Tea-Party-Bewegung.

BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Freien Demokraten auf dem Weg der populistischen Tea Party in den USA. Wie in der Protestbewegung in den Vereinigten Staaten seien bei den deutschen Liberalen die Kräfte im Vormarsch, die aus ideologischen Gründen auf strikte „wirtschaftliche Staatsfeindlichkeit“ setzten, sagte Gabriel am Donnerstag in Berlin. Die Äußerungen von FDP-Chef Philipp Rösler über eine mögliche Griechenland-Insolvenz zeigten, dass dazu noch eine betonte Distanz zu Europa kommen solle.

Mit seinem Gerede habe der Wirtschaftsminister „Millionen von Kleinanlegern und Rentnern enteignet“, meinte Gabriel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe offensichtlich nicht mehr genügend Autorität, um solche Stimmen bei ihrem Koalitionspartner und auch in den eigenen Reihen zu stoppen.

Gabriel äußerte sich nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der größten italienischen Oppositionspartei Partito Democratico (PD), Pier Luigi Bersani. Dabei plädierte der SPD-Vorsitzende für ein europäisches Wachstumprogramm. Allein mit Sparmaßnahmen könne die Krise nicht überwunden werden. Neue Projekte etwa im Mittelmeerraum sollten deshalb aus dem Aufkommen der Steuer auf alle Finanztransaktionen finanziert werden. Nach Gabriels Worten bleibt eine nach dem Lissabon-Vertrag mögliche Volksbefragung in Europa weiter auf der Tagesordnung, falls sich die Regierungen in der EU nicht bald auf eine solche Steuer verständigen.

Von

dpa

Kommentare (19)

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kurzda

15.09.2011, 16:12 Uhr

Gabriel, Kleinanleger und Renter schützen ? Genau das gleiche Klientel dann hintenrum abzocken, die dann diese EURObonds finanzieren dürfen. Das einzige was Gabriel schützt sind Banken, am meisten französische. Die SPD verteilt wie immer gerne anderer Leutes Geld

Pendler

15.09.2011, 16:24 Uhr

Stimmt, wenn uns noch einer vor der EU-Diktatur (der Banken) retten will
dann die FDP

Account gelöscht!

15.09.2011, 16:29 Uhr

Das ist starker Tobak ! Mind. 80 % der Bevölkerung denkt eher noch verschärfter als Rösler und die alle als wirtschaftliche Staatsfeinde zu bezeichnen ist mehr als dreist. Ein Minderheitsführer definiert die Mehrheit zu wirtschaftlichen Staatsfeinden. Hier wackelt eindeutig der Schwanz mit dem Hund.
Kaum wird der SPD annähernd 30 % vorgegaukelt, schon können sie vor Kraft kaum noch vernünftig kommunizieren.

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