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10.05.2017

08:10 Uhr

SPD-Chef unter Druck

Schulz verliert an Rückhalt bei den eigenen Anhängern

Frustriert waren die Genossen nach der Wahlpleite in Schleswig-Holstein. Immerhin: Bundesweit konnte die SPD in einer Umfrage ihren Abwärtstrend stoppen. Sorgen bereitet jedoch die Zustimmung für den Kanzlerkandidaten.

Die erste Euphorie um ihn ist verflogen: Nur noch 67 Prozent der SPD-Mitglieder würden aktuell für Martin Schulz stimmen. dpa

Martin Schulz

Die erste Euphorie um ihn ist verflogen: Nur noch 67 Prozent der SPD-Mitglieder würden aktuell für Martin Schulz stimmen.

Nach den jüngsten Verlusten kann die SPD einer neuen Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst wieder leicht aufholen. Allerdings hätte eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP auf Bundesebene mit 50 Prozent eine regierungsfähige Mehrheit, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten „Stern“-RTL-Wahltrend hervorgeht. Bei der Kanzlerpräferenz baut Angela Merkel ihren Vorsprung auf ihren SPD-Herausforderer Martin Schulz aus.

Die SPD gewinnt der Erhebung zufolge im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu auf 29 Prozent. Damit liegt sie aber immer noch sieben Punkte hinter der CDU/CSU, die unverändert bei 36 Prozent steht. Bei 8 Prozent stagniert nach wie vor die Linke. Die Grünen büßen einen Punkt ein auf nun 7 Prozent, und auch die AfD verliert einen Punkt auf 7 Prozent. Ebenfalls bei 7 Prozent stagniert die FDP.

Könnten die Wähler direkt bestimmen, wer die Regierung führen soll, würden sich 48 Prozent der Wahlberechtigten für Merkel entscheiden, 27 Prozent für Schulz. Damit verbessert sich die Kanzlerin im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt, während Schulz einen einbüßt. Der SPD-Vorsitzende verliert auch an Rückhalt bei den eigenen Anhängern: Nur noch 67 Prozent von ihnen würden aktuell für Schulz stimmen, sieben Punkte weniger als in der Vorwoche. CDU-Chefin Merkel kommt bei den eigenen Anhängern auf 90 Prozent.

Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz

Präsenz

Schulz verdankt seinen Aufstieg in Brüssel Eigenschaften, die ihm Freunde und Gegner gleichermaßen zuschreiben: Ehrgeiz, Arbeitseifer, klare Sprache, Machtbewusstsein. Vor allem als EU-Parlamentspräsident und als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2014 schärfte er nicht nur sein eigenes Profil, sondern gab Europa eine starke Stimme. Der Christsoziale Manfred Weber würdigte Schulz zum Abschied aus Brüssel als kraftvollen und durchsetzungsstarken Europäer.

Klare Botschaften

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat gilt als Politiker, der Streit nicht aus dem Weg geht. Zuletzt übte er zum Beispiel heftige Kritik am EU-Mitgliedsland Ungarn und dessen Referendum zur Flüchtlingspolitik. Wachsenden Nationalismus und Rechtspopulismus verurteilte er scharf und verlangte Einsatz für das europäische Gesellschaftsmodell gegen die „Feinde der Freiheit“. Seine eigene Partei mahnt er, normalen Menschen zuzuhören und auf ihre Nöte einzugehen. Die Krise der EU trieb ihn um – wobei er gerne die Brüsseler Perspektive einnahm und vor allem den Streit der Mitgliedsstaaten kritisierte.

Anpacken

Obwohl das Amt als EU-Parlamentspräsident eher zeremoniell angelegt ist, präsentierte sich Schulz als Macher. Ein Beispiel: der Handelspakt Ceta mit Kanada. Im Herbst überzeugte er die vom Streit mit der Wallonie völlig entnervte kanadische Ministerin Chrystia Freeland, ihre Abreise zu verschieben und sich noch ein letztes Mal mit ihm zu treffen. Fernsehkameras standen bereit, das Überraschungsgespräch im Morgengrauen zu dokumentieren. Letztlich wartete Kanada die europäischen Kapriolen dann geduldig ab, und das Abkommen kam doch noch zustande.

Allianzen

In Brüssel und Straßburg stand Schulz für die informelle große Koalition mit der Europäischen Volkspartei und deren Vorsitzendem Weber. 2014 unterzeichneten beide einen Pakt, der Schulz bei der Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten EVP-Stimmen sicherte. Dafür sollte er im Januar 2017 seinen Posten für einen EVP-Kandidaten räumen. Es ging aber nicht nur um Personal: Die beiden größten Fraktionen sahen den Pakt als Mittel, in Europa stabil und effizient Politik zu machen und der EU-Kommission zu Mehrheiten zu verhelfen.

Machtanspruch

Kleinere Parlamentsfraktionen wie die Grünen oder Linken fühlten sich in der Ära Schulz an den Rand gedrängt und ignoriert. Auch wurden Schulz Eigenmächtigkeiten vorgeworfen – sowohl inhaltlich, wenn er für das Parlament sprach, als auch bei der Besetzung von Spitzenposten im Haus. Etliche Abgeordnete zeigen sich nun erleichtert, dass neue Zeiten anbrechen.

Die Erhebung zu die Umfrage wurde bereits vor der schleswig-holsteinischen Landtagswahl am vergangenen Wochenende abgeschlossen. Das Forsa-Institut befragte vom 2. bis 5. Mai 2004 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger.

Von

rtr

Kommentare (12)

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Herr Thomas Behrends

10.05.2017, 08:33 Uhr

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Lothar dM

10.05.2017, 08:56 Uhr

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Herr Paul Kersey

10.05.2017, 09:23 Uhr

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