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07.10.2013

15:26 Uhr

SPD-Führung

Nahles für Wiedereinführung des SPD-Parteipräsidiums

Kehrtwende bei der SPD: Erst vor zwei Jahren hat die Partei das Parteipräsidium abgeschafft, jetzt will sie es möglicherweise wieder einführen. Das Gremium würde den Bundesländern größere Einflussmöglichkeiten eröffnen.

Debatte um das Parteipräsidium: „Ich persönlich bin dafür“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles. AFP

Debatte um das Parteipräsidium: „Ich persönlich bin dafür“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles.

BerlinDie SPD-Führung erwägt eine Wiedereinführung des vor zwei Jahren abgeschafften einflussreichen Parteipräsidiums. „Ich persönlich bin dafür“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin. Sie glaube auch nicht, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ein Problem damit hätte.

„Es gibt im Alltag eine bessere Möglichkeit, die Länder miteinzubeziehen“, begründete Nahles die Kehrtwende. Der Vorstoß für eine Wiedereinführung war vom Landesverband Schleswig-Holstein gekommen und dürfte auf dem Bundesparteitag Mitte November in Leipzig debattiert werden.

Das 17-köpfige Präsidium war bis zu seiner Abschaffung das höchste SPD-Gremium - ihm gehörten neben dem Vorsitzenden Gabriel unter anderem seine Stellvertreter, Generalsekretärin Nahles, Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Martin Schulz als EU-Beauftragter sowie mehrere Landeschefs an. Im damals 45-köpfigen Vorstand gab es Klagen, dass man nur noch Präsidiumsentscheidungen abnicken dürfe.

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Mit der Ende 2011 beschlossenen Parteireform wurde der nun 35 Personen umfassende Vorstand gestärkt. Zudem wurde die innerparteiliche Mitbestimmung ausgebaut und ein mindestens einmal pro Jahr tagender Parteikonvent mit 200 Delegierten als höchstes Beschlussgremium zwischen Bundesparteitagen etabliert. So sollen die Bezirke und Unterbezirke besser eingebunden werden.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Frank3

07.10.2013, 18:26 Uhr

Wie TESTET man als Partei , DAS MORALISCHEN DENKER INS PRÄSIDIUM GESCHICKT WURDE und NICHT ABNICKSOLDAT = KONFORM MIT SCHWIMMER , WENN'S seinen Interessen dient und Nächste Wahl nur im Kopf hat ODER GAR LISTENPLATZ BESITZER , WEIL " HERREN " NÜTZLICH SICHER BENUTZBARER ( EIN GAUCK im Glauben und NICHT IM WISSEN ) ??? Darf man UNTER 200 WAHRE WAHRHEIT SAGEN oder NUR WAS man GUTmenschen zutrauen kann ohne das die Ameisen ein GLEICH WECK BEISSEN , sich im RECHT FÜHLEND und NICHT ZWEIFEL FÄHIG , über Richtig UND FALSCHES EIGENES denken wollende SIND UND ERST PRÜFEN und NICHT INNERHALB VON 5 min ENDSCHEIDEN , OHNE ZU WISSEN OB ANTWORT AUS GEDÄCHTNIS KAMM ( GEPRÄGT ) ODER WIRKLICH DENKEN WAR und so SOGAR AN ERGEBNISSE KOMMEN ,für die sie FESTSTELLEN ES GAR KEIN WORT GIBT , FÜR ERGEBNIS , um andren zu erklären . . .

Je mehr menschliche Wärme einer hat,
desto besser kann man ihn verheizen ...
Prof Dr. med. G. Uhlenbrock (*1929)
dt.Immunbiologe und Aphoristiker

Alles geht einmal vorbei.

" Die meisten bemerken das aber nicht , weil das Erste ,
das verloren ging , das eigenständige Denken war . "
Froschi





"Wer sich vornimmt, Gutes zu tun, darf nicht erwarten, daß ihm die Menschen deswegen Steine aus dem Weg räumen,
sondern muß darauf gefaßt sein, daß sie ihm welche darauf rollen."

Albert Schweitzer



AUCH ihr SEID AUF DEM ROTEN TEPPICH INS NICHTS und KEINE FINDET AUSWEG . NUR WENIGE WAHREN SINN . . .


Frank Frädrich . . .

KJes

07.10.2013, 19:05 Uhr

Mir ist schleierhaft, warum Andrea Nahles ausgerechnet jetzt ein neues Fass aufmacht.
Geht es darum, sich im internen Machtkampf wieder ein Stückchen nach vorn zu schieben? Geht es darum, Sigmar Gabriel vorzuführen, zumal der Vorstoß offenbar nicht mit ihm abgesprochen war?
Es gab doch scheinbar überzeugende Gründe, das Parteipräsidium abzuschaffen und es durch das heute praktizierte Verfahren zu ersetzen. Warum also dieser Hickhack? Was verspricht sich Andrea davon? Etwa eine Sicherung ihrer Position innerhalb der Parteispitze?
Sollte das beabsichtigt sein, liebe Andrea - es ist gründlich misslungen.
Kein Missverständnis: es sollte auch auf den Zeitpunkt einer solchen Debatte geachtet werden. Schließlich fordert bisher noch kein Sozialdemokrat - wenn ich es richtig sehe - eine Aufarbeitung des Wahlkampfes. Denn hier könnte u.a. auch die Frage aufzuwerfen sein, inwieweit uns der Häuserwahlkampf genutzt oder ob er uns vielleicht eher geschadet hat. Für diese Diskussion ist derzeit kein Raum, aber sie sollte selbst dann geführt werden, wenn die SPD in Regierungsverantwortung ist.
Ein Letztes, liebe Andrea: ich persönlich habe Zweifel, mir dich als Ministerin vorstellen zu können. Das gilt ganz besonders für den Bereich Arbeit und Soziales. Ehrlich gesagt, das wäre für mich eine Horrorvorstellung, zumal selbst die derzeitige Amtsinhaberin mit diesem Amt ihre Probleme hat. Frau vdL ist keine Praktikerin, ihre Erfahrungen für diese wichtige Position beziehen sich allein aus ihrer eigenen, kurzen Berufserfahrung und dem, was ihr andere liefern. Innovativ war die Ministerin bisher nicht ein einziges Mal.
Um all das geht es jetzt auch nicht. Es geht nach meiner - sicher nicht maßgeblichen - Meinung darum, auszuloten, welche weiteren Vorstellungen CDU/CSU von einem Deutschland und Europa des Jahres 2020 haben. Wo sieht die Union kurzfristigen Handlungsbedarf auf dem Gebiet einer europäischen und damit auch deutschen Arbeitsmarktpolitik? Ist alles sozial,was Arbeit schafft?

Frank3

07.10.2013, 19:10 Uhr

Koalitionsvertrag ist für beide Parteien Ausrede , um NICHT WORTHALTEN VERSUCHEN ZU MÜSSEN .
IN DEMOKRATIE BRAUCH KEINEN KNEBELVERTAG , andre Partei HALTEND , zum REGIEREN .
Mach das RICHTIGE oder das Falsche , UND SUBJEKTIV NUR RICHTIG werde KEINE MEHRHEIT BEKOMMEN UND WENN RICHTIG WIRD KEINER NICHT BEWEISBAR EIGENINTERESSEN ES WIDERLEGEN KÖNNEN UND wer VERSTANDEN HAT WIRD ZUSTIMMEN !!! HABE MEHRHEIT SO OHNE PARTEI . UND sie BRAUCHT DOCH IMMER NUR 6 ZUSÄTZLICHE STIMMEN , wenn eigene Partei sie SCHON VERSTEHEN WÜRDE . . . UND DA IST ihr WAHRES PROBLEM , WEIL WAHRHEITEN NICHT SAGEN KANN , WIE ich !!! WELTEN KENNEN mich UND BEISSEN NICHT !!! ZU GROSS SCHON ? IST DOCH NUR MORAL , die " EUCH " VERLIEREN LÄSST auch in Afghanistan . . . . MORALISCHER SOLLTE GEWINNEN WERDEN LASSEN und GEWINNT ÜBER ZEIT DOCH , AUCH WENN SCHON TOD . . .
Afghanistan als Verlierer verlassen UND KEINE FAHNEN AUF HALBMAST , . . . .
GRÜNE NUN IM NACHHINEIN ALS FALSCH DENKE sich VERRATEN UND MIT IN TOD GESCHICKT AMEISEN und NICHT FRIEDENSENGEL GEWORDEN sondern ALS SATANE FÜR AFGHANEN AUS LAND GEJAGT . . . . Koran . . . .
UND wir haben NUN die Psychisch KRANKEN zu PFLEGEN . . .die erst IM NACHHINEIN BEGREIFEN sich EIGENER MORAL VERRATEN . . .


Frank Frädrich . . . .

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