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26.01.2014

15:49 Uhr

SPD

Gabriel ruft zum Kampf gegen Euro-Populisten auf

VonDietmar Neuerer

Die SPD hat ihre Europa-Kandidaten bestimmt. Dank Parteichef Gabriel verliefen die Wahlen reibungslos. Nun soll die Europawahl erfolgreich gemeistert werden – mit einer Kampfansage an die Euro-Gegner.

SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet mit den Europa-Kritikern ab. dpa

SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet mit den Europa-Kritikern ab.

BerlinSigmar Gabriel redet nicht gerne um den heißen Brei herum. Vor allem dann nicht, wenn sich in seiner Partei erste Zeichen der Selbstbeschäftigung andeuten. Unmittelbar vor heutigen Europaparteitag in Berlin drohte genau dieser Fall einzutreten.

Die Genossen stritten darüber, wer die aussichtsreichen Listenplätze bekommen soll. Ostdeutsche Verbände fühlten sich von großen Landesverbänden wie Nordrhein-Westfalen ausgebootet. Dann griff Gabriel ein und sorgte dafür, dass nun fünf Ost-Kandidaten sowie Berlin auf den begehrten Plätzen berücksichtigt wurden.

Gabriel war es auch, der die Genossen dann auf die Herausforderungen des Europawahlkampfs einstimmte. Mit deutlichen Worten wetterte er gegen Anti-Europäer wie die Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht. Der SPD-Chef empörte sich über einen „dummen Satz“ Wagenknechts in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. Darin erklärte sie die EU zu einem „Hebel zur Zerstörung von Demokratie“. Und er giftete unter großen Beifall der rund 200 Delegierten gegen Wagenknechts Aussage, dass die AfD in ihrer Euro-Politik einiges bei der Linkspartei abgeschrieben habe.

Die Sperrklauseln zur Europawahl in den einzelnen EU-Ländern

Keine

Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Großbritannien, Irland, Luxemburg, Malta, Niederlande, Portugal, Spanien, Zypern.

3 Prozent

Deutschland, Griechenland

4 Prozent

Italien, Österreich, Schweden, Slowenien.

5 Prozent

Frankreich*), Kroatien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn.

*) In Frankreich gelten Sperrklauseln je Wahlkreis, in allen anderen Ländern landesweit.

5,88 Prozent

Bulgarien

Die Klausel in Bulgarien variiert leicht von Wahl zu Wahl, da sie jeweils nach Zahl der gültigen Stimmen neu festgelegt wird.

Gabriel sprach von einem Anti-Euro-Bündnis aus Linken und der Alternative für Deutschland (AfD), gegen das die SPD mobil machen werde. „Da verbünden sich die rechten und die linken Feinde Europas. Beiden treten wir entgegen“, rief Gabriel. Der Obergenosse redete sich regelrecht in Rage und gab dabei auch den AfD-Europa-Spitzenkandidaten Bernd Lucke („neunmalkluger Professor“) und Hans-Olaf Henkel („ehemaliger Verbandslobbyist“)  einen mit.

Die AfD hatte am Samstag ihren Parteichef, den Wirtschaftsprofessor Lucke, und den früheren Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Henkel, an die Spitze ihrer Kandidatenliste gewählt. Nach einer Umfrage kann die AfD auf sieben Prozent und damit auf den erstmaligen Einzug in das Europaparlament hoffen.

Kommentare (54)

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HofmannM

27.01.2014, 08:00 Uhr

Soso, die SPD stellt sich also als ein Vaterlandsliebende Deutschlandpartei da und verkauft das Deutsche Volk hintenherum mit einer EURO-Banken-Länder-Pleitepolitik und einer Energiewende-Wohlstands- und Wirtschaftsvernichtungspolitik.
Energiewende/EEG und ESM/EURO-Schuldenübernahme = Verrat an der deutschen Gesellschaft und bedeutet in Zukunft noch mehr Armut und Mangel in Deutschen Familien!

Luegendetektor

27.01.2014, 09:12 Uhr

Übrigens,
die CDU ist auch nicht wählbar.

Siehe:
Zukunft mitgestalten

Ab 2035 beginnt ein neues Zeitalter in Deutschland.

http://www.martin-gillo.de/aktuell.asp?mid=0&uid=0&iid=247null

Humnist

27.01.2014, 09:43 Uhr

Der hat noch niemals irgendetwas Vernünftiges zu Stande gebracht, Vernunft als Eigenschaft ist bei dem fehl am Platze: Mit dem Satz: Ich denke, also bin ich, betonte der französische Philosoph René Descarte die überragende Bedeutung der Seele als geistiges Zentrum gegenüber dem Extenso, besonders dem übermäßig ausgedehnten Körper. Nach diesen Vorstellungen wäre dieser Fettkloß gar nicht lebensfähig. Und auch die kirchliche Auferstehung des Fleisches, wo er eindeutige Vorteile hätte, kommt für den aus ideologischen Gründen nicht in Frage, er kommt also glücklicherweise nie wieder. Dieses bedenkend, plustert er sich als allerletzte Alternativ einer ansonsten alternativlosen Politik noch mehr auf, als seine Körperfülle ausmacht. Aber, das sollte man auch nicht vergessen, er ist auch ein Abbild des deutschen Wählers, der wohl nie mehr lernen wird, von einer Demokratie einen vorteilhaften Gebrauch zu machen.
Mit freundlichen Grüßen von der AfD
Klaus Peter Kraa

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