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31.10.2015

13:50 Uhr

SPD-Generalsekretärin gibt Amt auf

Fahimi wechselt zu Nahles

Keine zweite Amtszeit für Yasmin Fahimi: Die SPD-Generalsekretärin wird Staatssekretärin von Arbeitsministerin Andrea Nahles. Dabei hatte sie vor wenigen Wochen noch eine erneute Kandidatur angekündigt.

Zwischen Garbiel und Fahimi war es immer wieder zu Reibereien gekommen. Nun kann der SPD-Chef die Schlüsselposition neu besetzen. dpa

SPD-Generalsekretärin

Zwischen Garbiel und Fahimi war es immer wieder zu Reibereien gekommen. Nun kann der SPD-Chef die Schlüsselposition neu besetzen.

BerlinIn der SPD ist am Samstag eine wichtige Personalentscheidung gefallen. Generalsekretärin Yasmin Fahimi wird ihren Posten nach zwei Jahren im Amt aufgeben und Anfang 2016 als Staatssekretärin zu Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wechseln, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel am Samstag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung mitteilte. Beim Bundesparteitag werde er für das Amt erneut eine Frau vorschlagen. Die SPD verliere eine „engagierte Generalsekretärin“.

Gabriel erhält damit die Möglichkeit, die Schlüsselposition in der Parteizentrale mit Blick auf den Bundestagswahlkampf 2017 neu zu besetzen. Zwischen ihm und Fahimi war es immer wieder zu Reibereien gekommen. Von Gabriels Besuch bei den Pegida-Aktivisten im Frühjahr etwa hatte sie sich distanziert.

Auch in Flüchtlingsfragen waren sie oft aneinander geraten. Die frühere Abteilungsleiterin der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie hatte vor drei Wochen noch angekündigt, sie werde auf dem Parteitag im Dezember für eine zweite Amtszeit kandidieren.

Gabriel, dem das Vorschlagsrecht zusteht, legte sich in der Frage aber nicht fest. Stattdessen kündigte er an, dass er 2017 als Kanzlerkandidat antreten wolle. Oberste Wahlkampfmanagerin ist laut Parteisatzung die Generalsekretärin.

Fahimi gilt als Arbeitsmarkt-Kennerin. Im Ministerium soll sie den Posten des beamteten Staatssekretärs Jörg Asmussen übernehmen, der Ende des Jahres das Ministerium verlässt und zur staatlichen Förderbank KfW wechselt. Nahles und Fahimi sind langjährige Weggefährtinnen noch aus Zeiten, als Nahles vor 20 Jahren Chefin der Jungsozialisten war.

Von

rtr

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