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18.07.2017

16:02 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat

Schulz will Markt für Langzeitarbeitslose stärken

Martin Schulz möchte Langzeitarbeitslose fördern. Dass ihm der Kampf gegen Arbeitslosigkeit ein ganz persönliches Anliegen ist, erklärt er beim Besuch eines Modellprojekts durch Rückgriffe auf seine eigene Biografie.

Der SPD-Kanzlerkandidat war in seinem Leben selbst eine Zeit lang arbeitslos. Deswegen will er den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken. dpa

Martin Schulz

Der SPD-Kanzlerkandidat war in seinem Leben selbst eine Zeit lang arbeitslos. Deswegen will er den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose stärken.

NiederstotzingenSPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im Fall einer Regierungsbildung Langzeitarbeitslose schneller in Arbeit bringen. „Arbeit ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes, würdiges Leben“, sagte er am Dienstag nach der Besichtigung eines Modellprojekts für Langzeitarbeitslose im Kreis Heidenheim in Baden-Württemberg. „Und deswegen ist der zweite Arbeitsmarkt, ist der soziale Arbeitsmarkt, wenn wir ihn bilden - und wir müssen das tun - ein Stück Verwirklichung dieses Anspruches auf Menschenwürde.“

Der zweite Arbeitsmarkt bezeichnet Arbeitsverhältnisse, die nur durch öffentliche Fördermittel erhalten oder geschaffen werden können. Den Arbeitslosen soll dadurch der spätere Übergang in den normalen ersten Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Mehr Aus- und Weiterbildungsangebote könnten das erleichtern, so Schulz. Deswegen wolle seine Partei die Arbeitsagentur in eine „Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“ weiterentwickeln.

Das steht in Schulz' Zukunftsplan

Zehn Punkte auf 36 Seiten

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seinen Zukunftsplan für ein modernes Deutschland vorgestellt. Die Zehn-Punkte-Broschüre fast im Wesentlichen farbig und mit Bildern versehen auf 36 Seiten das drei Wochen zuvor von einem Parteitag verabschiedete Wahlprogramm zusammen. Einige Punkte etwa in der Europapolitik und eine Investitionspflicht des Staates sind aber neu. Eine Übersicht.

Zehn Ziele für das moderne Deutschland

In drei Kapiteln zu Zukunft, Gerechtigkeit und Europa werden unter zehn Punkten zahlreiche Vorhaben genannt. Sie reichen von „Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen“ über „Eine Bildungsoffensive starten“ bis hin „Zu mehr Frieden in der Welt beitragen“.

Investitionspflicht

„Wir werden eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen, die fest in der mittelfristigen Finanzplanung verankert wird.“ Sie werde die Schuldenbremse ergänzen und sich „an den Spielräumen des Haushalts orientieren“. Es soll eine Innovationsallianz für die Industrie geben. Die SPD verspricht Hilfe beim Aufbau einer Batteriezellenproduktion für Elektrofahrzeuge in Deutschland.

Deutschlandportal

„Ich will, dass der Staat online geht. Und zwar 24 Stunden am Tag“, sagte Schulz. Sein Zukunftsplan sieht vor, dass Bürger binnen fünf Jahren alle Verwaltungsfragen mit Bund, Ländern und Kommunen auch online erledigen können.

Chancenkonto

„Wir werden dafür sorgen, dass es eine Qualifizierungsgarantie und ein Chancenkonto für Erwerbstätige gibt“, heißt es im Zukunftsplan. Das Chancenkonto werde mit einem „staatlichen Startguthaben“ ausgestattet. Es könne für Weiterbildung und Qualifizierung, aber auch für Gründungen und den Übergang in die Selbstständigkeit genutzt werden.

Europa

„Eine Priorität unserer europapolitischen Anstrengungen wird der Kampf gegen den unlauteren Wettbewerb durch Steuerdumping sein.“ Eine solidarische Flüchtlingspolitik bedeute auch, Flüchtlinge „fair auf unserem Kontinent zu verteilen“. Die Finanzplanung soll als Solidaritätspakt formuliert werden. Deutschland müsse bereit sein, „mehr in Europa zu leisten, und unter Umständen auch mehr zum EU-Haushalt beitragen“. Gleichzeitig müssten Länder, „die Solidarität in wichtigen Fragen verweigern, finanzielle Nachteile in Kauf nehmen“.

Quelle: Reuters

Insgesamt gab es im Durchschnitt des vergangenen Jahres 993 073 Langzeiterwerbslose in Deutschland. Diese finden in Deutschland nur selten einen neuen, regulären Job, wie Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigen. „Deshalb ganz klar: Der soziale Arbeitsmarkt wird ein Projekt der nächsten Wahlperiode, wenn wir dafür die entsprechende Mehrheit bekommen“, sagte der Kanzlerkandidat.

„Ich kann nachvollziehen, wie das ist, wenn man keine Arbeit hat“, sagte Schulz in Hinblick auf seine Biografie. „Ich war in meinem Leben eine Zeit lang arbeitslos. Als ganz junger Mann hatte ich selbstverschuldet meine Arbeit verloren und musste strampeln, um wieder in den Arbeitsmarkt zurückzukommen.“

„Wir brauchen Mindestdrehzahl für Investitionen vom Staat“

Video-News: „Wir brauchen Mindestdrehzahl für Investitionen vom Staat“

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dpa

Kommentare (3)

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H. M.

18.07.2017, 16:28 Uhr

Solange Arbeitslosengeld bezogen werden kann oder mit Hartz 4 ca. 500 + Miete also eine Hartz Familie auf 2000 Euro Netto kommt kann das nur bedeuten dass Hr. schulz die Leute für ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld bzw Hartz 4 gemeinnützig arbeiten lassen will.

Ob das den 20% Hartz 4 Familien in Berlin gefallen wird. Die Euro Jobber Diskussion hatten wir doch schon.

Schulz eiert durch die Themen ohne zu sagen wie es gehen soll.

Herr Holger Narrog

18.07.2017, 16:33 Uhr

Als Schulz aus Brüssel kam versprach er mehr Sozialismus. Dies entflammte die Herzen der SPD und der Journalisten der Qualitätsmedien. So entfachten diese einen Hype das man meinte dass Schulz Merkel beerben könnte.

Da sein Lebensstil nicht mit seinen sozialistischen Parolen im Einklang steht und viele Wähler ahnen, dass sie die Rechnung für die sozialistischen Wunderwerke bezahlen müssen, blieb der Hype auf die Journalisten der Qualitätsmedien beschränkt. Nach diversen Umfrageschlappen haben die Qualitätsmedien daraufhin die Jubelberichterstattung eingeschränkt.

Jetzt sucht Schulz die Aufmerksamkeit der Medien und vielleicht auch der Wähler mit immer schrilleren Geistesblitzen zu erreichen.

Wie Schulz die Langzeitarbeitslosen zu aktivieren gedenkt hat er nicht konkret erläutert. Wenn man bedenkt, dass ein sehr grosser Teil der Langzeitarbeitslosen Wurzeln in anderen Kontinenten hat, die Qualifikation, oder das Interesse an Arbeit fehlt, dürfte das recht herausfordernd sein.

Herr Peer Kabus

18.07.2017, 18:34 Uhr

Vermutlicfh hat Schulz die bescheuerte Idee von Nahles und ähnlich wirtschaftfremden Figuren im Kopf, nach denen "öffentlich geförderte Arbeitsplätze" dafür geschaffen werden sollen.

Sozusagen das Gegenstück zum "20.000 €-Kapitalstock" für jeden - nur eine Kleinigkeit teurer.

Die heute zugänglichen BfA-Zahlen zur Arbeitslosigkeit von Eindringlingen und schon etwas länger hier Lebenden mit Migrationshintergrund verwiesen in nicht zu überbietender Dummheit und Arroganz darauf, dass der anteil der erschreckend hohen Arbeitslosigkeit auf niedliche 21 % reduziert - man muss das nur in ein Verhältnis zur Gesamtbevölkerung sehen. Dann ist das halb so wild.

Fakt ist, dass von aktuell 2,473.000 Arbeitslosen bei 43,1 % Ausländer/Wurzelmigranten 1.065.863 arbeitslos sind.

Bleiben gut 1,4 Mio. deutsche Arbeitslose.

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