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10.08.2015

16:32 Uhr

SPD-Kanzlerkandidatur 2017

„Lieber Herr Gabriel, jetzt heißt es tapfer sein“

VonKathrin Witsch

„Ein Desaster für Sigmar Gabriel“: Das droht dem SPD-Chef, wenn er die Basis über die Kanzlerkandidatur 2017 abstimmen lässt. Denn Gabriel kann dabei nur verlieren. Langfristig könnte sich eine Niederlage aber auszahlen.

Ist für die Urwahl, aber wird sie nicht gewinnen, glauben Experten. dpa

Sigmar Gabriel

Ist für die Urwahl, aber wird sie nicht gewinnen, glauben Experten.

DüsseldorfDer Mitgliederentscheid ist eines der schärfsten Messer innerparteilicher Demokratie. Im Fall der SPD ist der Ruf nach einer Urabstimmung über den SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 dagegen sogar ein Symptom dafür, dass etwas von Grund auf falsch läuft. Er steht für die Ratlosigkeit einer Partei mit verwaister Spitze.

Die Debatte angestoßen hat Johanna Uekermann. Die Juso-Chefin hatte sich vergangene Woche für eine Urwahl des nächsten SPD-Kanzlerkandidaten stark gemacht. Die SPD habe mehr als nur einen möglichen Kanzlerkandidaten, sagte sie der Welt. Die Entscheidung sollten alle Parteimitglieder gemeinsam treffen.

Partei-Vize Ralf Stegner sprang ihr prompt zur Seite und zeigte sich offen für die Urwahl, und sogar SPD-Chef Sigmar Gabriel ist dem Vorschlag gegenüber nicht gänzlich abgeneigt. Andere Parteimitglieder wehren die Forderung als unrealistisch ab, oder sagen vorsichtshalber öffentlich gar nichts.

Die SPD-Vorsitzenden seit 1968

11.05.1946 - 20.08.1952

Kurt Schumacher

27.09.1952 - 14.12.1963

Erich Ollenhauer

16.02.1964 - 14.06.1987

Willy Brandt

14.06.1987 - 29.05.1991

Hans-Jochen Vogel

29.05.1991 - 03.05.1993

Björn Engholm

03.05.1993 - 25.06.1993

Johannes Rau (kommissarisch)

25.06.1993 - 16.11.1995

Rudolf Scharping

16.11.1995 - 12.03.1999

Oskar Lafontaine

12.03.1999 - 21.03.2004

Gerhard Schröder

21.03.2004 - 15.11.2005

Franz Müntefering

15.11.2005 - 10.04.2006

Matthias Platzeck

14.05.2006 - 07.09.2008

Kurt Beck

07.09.2008 - 18.10.2008

Frank-Walter Steinmeier (kommissarisch)

18.10.2008 - 13.11.2009

Franz Müntefering

Seit 13.11.2009

Sigmar Gabriel

Dabei haben Gabriel und die SPD ihre Mitgliederentscheide vor sich hergetragen und als demokratisch gefeiert. In der jüngsten Zeit setzte die Partei immer wieder auf solche Urabstimmungen. So durften die Berliner Genossen im vergangenen Herbst über die Nachfolge des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit entscheiden. Und nach der Bundestagswahl ließ Sigmar Gabriel sogar den Koalitionsvertrag mit der Union von der Basis absegnen.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass ein hoher politischer Posten auf diese Art und Weise besetzt wurde. 1993 suchte die SPD einen neuen Vorsitzenden. Es gab die Wahl zwischen Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Heidi Wieczorek-Zeul. Das Experiment gab der schläfrigen Partei frischen Auftrieb. Aber der hielt nicht lange an, und Sieger Scharping erwies sich als falsche Wahl.

Ein Mitgliederentscheid sei also keine Garantie für eine weise Entscheidung, aber stets „ein Symptom für Unstimmigkeiten in der Partei“, sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt von der Universität Dresden. Aber diesmal hilft die Diskussion um eine Urwahl ihres Kanzlerkandidaten der SPD nicht aus dem Umfragetief. Die Partei verharrt in der Wählergunst bei 24 Prozent und liegt damit weiter um 19 Prozentpunkte hinter der Union (43 Prozent), wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“ ergab.

Die Kanzlerfrage: Gabriel hält Merkel für schlagbar

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Gabriel hält Merkel für schlagbar

Zuletzt wurde offen debattiert, ob die SPD überhaupt einen eigenen Kandidaten aufstellen sollte – bei der übermächtigen Allgegenwart Angela Merkels. Jetzt pfeift Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Gegenangriff.

„Viele sozialdemokratische Konzepte und Projekte passen nicht mehr mit der realen Welt zusammen“, sagt Patzelt. „Würde die Partei allerdings ihre Ideale über Bord werfen, käme das einer Selbstaufgabe gleich.“ Genau das tat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, als er im Juli öffentlich in Frage stellte, ob die SPD überhaupt einen Kanzlerkandidaten brauche, wo man gegen Angela Merkel doch ohnehin fast chancenlos sei.

Politikwissenschaftler Patzelt sieht die Situation der SPD ebenfalls kritisch: „Die einzige Möglichkeit für einen Neuanfang wäre eine innere Willensbildung hin wie einst zum Godesberger Parteitag. Das hieße eine komplette Neuausrichtung in allen zentralen Punkten.“

Kommentare (17)

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Herr Johnny Ringo

10.08.2015, 16:40 Uhr

Das einzige schöne an diesem Kommentar ist, dass man für diesen Scheiß nicht auch noch zahlen muß.

Herr Peter Delli

10.08.2015, 16:51 Uhr

Gabriel hat noch nie eine Wahl gewonnen, solch eine Serie darf man nicht unterbrechen.

Herr C. Falk

10.08.2015, 17:20 Uhr

Tja der SPD fehlt es an Persönlichkeiten wie sie sie einmal hatte. Ein Kurt Schumacher, ein Willy Brandt, ein Helmut Schmidt und sogar ein Gerhardt Schröder konnten noch Wäher überzeugen, die nicht unbedingt "reinrassige" SPD -Wähler waren.

Aber das ist nicht nur ein Problem der SPD. Politiker mit Charisma und der Fähigkeit Wähler zu mobilisieren sind so gut wie ausgestorben

Der Wähler merkt´s und geht nicht mehr zur Wahl.

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