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14.05.2016

16:52 Uhr

SPD-Kanzlerkandidatur

Gabriel freut sich über Konkurrenz

Wer wird Kanzlerkandidat der SPD? Anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl wirbt Parteichef Gabriel für einen Konkurrenzkampf bei den Sozialdemokraten. Ob er sich persönlich daran beteiligen will, ließ er jedoch offen.

Tritt er als Kanzlerkandidat an oder nicht? dpa

SPD-Chef Gabriel

Tritt er als Kanzlerkandidat an oder nicht?

BerlinSPD-Chef Sigmar Gabriel hofft auf einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur seiner Partei. „Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu“, sagte der Bundeswirtschaftsminister dem Magazin „Der Spiegel“. Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD an. Ob er selbst antreten will, ließ er offen.

Als SPD-Chef hätte Gabriel eigentlich das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Angesichts von Umfragen, die die SPD nur noch bei rund 20 Prozent sehen, steht er intern aber stark unter Druck. Zuletzt hatten Rücktrittsgerüchte für Aufregung gesorgt – die Gabriel dementierte.

Im „Spiegel“-Interview machte der SPD-Chef nun deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebt. „Wer sich selbst für unersetzbar hält oder – was noch schlimmer wäre – sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet.“ Es sei nicht verboten, in schwierigen Zeiten zu fragen, ob ein Wechsel in einer Führungsfunktion nötig sei, betonte Gabriel. „Das muss sich übrigens jeder, der in einer solchen Funktion ist, immer auch selbst fragen.“

Chronik einer gescheiterten Volkspartei

März 2015

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zweifelt offen an den Erfolgsaussichten der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017. „Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können“, sagt er in einem Interview. Im Juli stellt der Kieler Regierungschef zur Empörung der Genossen in Frage, ob die SPD überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll.

Juni 2015

Auch inhaltlich gerät Gabriel unter Druck. Insbesondere der linke Flügel nimmt ihm die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung übel, für die er nach langen Debatten auf einem Parteikonvent im Juni eine Mehrheit bekommt. Zudem werfen viele Genossen dem Vorsitzenden Alleingänge in Sachen Pegida-Bewegung oder Griechenland-Krise vor. Umstritten bleibt auch Gabriels grundsätzliche Zustimmung zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Dezember 2015

Auf dem Berliner Parteitag der SPD bekommt Gabriel den Unmut der Genossen ganz direkt zu spüren: Bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden strafen ihn die Delegierten mit 74,3 Prozent ab – fast zehn Punkten weniger als bei der Wahl zwei Jahre zuvor. Der Parteichef ruft den Delegierten trotzig zu: „Jetzt ist mit Drei-Viertel-Mehrheit in dieser Partei entschieden, wo es langgeht - und so machen wir das auch.“

März 2016

Während die SPD aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Siegerin hervorgeht, bricht sie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein und fällt hinter die rechtspopulistische AfD zurück. Demonstrativ versuchen führende Genossen am Tag nach der Wahl, etwaige Personaldebatten im Keim zu ersticken. Gabriel gibt sich kämpferisch und verkündet trotzig, der SPD-Status einer Volkspartei hänge nicht an Wahlergebnissen.


April 2016

Obwohl er kurz nach der Wahl bekundet, er sehe keinen Grund zum „Nachjustieren“, wartet Gabriel vier Wochen später mit einem neuen Vorschlag auf: Er stellt die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf bis zu 43 Prozent bis 2030 infrage – und überrascht damit auch die eigenen Parteifreunde. Zugleich sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die SPD mit 19,5 Prozent erstmals unter der 20-Prozent-Marke. Auch andere Institute sehen die SPD im 20-Prozent-Bereich.

Mai 2016

Angesichts des anhaltenden Tiefs in den Meinungsumfragen und einer Erkrankung Gabriels machen erneut Rücktrittsgerüchte die Runde – die der Vorsitzende schnell dementiert: „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagt der Vizekanzler. Er reagiert damit auf den „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort, der gesagt hatte, Gabriel wolle zurücktreten.

Die Parteispitze will den Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 bestimmen. Sollte die Wahl im Stammland der Sozialdemokraten verloren gehen, könnte sich die Partei theoretisch noch vor der Bundestagswahl neu aufstellen.

Als mögliche Alternativen zu Gabriel gelten etwa der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Sozialministerin Andrea Nahles, Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Ihnen werden allerdings keine großen Ambitionen nachgesagt, 2017 in den schwierigen Wahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ziehen.

Steinmeier nahm Gabriel am Wochenende demonstrativ in Schutz. Leider werde von manchen in der SPD vergessen, was dieser für die Sozialdemokratie geleistet habe, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Sonntag). „Keiner hat sich um die Partei so verdient gemacht wie Sigmar Gabriel. Keiner hat mehr Rücksicht auf die Partei genommen und sie so gestärkt.“

Steinmeier hatte bei der Bundestagswahl 2009 selbst gegen Merkel kandidiert und mit 23 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit kassiert. Gabriel übernahm Ende 2009 den SPD-Vorsitz, als Kanzlerkandidat 2013 zog aber der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück in Rennen. Mit einem Ergebnis von 25,7 Prozent kehrte die SPD damals als Juniorpartner der Union in die Regierung zurück.

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wies in der „B.Z. am Sonntag“ darauf hin, dass es vor der Bundestagswahl noch fünf Landtagswahlen gebe. Sie bekräftigte, dass die Partei ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden werde.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt warf der SPD Auszehrung vor. In ihrem Kampf um die Mittelschicht habe die Partei den Kontakt zu Putzhilfen, Hausmeistern oder anderen Menschen mit Abstiegsangst verloren, kritisierte sie in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Das Schlimmste wäre wohl, wenn ich sagen würde: Ich habe Mitleid mit der SPD.“

Von

dpa

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