Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

27.09.2013

15:41 Uhr

SPD-Konvent zur Koalitionsfrage

Gabriels Balanceakt

VonDietmar Neuerer

Im Koalitionspoker muss Sigmar Gabriel heute die Sorgen und Wünsche der verschiedenen SPD-Flügel ernst nehmen und sich dabei alle Optionen offenhalten. Sonst könnte er die längste Zeit Parteivorsitzender gewesen sein.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Schafft er es die Parteibasis in der Koalitionsfrage auf Linie zu bringen? dpa

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Schafft er es die Parteibasis in der Koalitionsfrage auf Linie zu bringen?

BerlinEs ist ein Experiment mit ungewissem Ausgang – vor allem für Sigmar Gabriel. Erstmals in der Parteigeschichte will der SPD-Vorsitzende die Basis über die Bildung einer Großen Koalition auf Bundesebene mitentscheiden lassen. Kein Parteitag, sondern die rund 470.000 Parteimitglieder sollen ihr Votum über Wohl und Wehe eines möglichen Verhandlungsergebnisses abgeben. Damit liefert sich die komplette SPD-Spitze der Parteibasis aus.

Wird ein Koalitionsvertrag abgeschmettert, kommt das einem klaren Vertrauensentzug für Gabriel gleich. Kaum anzunehmen, dass er die SPD unter solchen Umständen dann noch weiterführen kann. Auf dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig müsste sich die Partei neu aufstellen. Auch die übrigen SPD-Unterhändler hätten dann wohl kaum noch Chancen auf Führungsämter.

Das wäre der Worst Case für Gabriel. Allerdings ist noch nicht entschieden, ob dieser Weg auch wirklich eingeschlagen wird. Wie so oft bei strittigen Fragen, macht es sich die SPD auch hier nicht einfach. Weil sie betont basisdemokratisch sein möchte, hat sie den Parteikonvent geschaffen. Heute Abend tritt dieses höchste Beschlussgremium der SPD zwischen den ordentlichen Bundesparteitagen in Berlin zusammen, um über Gabriels Marschroute zu beraten und zu entscheiden.

Die erste Hürde dürfte kein Problem sein und die SPD-Führung ist schon dabei, sich zu überwinden. Sie will dem Konvent die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU/CSU empfehlen. Dafür hat sich die engere Parteiführung am Freitagnachmittag ausgesprochen. Nehmen die rund 200 Delegierten den Vorschlag am Abend an, könnten die Gespräche nächste Woche beginnen. Spannender wird es im nächsten Schritt werden. Denn ob es nach diesem ersten Abtasten wirklich zu konkreten Verhandlungen kommen wird, soll, so der Gabriel-Plan, erneut der Konvent beraten und entscheiden. Erst danach käme die komplette Parteibasis ins Spiel.

Wie groß das Risiko für Gabriel & Co. ist, zeigt bereits die Debatte im Vorfeld des Konvents. Der thüringische SPD-Vorsitzende Christoph Matschie lehnt einen Mitglieder-Entscheid bei der Regierungsbildung ab. Die Gremien der SPD und der Parteitag seien demokratisch gewählt und damit die richtigen Organe, darüber zu entscheiden, sagte Matschie „Zeit Online“. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil erklärte dagegen im ARD-Fernsehen, eine basisdemokratische Entscheidung könne eine befriedende Wirkung auf die Partei haben. Er gehe davon aus, dass es dazu beim Parteikonvent heute Abend eine klare Beschlussfassung geben werde.

Kommentare (24)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

27.09.2013, 14:59 Uhr

Zitat : Gabriels Balanceakt

- der hat auch ausbalanciert ! Die Mitglieder werden dem Pumuckl die Rote Karte zeigen ! Er hat das Wahlergebnis mit zu verantworten !

Imperatives_Mandat

27.09.2013, 15:20 Uhr

Das Grundgesetz kennt kein imperatives Mandat. Das Handeln der SPD widerspricht unserer Verfassung.

Es kann doch nicht sein, daß vierhunderttausend SPD-Mitglieder entscheiden wie eine Bundestagswahl ausgeht.

Die SPD-Bundestagskandidaten sind gewählt, um frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden. Wenn sie das nicht können, dann sollen sie sich mit der Linken zur SED 2.0 zusammenschließen.

Lutz

27.09.2013, 15:39 Uhr

Opposition würde ich jetzt vorziehen, den der Euroladen wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in den nächsten vier Jahren auseinanderliegen und dann wird es ungemütlich.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×