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02.08.2012

22:36 Uhr

SPD-Länder

Die verpatzten Großprojekte

VonHeike Anger

In den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Berlin und Brandenburg ringt die SPD mit Großprojekten, die ihr aus dem Ruder laufen. Sowohl Kurt Beck als auch Klaus Wowereit müssen sich harscher Kritik stellen.

Kurt Beck (SPD) hat wegen des Nürburgring-Debakels Fehler eingeräumt, aber einen Rücktritt abgelehnt. dpa

Kurt Beck (SPD) hat wegen des Nürburgring-Debakels Fehler eingeräumt, aber einen Rücktritt abgelehnt.

Berlin„Wenn ich jetzt diese Rede halte, verstehe ich immer mehr, wie schwer es Grundschullehrer vor ihren Klassen haben“, poltert Kurt Beck. Da sind die Zwischenrufe der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag so laut, dass der Ministerpräsident es schwer hat zu erklären, wie es zur Pleite des Nürburgrings kommen konnte.

In der Sondersitzung des Landesparlaments entschuldigte sich Beck zunächst für Fehler: Die Prognosen über Besucherzahlen und Entwicklung von Rennstrecke und Freizeitpark seien nicht korrekt gewesen, die Privatfinanzierung habe nicht funktioniert, die Baukosten seien inakzeptabel gestiegen.

Für einen Rücktritt sah Beck indes keinen Anlass. „Schon deshalb nicht, weil es meine Aufgabe ist, aus Problemen wieder Zukunftsperspektiven zu machen“, rief der SPD-Politiker unter lautem Protest.

Zuvor hatte der Haushalts- und Finanzausschuss in Mainz mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen millionenschwere Rücklagen aktivieren müssen. Er genehmigte 254 Millionen Euro für den Nürburgring. Mit dieser Summe bürgt das Land für einen Kredit der insolventen staatlichen Nürburgring GmbH in Höhe von 330 Millionen Euro. Diesen gewährte die landeseigene Investitions- und Strukturbank (ISB), die durch die Turbulenzen nun selbst in Schieflage zu geraten droht.

Dabei hatte der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands in den vergangenen Jahren immer wieder betont, der Ausbau des Prestigeprojekts in der Eifel werde den Steuerzahler keinen Euro kosten. „Der Wahrheitsgehalt der Aussagen der Landesregierung zum Thema Nürburgring passt auf eine Zehn-Cent-Briefmarke“, rügte die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, und drohte mit einem Misstrauensvotum.

Kommentare (13)

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newhousen

02.08.2012, 23:27 Uhr

Und das wäre also nicht passiert wenn die Länder von der CDU geführt worden wäre oder wie soll man das jetzt verstehen?

Wer's glaubt...

RennstreckenRP

03.08.2012, 00:40 Uhr

Rheinland-Pfalz braucht dringend Autobahnenausbauten (z.B. Pirmasens-Landau, A61 etc. ) und einige Rheinbrücken und viel Geld für die Erhaltung im Straßenbau, auch Geld für die Sanierung der Straßen innerhalb der Städte. Darum kümmert man sich in der Landesregierung nicht.

Was Rheinland-Pfalz nicht gebrauchen kann und sich nicht leisten kann, sind Hotel-Prachtbauten, aufgepeppte Rennstrecken in grüner Natur, die zudem die Landschaft verschandeln und dazu noch Unmengen an Geldern in Anschaffung und Unterhalt verschlingen.

Auch Deutschland hat unfähige Politiker, nicht nur Spanien, Griechenland etc.

Außerdem bezieht Rheinland-Pfalz Ausgleichszahlungen von anderen Bundesländern. Wie sich die Beispiele in Europa so gleichen!

Schlendrian überall …….bis die Kassen leer sind und nichts mehr geht. Anschließend sind die bösen Rating-Agenturen an allem Schuld.

JPBoehm

03.08.2012, 00:41 Uhr

Keine Sorge, diesen Sozialisten passiert schon nichts. Sind doch alles Gutmenschen.

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