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08.01.2014

17:41 Uhr

SPD-Ministerin Schwesig

„Meine Vision ist die Familienarbeitszeit“

VonDietmar Neuerer

In der Debatte um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht die SPD in die Offensive. Familienministerin Schwesig skizziert erstmals ihre Pläne. Die Grünen unterstützen den Vorstoß, die Linken äußern Kritik.

Familienministerin Manuela Schwesig will für Eltern mehr kinderfreie Zeit durchsetzen. AFP

Familienministerin Manuela Schwesig will für Eltern mehr kinderfreie Zeit durchsetzen.

BerlinBundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Regelarbeitszeit für Eltern neu bestimmen. „Meine Vision ist die Familienarbeitszeit“, sagte Schwesig dem Berliner „Tagesspiegel“. „Vollzeit sollten für Eltern mit kleinen Kindern nicht 40, sondern zum Beispiel 32 Stunden sein.“ Eltern dürften in dieser Familienphase keine Nachteile erleiden, wenn sie im Beruf zurücksteckten. Vielmehr müssten Arbeitgeber auf die Bedürfnisse junger Familien flexibel reagieren.

Schwesig nimmt damit erstmals konkret Stellung zu den Plänen der Großen Koalition. In ihrem Regierungsprogramm haben Union und SPD eine, wies dort heißt, „Weiterentwicklung des Teilzeitrechts“ vereinbart, aber das Vorhaben nicht mit Zahlen unterfüttert.

Die wichtigsten familienpolitischen Leistungen – ein Überblick

Kindergeld und Kinderfreibetrag

Für die ersten beiden Kinder zahlt der Staat jeweils 184 Euro, für jedes dritte Kind 190 Euro und für jedes weitere Kind 215 Euro monatlich. Zusammen mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag kostet das den Staat 38,8 Milliarden Euro jährlich (Angaben jeweils für das Jahr 2010). Zuletzt wurde das Kindergeld 2010 um 20 Euro erhöht.

Elterngeld

Bis zu 14 Monate nach der Geburt eines Kindes können Mütter und Väter Elterngeld bekommen. Es orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro im Monat. Nutzt nur einer der Partner die Elternzeit, wird die Leistung für maximal zwölf Monate gezahlt. Im Haushalt schlägt sie mit 4,6 Milliarden Euro zu Buche. Die Elternzeit ist den Analysen zufolge für Väter ein starker Anreiz, sich an der Betreuung zu beteiligen.

Ehegattensplitting

Das Ehegattensplitting, von dem vor allem Paare mit unterschiedlicher Einkommenssituation profitieren, kostet den Fiskus jährlich Einnahmen in Höhe von etwa 20 Milliarden Euro. Umstritten ist die Leistung, weil auch Ehepaare ohne Kinder profitieren.

Kinderbetreuung

Die Kinderbetreuung kostet die öffentliche Hand 16,2 Milliarden Euro. Über 15 Milliarden davon entfallen auf Tageseinrichtungen wie wie Krippe, Kindergarten und Hort. Seit August erhalten Familien, die ihre Kleinkinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr zu Hause betreuen, ein Betreuungsgeld. Für 2014 kalkulierte die Bundesregierung für diese Leistung mit Kosten von 1,2 Milliarden Euro.

Kinderzuschlag

Wenn Eltern wegen des Bedarfs ihrer Kinder in den Hartz-IV-Bezug zu rutschen drohen, haben sie Anspruch auf einen Kinderzuschlag. Die Leistung kann von Elternpaaren mit einem Mindesteinkommen von 900 Euro (Alleinerziehende 600 Euro) in Anspruch genommen werden. Die Höhe bemisst sich nach Einkommen und Vermögen der Eltern und der Kinder; er beträgt höchstens 140 Euro pro Monat. Das Familienministerium weist für die Leistung für das Jahr 2010 knapp 400 Millionen Euro aus.

Sozialversicherung

In der Kranken- und Pflegeversicherung sind nicht erwerbstätige Familienmitglieder beitragsfrei mitversichert. Dies verursacht Schätzungen zufolge allein bei den Krankenkassen Kosten von etwa 30 Milliarden Euro im Jahr. Für solche versicherungsfremden Leistungen gibt es einen Zuschuss des Bundes, der aber mit etwa elf Milliarden Euro deutlich geringer ausfällt. Die restlichen Kosten fangen alle Versicherten durch ihre Beitragszahlungen auf.

Arbeitslosenversicherung

In der Auflistung der Bundesregierung summieren sich die familienspezifischen Leistungen der Arbeitslosenversicherung auf gut 1,8 Milliarden Euro, darunter die Kinderkomponenten beim Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld. Quelle: dpa

Im Koalitionsvertrag heißt es lediglich: „Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich z. B. wegen Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen zu einer zeitlich befristeten Teilzeitbeschäftigung entschieden haben, wollen wir sicherstellen, dass sie wieder zur früheren Arbeitszeit zurückkehren können. Dazu werden wir das Teilzeitrecht weiterentwickeln und einen An-spruch auf befristete Teilzeitarbeit schaffen (Rückkehrrecht).“

Die Grünen unterstützen Schwesigs Vorstoß. „Mehr Zeit für Familie gerade auch für Väter zu ermöglichen, ist eine zentrale Aufgabe, der sich die Bundesregierung stellen muss“, sagte die Grünen-Fraktionsvize Katja Dörner Handelsblatt Online. „Dabei ist das Rückkehrrecht auf Vollzeit überfällig, damit die Teilzeit nicht zur berühmt-berüchtigten Teilzeitfalle wird, in der heute insbesondere Frauen oft stecken.“

Auch die vollzeitnahe Teilzeit für Eltern zu unterstützen, komme nicht nur den Interessen der Eltern entgegen, sagte Dörner weiter. Sie helfe, insbesondere jüngere weibliche Fachkräfte an die Unternehmen zu binden und im Beruf zu halten. Dörner kritisierte allerdings, dass die Große Koalition angesichts dieser „Win-Win-Situation“ diesen Ansatz mit einem „mickrigen“ Zehn-Prozent-Zuschlag auf das Elterngeld „nur in homöopathischen Dosen“ verfolge. „Es ist gut, dass Gabriel auf die wichtige Rolle von Vätern aufmerksam macht“, fügte Dörner mit Blick auf die Ankündigung des Vizekanzlers und SPD-Chefs hinzu, mehr Zeit mit seiner Tochter zu verbringen. „Ihn wegen eines Nachmittags in der Woche sofort zum Supervater zu verklären, ist aber mehr als übertrieben.“

Kommentare (17)

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H_Schmidt

08.01.2014, 17:48 Uhr

Dann sollte sie mal schnell zum Arzt gehen.

mon_yburns@central.banktunnel.eu

08.01.2014, 17:52 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Account gelöscht!

08.01.2014, 18:07 Uhr

Zitat : „Vollzeit sollten für Eltern mit kleinen Kindern nicht 40, sondern zum Beispiel 32 Stunden sein.“

- noch so ein Quoten-Blöndchen. Auch die Haare hat sie schön.....!

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