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08.05.2017

10:27 Uhr

SPD nach Kiel-Pleite

„Die Fehler müssen jetzt schnell analysiert werden“

Die SPD muss bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein die nächste Schlappe hinnehmen. Nun trifft sich die Führung der Partei, um die Ergebnisse zu analysieren. Es gibt einigen Gesprächsbedarf.

Wahl in Schleswig-Holstein

Heftige Niederlage – das sind die Reaktionen der SPD

Wahl in Schleswig-Holstein: Heftige Niederlage – das sind die Reaktionen der SPD

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Berlin/KielNach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit der Abwahl der SPD-geführten Landesregierung analysieren die Parteien in Berlin und Kiel die Ergebnisse. Am Montagvormittag treffen sich in Berlin die Führungsgremien der erfolgreichen CDU sowie von Linkspartei, FDP und Grünen. Der unterlegene Ministerpräsident Torsten Albig wird in der SPD-Parteizentrale erwartet. Bei den Beratungen wird es um eine Aufarbeitung der Wahlergebnisse und um Konsequenzen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag sowie die Bundestagswahl im September gehen.

Gut vier Monate vor der Bundestagswahl wurde die bisher oppositionelle CDU am Sonntag in Schleswig-Holstein mit deutlichem Abstand stärkste Kraft. Sie strebt nun eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen an. Nach der verpatzten Saarland-Wahl musste SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den nächsten Dämpfer für den erhofften Machtwechsel im Bund hinnehmen. Dagegen bekommt die Union von Kanzlerin Angela Merkel Rückenwind für die NRW-Wahl und die bundesweite Entscheidung im September.

Die Landtagswahl-Verluste der SPD

Erfolglose Landtagswahlen

Die vergangenen Landtagswahlen brachten der SPD wenig Grund zur Freude. In Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen setzte sich der Trend fort. Allein in Rheinland-Pfalz konnten die Genossen 2016 leichte Zugewinne verbuchen, ansonsten gab es teils deutliche Verluste. Die jüngsten SPD-Ergebnisse.

Sachsen-Anhalt (März 2016)

10,6 Prozent (minus 10,9 Punkte)

Baden-Württemberg (März 16)

12,7 Prozent (minus 10,4 Punkte)

Rheinland-Pfalz (März 16)

36,2 Prozent (plus 0,5 Punkte)

Mecklenburg-Vorpommern (September 16)

30,6 Prozent (minus 5,0 Punkte)

Berlin (September 16)

21,6 Prozent (minus 6,7 Punkte)

Saarland (März 17)

29,6 Prozent (minus 1,0 Punkte)

Schleswig-Holstein (Mai 2017)

27,3 Prozent (minus 3,1 Punkte)

Nordrhein-Westfalen (Mai 2017)

31,2 Prozent (minus 7,9 Punkte)

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, seine Partei habe die Wahl in den letzten zwei bis drei Wochen verloren. „Die Fehler, die in Schleswig-Holstein gemacht wurden, müssen jetzt schnell analysiert werden.“

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die CDU auf 32,0 Prozent. Zweitstärkste Kraft wird die SPD mit 27,2 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 12,9, die FDP mit 11,5 und die AfD mit 5,9 Prozent. Die Linke verpasst mit 3,8 Prozent den Einzug in den Landtag. Die bislang darin vertretene Piratenpartei fliegt raus. Der SSW kommt auf 3,3 Prozent. Die CDU holt im neuen Landtag 25 Sitze, die SPD 21. Die Grünen erringen 10 Mandate, die FDP 9, die AfD 5 und der SSW 3. Die Wahlbeteiligung steigt auf 64,2 Prozent.

Die AfD ist nun in 12 von 16 Landtagen vertreten. Allerdings blieb sie in Schleswig-Holstein deutlich hinter ihren Ergebnissen im vergangenen Jahr zurück, als sie bei allen Landtagswahlen zweistellige Ergebnisse einfuhr.

Dennoch zeigte sich der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Alexander Gauland, zufrieden. „Der gesellschaftliche Druck war in diesem Bundesland sehr groß, das hat den Wahlkampf deutlich erschwert“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Veranstaltungen der AfD hätten in dem nördlichen Bundesland teilweise nur mit viel Polizeischutz stattfinden können.

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