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20.04.2011

15:22 Uhr

SPD-Parteiausschlussverfahren

Sarrazin droht Rausschmiss aus der SPD

Im Ausschlussverfahren Thilo Sarrazins aus der SPD beginnt die entscheidende Runde. Die Schiedskommission will den früheren Finanzsenator Berlins anhören. Die Bundes-SPD vertritt Andrea Nahles.

Die SPD will Sarrazin wegen seinen umstrittenen Äußerungen zu Migranten aus der Partei ausschließen. Quelle: dpa

Die SPD will Sarrazin wegen seinen umstrittenen Äußerungen zu Migranten aus der Partei ausschließen.

BerlinDas zweite Parteiausschlussverfahren der SPD gegen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin tritt an diesem Donnerstag in die entscheidende Phase. Die Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf wird Sarrazin zum Vorwurf des parteischädigenden Verhaltens anhören. Die Sicht der Bundes-SPD wird Generalsekretärin Andrea Nahles, die der Berliner SPD ihr Partei-Vize Mark Rackles vor dem dreiköpfigen Gremium vertreten.

Das Zerwürfnis entzündete sich an Sarrazins Bestseller „Deutschland schafft sich ab“. Nach Ansicht der SPD hat der frühere Berliner Finanzsenator mit seinen umstrittenen Thesen zur Integrationspolitik und Vererbungstheorien gegen Grundsätze der Sozialdemokratie verstoßen und so der Partei Schaden zugefügt. Darin spricht der 66-Jährige vor allem muslimischen Zuwanderern eine Integrationswilligkeit und Leistungsbereitschaft ab. Sarrazins Rechtsbeistand, der frühere Hamburger Erste Bürgermeister, Klaus von Dohnanyi, hält die Vorwürfe für nicht gerechtfertigt.

Die Kommission hat vier Wochen Zeit, eine Entscheidung zu verkünden. Sollte Sarrazin unterliegen, will er die Landesschiedskommission anrufen. Er ist seit fast 40 Jahren Mitglied der SPD. Ein erstes Parteiausschlussverfahren hatte Sarrazin vor der Veröffentlichung seines Buches 2009 überstanden.

Von

dpa

Kommentare (8)

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karlheinz

20.04.2011, 17:04 Uhr

Herr Sarrazin gründen Sie eine neue Partei,der zulauf ist ihnen gewiss,
diese machtbessenen Möchtegernpolitiker von SPD und Grünen sie sulen sich
im Schlam bis sie was finden,wo sie einen oder mehre schlecht machen können.
Wer in Deutschlang Recht spricht was war ist wird nieder gemacht.Glauben
Sie wir haben in Deutschland die Schnautze voll von diesen Schmarotzer
es braucht nur den richtigen,dann entsorgen wir diese Damen und Herrn.

Zahlmeister

20.04.2011, 17:51 Uhr

Etwas Dümmeres kann die SPD garnicht tun. Aber man weiß ja beeits, dass Dummheit und Realitätsverweigerung markante Eigenschaften vieler Politiker sind, da macht die SPD auch keine Ausnahme. In der CDU wäre es wohl ähnlich gelaufen.
Herr Sarrazin sollte eine Rauswurf aus einer der Einheitsparteien als Auszeichnung sehen.

Account gelöscht!

20.04.2011, 20:14 Uhr

Stimmt.
Eigentlich ist die SPD nur deshalb betroffen, weil sie eine völlig falsche Integrationpolitik betrieben hat und betreibt. Sie hat die Ghettobildung zugelassen und sehr vielen Menschen die nach dem GG garantierte freie Entfaltung der Persönlichkeit vermasselt.
Union inclusive. FDP hat ja nun überhaupt keine Wertevorstellungen und setzt uns sogar mit Diktaturen gleich. Leuthäuser-Schnarrenberger ist eine absolute Fehlbesetzung. Daß viele Türken die Wertevorstellungen unserer "Volksvertreter" ablehnen, wundert mich nicht.

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