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10.12.2015

06:07 Uhr

SPD-Parteitag

Bitte nicht mitmachen!

VonHeike Anger

Ein bisschen Piraten-Flair bei der SPD: Auf dem Parteitag wollte Gabriel seinen Sozialdemokraten einen modernen Anstrich geben. Doch der Versuch, Nichtmitglieder einzubinden, wird schon vorher durchkreuzt.

Gabriels Versuch, Stimmen außerhalb der SPD besser in die parteiinterne Diskussion zu integrieren, scheint gescheitert. dpa

Idee abgeschmettert

Gabriels Versuch, Stimmen außerhalb der SPD besser in die parteiinterne Diskussion zu integrieren, scheint gescheitert.

BerlinAls „Beteiligungspartei“ wollte Sigmar Gabriel seine SPD auf dem am Donnerstag beginnenden Bundesparteitag präsentieren. Der Parteivorsitzende müht sich seit Längerem, die SPD für Nichtmitglieder zu öffnen, um Interessierte am Ende vielleicht doch an die Partei heranzuführen und zu binden.

Mit einem entsprechenden Leitantrag des Parteivorstands sollte nun ein Modellversuch mit vier Jahren Laufzeit beschlossen werden: Jeder Bürger könnte demnach „Online-Anträge“ mit inhaltlichen Forderungen an den Parteitag oder -konvent der SPD einreichen.

Ein solcher Antrag wäre erfolgreich, wenn innerhalb von drei Monaten 125.000 Unterzeichner mobilisiert werden. Ausgenommen wären Satzungs-, Finanz- sowie Personalfragen. Auch die SPD-Gliederungen sollten ein solches Verfahren erproben können.

„Die SPD scheut nicht davor zurück, schwierige Fragen zu bearbeiten und Einzelperspektiven zuzulassen“, rechtfertigte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi die geplanten Abstimmungsmöglichkeiten gegenüber dem Handelsblatt. Es seien aber natürlich die Mitglieder, die letztendlich über die Personalien und Positionen in der SPD entschieden. „SPD-Mitglied zu sein, bleibt exklusiv verbunden mit der Entscheidungsmacht in der SPD“, betonte Fahimi.

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Doch die Antragskommission empfiehlt nun eine entschärfte Version: Es ist nur noch unbestimmt von „Maßnahmen für Nichtmitglieder“ die Rede, sich direkt online an der politischen Willensbildung in der SPD zu beteiligen.

Zudem soll das Modellprojekt auf die Bundesebene beschränkt und der zeitliche Rahmen noch einmal überprüft werden. Offenbar torpedierten Mitglieder aus den Landesverbänden das Vorhaben. Auf dem Parteitag wird der Leitantrag nun zudem ganz unattraktiv am Freitagabend ab 21 Uhr beraten.

Das Ganze erinnert an die Parteireform 2011, über der sich die Genossen seinerzeit fast zerlegten. Damals schlug Gabriel in Personalfragen Vorwahlen nach US-Vorbild vor, die jedem Wähler offen stehen sollten. Dagegen lief die Parteibasis jedoch Sturm, weil sie darin eine Abwertung der eigentlichen Parteimitgliedschaft sah. Schließlich nahm die Parteiführung den Vorschlag zurück und stellte es den Landesverbänden frei, bei Sachentscheidungen Nichtmitglieder an der Abstimmung zu beteiligen.

Kommentare (58)

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10.12.2015, 07:59 Uhr

Mit diesem SPD Parteitag beginnt der Überlebenskampf der SPD.
Auch die CDU/CSU steht mit ihren beginnenden Parteitag vor den Scherbenhaufen ihrer Merkel-Mutti-Politik und muss sich entscheiden. Eine Abspaltung wird unsausweichlich sein unter dieser Merkel Diktatur die nach und nach die Werte der Union an eine Grün-Sozialistische Politik verraten hat.
Die AfD treibt diese beiden Parteien vor sich her und das ist auch gut so. Man wird sich in der SPD und Union entscheiden müssen. Zwischen der offenen Grenze-Willkommenspoltiik einer Grün-Sozialistischen Merkel oder einer grenzschützenden-inneren Sicherheit und sozialverantwortlichen (Schutz und Beibehalt unseres Sozialsystem) AfD Politik.
Oder anderes gesagt zwischen einer Naiven und Wertevernichtenden Merkel Politik oder einer bodenständigen und gesellschaftsverantwortlichen AfD.

Herr Hans Mayer

10.12.2015, 08:20 Uhr

Die Altparteien werden ihren Kurs ändern, oder untergehen, ich denke sie ziehen zweites vor. Die AfD ist zu deren Alptraum geworden, die einzige Partei welche als wirkliche "Alternative" von sehr vielen gesehen wird.
Schaut man sich die Wanderbewegung der Mitglieder und Wähler an welche heute mit der AfD sympathisieren an, so sehe ich sehr schwarz für die Sozen und ihren "Packman",
Bei der CDU sieht es nicht besser aus. Nervosität macht sich bereits an den Fresströgen breit.
Wahltag ist Zahltag,

Herr Ingo Ulrich

10.12.2015, 08:33 Uhr

Warum die SPD stetig Wähler/Mitglieder verliert ? Und das zurecht !!!

http://www.nachrichtenspiegel.de/2011/02/15/die-renten-verarsche/

Wer sich dieses seriöse Video anschaut von 2011, der weiß, was auf Ihn zukommt !!!
Es wird Zeit, das eine seriöse RENTEN-REFORM entwickelt wird, eigentlich überfällig !!! Man sollte die Liste von der Rentenversicherungsanstalt >> Bewertung und Ertrag des Beitrages << veröffentlichen, da werden die Rentner und die zukünftigen schlagartig wach, mit Sicherheit !
Nur ein Beispiel Stand 2014/2015 : 
Brutto Gehalt / Monat : 2539,68 €
Rentenbeiträge im Jahr : 5760,00 €
Rentenanwartschaften : 302,04 € / Jahr /// 25,17 € im Monat
(Regelaltersrente für das eingezahlte Jahr)
Was passiert mit der Differenz ?
5760,00 € minus 302,04 = 5457,96 € ???
Welcher Schmarotzer profitiert von dieser erarbeitenden Differenz ? 

Und diese Verars..e erfahren immer mehr zukünftige und jetzige Rentner, die Kürzungen sind bereits
Alltag seit einigen Jahren !
Es wäre doch mal nett, wenn die "freien" Medien diese Liste mal veröffentlichen würden, dann gäbe es ein Ruck in unserer Gesellschaft, das ist sicher !

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