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23.01.2017

18:48 Uhr

SPD-Spitzentreffen zur K-Frage

Was will Gabriel?

Die Uhr bei der SPD tickt. Am Wochenende soll der Kanzlerkandidat auf der Bühne stehen. Ist es wie erwartet Parteichef Gabriel – oder gibt es eine Überraschung? Die Unruhe unter den Genossen nimmt zu.

Wird der SPD-Chef Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten? Sigmar Gabriel steht unter Druck. Die K-Frage soll geklärt werden. AFP; Files; Francois Guillot

Sigmar Gabriel

Wird der SPD-Chef Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten? Sigmar Gabriel steht unter Druck. Die K-Frage soll geklärt werden.

BerlinDer Druck auf Sigmar Gabriel wächst: Die engere Parteiführung der SPD will an diesem Dienstag bei einem vertraulichen Treffen in Berlin über die Kanzlerkandidatenfrage beraten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen. An der Runde sollen unter anderem Parteichef Gabriel, Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz, der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Fraktionschef Thomas Oppermann und Generalsekretärin Katarina Barley teilnehmen.

Schulz hatte zuvor seine Teilnahme an einer Diskussion mit Abgeordneten abgesagt, die ein rot-rot-grünes Bündnis vorantreiben wollen. Offiziell wollen die Sozialdemokraten ihren Kanzlerkandidaten am Sonntag (29.1.) nominieren. Zur Auswahl stehen Gabriel, Schulz und Scholz.

Chronik einer gescheiterten Volkspartei

März 2015

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zweifelt offen an den Erfolgsaussichten der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl 2017. „Vielleicht müssen wir noch eine Weile warten, bis wir wieder Autogrammkarten eines sozialdemokratischen Kanzlers verteilen können“, sagt er in einem Interview. Im Juli stellt der Kieler Regierungschef zur Empörung der Genossen in Frage, ob die SPD überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen soll.

Juni 2015

Auch inhaltlich gerät Gabriel unter Druck. Insbesondere der linke Flügel nimmt ihm die Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung übel, für die er nach langen Debatten auf einem Parteikonvent im Juni eine Mehrheit bekommt. Zudem werfen viele Genossen dem Vorsitzenden Alleingänge in Sachen Pegida-Bewegung oder Griechenland-Krise vor. Umstritten bleibt auch Gabriels grundsätzliche Zustimmung zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.

Dezember 2015

Auf dem Berliner Parteitag der SPD bekommt Gabriel den Unmut der Genossen ganz direkt zu spüren: Bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden strafen ihn die Delegierten mit 74,3 Prozent ab – fast zehn Punkten weniger als bei der Wahl zwei Jahre zuvor. Der Parteichef ruft den Delegierten trotzig zu: „Jetzt ist mit Drei-Viertel-Mehrheit in dieser Partei entschieden, wo es langgeht - und so machen wir das auch.“

März 2016

Während die SPD aus den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als Siegerin hervorgeht, bricht sie in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt ein und fällt hinter die rechtspopulistische AfD zurück. Demonstrativ versuchen führende Genossen am Tag nach der Wahl, etwaige Personaldebatten im Keim zu ersticken. Gabriel gibt sich kämpferisch und verkündet trotzig, der SPD-Status einer Volkspartei hänge nicht an Wahlergebnissen.


April 2016

Obwohl er kurz nach der Wahl bekundet, er sehe keinen Grund zum „Nachjustieren“, wartet Gabriel vier Wochen später mit einem neuen Vorschlag auf: Er stellt die geplante Absenkung des Rentenniveaus auf bis zu 43 Prozent bis 2030 infrage – und überrascht damit auch die eigenen Parteifreunde. Zugleich sieht das Meinungsforschungsinstitut Insa die SPD mit 19,5 Prozent erstmals unter der 20-Prozent-Marke. Auch andere Institute sehen die SPD im 20-Prozent-Bereich.

Mai 2016

Angesichts des anhaltenden Tiefs in den Meinungsumfragen und einer Erkrankung Gabriels machen erneut Rücktrittsgerüchte die Runde – die der Vorsitzende schnell dementiert: „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagt der Vizekanzler. Er reagiert damit auf den „Focus“-Herausgeber Helmut Markwort, der gesagt hatte, Gabriel wolle zurücktreten.

Fraktionschef Oppermann hatte zuvor Medienspekulationen über einen Rollentausch mit Wirtschaftsminister Gabriel für den Fall von Gabriels Kanzlerkandidatur zurückgewiesen. „Einen solchen Tausch wird es nicht geben, ich bleibe Fraktionsvorsitzender“, sagte Oppermann am Montag in der ARD. Offen ist weiterhin, wann die SPD die Steinmeier-Nachfolge im Außenministerium klärt.

Am Montag bereitete die Parteispitze bei einer Sitzung die Vorstandsklausur am Wochenende vor. Dann will die SPD in Berlin bekanntgeben, wer bei der Bundestagswahl im September als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antritt. Zu der Präsentation am Sonntag (ab 13.00 Uhr) können auch interessierte Bürger in die Parteizentrale kommen.

Sigmar Gabriel im Interview: „Jetzt ist die Zeit, Europa zu stärken“

Sigmar Gabriel im Interview

Premium „Jetzt ist die Zeit, Europa zu stärken“

Der Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht im Handelsblatt-Interview über die Folgen des Brexits, die USA unter Trump und die deutsche Energiewende. Er fordert ein Europa, das sich gemeinsam aufstellt.

Gabriel hat als Parteichef den ersten Zugriff. Er zögert aber. Seit langem gibt es in der SPD Vorbehalte gegen ihn. Besonders groß ist die Sorge, dass es dem Vorsitzenden aufgrund seiner schlechten Beliebtheitswerte nicht gelingen könnte, die SPD bis zur Wahl aus dem Umfragetief von um die 21 Prozent herauszuholen. Unterschiedliche Meinungen kursieren in der Partei, ob Gabriel bei einem Verzicht den SPD-Vorsitz behalten kann oder nicht.

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