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07.06.2013

01:14 Uhr

SPD über de Maiziere

„Der Minister lügt“

Einem Zeitungsbericht zufolge hat Verteidigungsminister de Maizière schon früher erhebliche Zweifel an den Euro Hawk-Drohnen geäußert. Deshalb bezichtigte ihn die SPD der Lüge. Das Ministerium konterte prompt.

Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maiziere wann? An dieser Frage entzündet sich neue Kritik. dpa

Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maiziere wann? An dieser Frage entzündet sich neue Kritik.

BerlinIn der Drohnen-Affäre werden die Angriffe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer schärfer. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bezichtigt ihn jetzt der Lüge. Hintergrund ist ein Bericht des „Donaukuriers“, nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ früher erahnt haben soll, als bisher angenommen. Das Verteidigungsministerium wies die Vorwürfe zurück.

Der „Donaukurier“ berichtet in seiner Freitagsausgabe, de Maizière habe bereits am 7. Mai bei einem Redaktionsbesuch in Ingolstadt erhebliche Zweifel an den Beschaffungsplänen für den „Euro Hawk“ geäußert. Auf die Frage, ob wie geplant fünf „Euro-Hawk“-Drohnen gekauft würden, habe der CDU-Politiker geantwortet: „Im Moment sieht es nicht so aus.“ Das sei auch schon damals so berichtet worden.

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister noch erklärt, er sei erst am 13. Mai 2013 von seinen Staatssekretären über das ganze Ausmaß der Probleme in Kenntnis gesetzt worden. Bartels sagte der „Bild“-Zeitung dazu: „Der Minister lügt.“ Er habe vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme beim Drohnen-Projekt gibt. „Es stand ja sogar in der Zeitung.“

Das Verteidigungsministerium sieht dagegen keinen Widerspruch zwischen dem „Donaukurier“-Bericht und der Stellungnahme des Ministers vor dem Ausschuss. „Die Aussagen des Ministers gegenüber dem "Donaukurier" basierten auf Hintergrundinformationen zum Vorhaben "Euro Hawk", wie er sie am 1. März 2012 im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben sowie auch später erhalten hat“, hieß es in einer Erklärung vom späten Donnerstagabend.

In seiner Aussage vor dem Verteidigungsausschuss habe de Maizière gesagt, dass es vor dem 13. Mai 2013 „keine Vorlage an ihn mit einer Beschreibung der Zulassungsprobleme oder überhaupt zum Gesamtproblem“ gegeben habe. Mit „Vorlage“ sind schriftliche Berichte gemeint, die meistens von der Hierarchieebene unter ihm, also den Staatssekretären kommen. Die Informationen vom 1. März 2012 wurden ihm dagegen mündlich mitgeteilt.

Von

dpa

Kommentare (29)

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Account gelöscht!

07.06.2013, 02:32 Uhr

Na sowas? Seit wann sagen Politiker die Wahrheit?

Account gelöscht!

07.06.2013, 06:07 Uhr

Unser Bundesminister "Ich weiß von Nichts" wird das Ganze aussitzen wollen, und Mutti Merkel wird dasselbe machen, denn ihn auszutauschen vor den Wahlen wird sie nicht riskieren, obwohl sie ihm das Vertrauen ausgesprochen hat, was bei Mutti immer bedeutet: Der Kandidat ist fällig zum Absägen!
Was sollen auch die paar hundert Millionen? Wir haben es ja! ;-) !!!
Das Wählervolk schimpft dann zwar etwas herum, und macht anschließend brav sein schwarzes Kreuzchen bei Muttis Partei.

RalphFischer

07.06.2013, 07:01 Uhr

Warum sollte er lügen ? Der Mann ist noch gar nicht so lange im Amt.

Seht mal die Tatsachen an. Es wurden mehr als 500 Millionen nach Amerika verschoben. Der zuständige Minister damls war Guttenberg.
Und als der hier gehen musste ging er nach - Amerika...

Reiner Zufall, das hat üüüberhaupt nichts zu sagen...

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