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06.01.2004

18:50 Uhr

Spitzentreffen mit Wisenschaftlern und Wirtschaftsexperten angekündigt

Kanzler will Geld für Bildung locker machen

Die Sozialdemokraten wollen trotz des Sparkurses der Bundesregierung Gelder zu Gunsten von Bildung und Forschung umschichten. Dazu soll ein Spitzentreffen mit Wisenschaftlern und Wirtschaftsexperten den Weg bereiten. Forderungen von der Union und Teilen der SPD nach Studiengebühren wies Bundeskanzler Gerhard Schröder zurück.

Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Klausurtagung in Weimar, Foto: dpa

Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Klausurtagung in Weimar, Foto: dpa

HB WEIMAR. Schröder sagte nach einer Klausurtagung des SPD-Vorstands am Dienstag in Weimar: „Wir müssen einen Weg finden, um die in diesem Bereich notwendigen Aufgaben (...) zu machen.“ Hier seien Umschichtungen im Bundeshaushalt notwendig. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) signalisierte seine Bereitschaft, für Forschung und Entwicklung mehr Geld auszugeben. Einmütig verabschiedete der SPD-Vorstand ein Thesenpapier, in dem die Einrichtung von Elite-Universitäten angekündigt wird. Wie diese Hochschulen finanziert werden sollen, blieb allerdings unklar. Schröder forderte erneut, eine Lockerung der gesetzlichen Regeln für die Genforschung zu prüfen. Am 15. Januar will der Kanzler mit Wissenschaftlern und Wirtschaftsvertretern über Reformen im Bildungs- und Forschungsbereich beraten.

In einem Thesenpapier mit dem Titel „Weimarer Leitlinien 'Innovation'“, das der Parteivorstand nach Schröders Angaben „nicht kritiklos, aber einmütig“ verabschiedete, heißt es, bis zum Jahr 2010 solle der Anteil der Forschungsausgaben am Bruttosozialprodukt von derzeit 2,5 % auf drei Prozent ansteigen. Diese Steigerung solle zu zwei Dritteln von der Wirtschaft und zu einem Drittel von den öffentlichen Kassen getragen werden.

Schröder sprach von einer „gewaltigen Kraftanstrengung“, die nur durch Umschichtungen im Haushalt zu erreichen sei. Abgelehnt hat die Bundesregierung den Haushalt belastende Steuersenkungen, wie die Union sie fordert. Die Konzentration auf Bildungs- und Forschungsfragen sei ebenso wie der Umbau der sozialen Sicherungssysteme notwendig, um den Wohlstand in Deutschland zu erhalten, sagte Schröder. Die SPD wolle mit ihrem Vorstoß die Meinungsführerschaft in diesem Bereich erreichen.

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