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11.01.2007

14:12 Uhr

Staatsdefizit unter drei Prozent

Deutsches Defizitverfahren wird eingestellt

Deutschland ist noch einmal davongekommen: Die EU will das deutsche Defizitverfahren einstellen. Doch das ist weniger den Sparbemühungen der Bundesregierung zu verdanken, sondern vor allem der Konjunktur, die 2006 wieder Feuer gefangen hat und das Staatsdefizit in ein besseres Licht rückt.

Nochmal davongekommen vor dem EU-Sparschein. Deutschland erfüllt wieder die Maastrichtkritierien und ist damit nicht länger von einem Defizitverfahren betroffen. Foto: dpa

Nochmal davongekommen vor dem EU-Sparschein. Deutschland erfüllt wieder die Maastrichtkritierien und ist damit nicht länger von einem Defizitverfahren betroffen. Foto: dpa

HB BRÜSSEL. Nach dem Rückgang der deutschen Defizitquote unter den europäischen Grenzwert von drei Prozent will die EU-Kommission ihr Defizitverfahren gegen Deutschland in den kommenden Monaten einstellen. Dies teilte eine Sprecherin der EU-Kommission am Donnerstag mit. Das Statistische Bundesamt hatte zuvor mitgeteilt, das Defizit sei im vergangenen Jahr auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesunken. Damit liegt der Wert erstmals seit 2001 unter der Defizitgrenze des europäischen Stabilitäts- und Wirtschaftspaktes.

Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so stark gewachsen wie seit dem Boomjahr 2000 nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte um 2,5 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Der kräftige Aufschwung wurde anders als in den Vorjahren maßgeblich vom Inland getragen und nicht mehr allein von den Exporten. Die Aussichten für eine florierende Konjunktur sind Experten zufolge auch in diesem Jahr trotz der Mehrwertsteuererhöhung glänzend.

Die Beschäftigten produzierten Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 2300 Mrd. Euro. Das BIP je Erwerbstätigen stieg um 1,8 Prozent. „Trotz zweistelliger Wachstumsraten im Außenhandel kamen die größten Wachstumsimpulse diesmal aus dem Inland“, sagte Walter Radermacher, Präsident des Statistischen Bundesamtes. In den beiden Vorjahren war der Export der einzige Antrieb gewesen. 2006 steuerte die inländische Nachfrage 1,7 Prozentpunkte zum Wachstum bei, der Außenhandel 0,7 Punkte.

Maßgeblich kurbelten die Unternehmen die Inlandsnachfrage an. Sie investierten in Maschinen und Ausrüstungen 7,3 Prozent mehr; so viel wie noch nie nach der Vereinigung. Die privaten Verbraucher gaben ebenfalls mehr Geld aus. Sie konsumierten 0,6 Prozent mehr. „Die Kaufzurückhaltung der Konsumenten, die das Wirtschaftswachstum seit 2001 gebremst hatte, scheint gestoppt, zumindest durchbrochen zu sein“, sagte Radermacher. In den drei Jahren zuvor hatte sich beim privaten Konsum kaum etwas getan. Auch die Bauwirtschaft habe die Dürreperiode überstanden. Die Branche investierte 3,6 Prozent mehr. Im Vorjahr waren die Investitionen der Baufirmen noch um 3,6 Prozent geschrumpft. Insgesamt war das BIP 2005 nur um 0,9 Prozent gestiegen.

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