Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

22.04.2013

17:26 Uhr

Steinbach fordert von der Leyens Rücktritt

Die zänkischen Weiber der Union

Die Union zofft sich wieder um die Frauenquote. Jetzt fordert Erika Steinbach Arbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Rücktritt auf. Die Kanzlerin will davon nichts wissen. Dennoch belasten die Vorwürfe die Partei.

Erika Steinbach, Bundestagsabgeordnete und Präsidenten des Bundesverbandes der Vertriebenen, forderte auf Twitter den Rücktritt von Ministerin Ursula von der Leyen. dpa

Erika Steinbach, Bundestagsabgeordnete und Präsidenten des Bundesverbandes der Vertriebenen, forderte auf Twitter den Rücktritt von Ministerin Ursula von der Leyen.

Die Union kommt auch nach ihrem Kompromiss und der geschlossenen Abstimmung gegen die Frauenquote nicht zur Ruhe. Gegner und Befürworter der Frauenquote zanken weiter. Und alle geben einer die Schuld für die Misere: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Jetzt forderte die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach von der Leyen sogar zum Rücktritt auf. Diese soll hinter dem Rücken der Parteiführung ein taktisches Manöver zur Durchsetzung der Frauenquote angezettelt haben.

In der vergangenen Woche hatte der Bundestag einen Gesetzesentwurf der Grünen abgelehnt, die Frauenquote für börsennotierte Unternehmen ab 2018 schrittweise einzuführen. Vorher aber hatte es in der CDU heftige Tumulte gegeben: Reihenweise kündigten Unions-Abgeordnete an, mit der Opposition für den Gesetzesentwurf zu stimmen. Die CDU sammelte mit einem Kompromiss ihre Abweichler ein: Der CDU-Vorstand willigte ein, die Forderung nach einer festen gesetzlichen Frauenquote ab 2020 in das Wahlprogramm aufzunehmen.

Der Vorwurf, der nun im Raum steht: Dieser Kompromiss war das Ergebnis eines von der Arbeitsministerin geplanten Schachzugs. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung soll von der Leyen mit der Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast eine Vereinbarung getroffen haben: Die Grünen sollten ihren Gesetzesentwurf mit der Unterstützung der SPD einbringen, damit so ein überparteilicher, gegenüber dem eigentlichen Entwurf leicht abgeschwächter Kompromiss, durchkommen könnte.

Schon eine Woche vor Ostern sollen sich Abgeordnete der Union mit den Oppositionsparteien getroffen haben, um einen gemeinsamen Änderungsantrag zu dem Gesetzesentwurf vorzubereiten - und so eine 30-prozentige Frauenquote durchzusetzen. Dieser Änderungsantrag würde damit in weiten Teilen der Forderung der Berliner Erklärung von 2011 entsprechen. Die überparteiliche Erklärung unterstützte auch von der Leyen.

„Damit ist Grundlage für Wahlprogrammzusage entfallen. Rücktritt ist fällig!", twitterte nun die konservative CDU-Abgeordnete Erika Steinbach. Von der Leyens Verhalten sei hinterhältig gewesen, erklärte Steinbach, die immer für einen Aufreger gut ist, gleich mehrfach über Twitter.

Ein Sprecher der Arbeitsministerin dementierte die Vorwürfe. Die Unterzeichnerinnen der Berliner Erklärung von 2011 hätten zwar in regelmäßigem Austausch gestanden - aber nicht, um verbindliche Absprachen zu treffen. Das sei Legendenbildung, sagte von der Leyens Sprecher. Auch Kanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Rücktrittsforderungen bereits: Merkel stehe zur Arbeitsministerin, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. „Das Vertrauen ist ungebrochen", so Seibert.

Kommentare (16)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

ehemaligerCDUStammwaehler

22.04.2013, 17:50 Uhr

In einigen Jahren, wenn die CDU untergegangen sein wird, wird man feststellen, dass die CDU nicht aufgrund der Stärke oder der Attraktivität anderer Parteien untergegangen ist, sondern weil sie nicht mehr wusste, für welche Prinzipien sie noch steht. Und man wird sagen, dass die Frauen in der CDU und die Männer, die nicht mehr wissen ob sie noch solche sind, wesentlich zum Untergang der einstmals stolzen Partei beigetragen haben.

pool

22.04.2013, 17:57 Uhr

Die Unterbelichteten

Wie wäre es mit einem Redaktionsfoto drüber?

Reaktionäres Gequatsche. Und sowas masst sich an, die Welt zu erklären.





Account gelöscht!

22.04.2013, 19:18 Uhr

Wie wäre es, wenn Ihr vom Handelsblatt mal über die Proteste in Italien ausführlicher berichtet.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×