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15.07.2016

13:52 Uhr

Steinbrück gibt Bundestagsmandat ab

Peer will nicht mehr

Er war Finanzminister und Kanzlerkandidat, nun zieht er sich aus der Politik zurück: Peer Steinbrück gibt sein Bundestagsmandat Ende September diesen Jahres auf. Die SPD will aber „weiter auf seinen Rat hören“.

Der streitbare SPD-Politiker und ehemalige Kanzlerkandidat zieht sich aus der aktiven Politik zurück. dpa

Peer Steinbrück

Der streitbare SPD-Politiker und ehemalige Kanzlerkandidat zieht sich aus der aktiven Politik zurück.

BerlinEnde einer schillernden Politiker-Karriere: Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat von 2013, Peer Steinbrück, zieht sich aus dem Bundestag zurück. Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilte der 69-Jährige am Freitag mit. Steinbrücks Platz im Parlament wird als SPD-Nachrücker Jürgen Coße aus Neuenkirchen in Nordrhein-Westfalen einnehmen. Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident in Düsseldorf und von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister.

Der scharfzüngige Steinbrück hatte sich nach der Wahl 2013, bei der die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat nur auf 25,7 Prozent gekommen war, weitgehend öffentlich zurückgehalten. Im nun heraufziehenden Bundestagswahlkampf würde er mit dieser Haltung „den Anforderungen meiner Partei an einer erforderlichen politischen Zuspitzung nicht gerecht“ werden, sagte er nun. Er werde der SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen: „Wann immer sie das wünscht.“

Fraktionschef Thomas Oppermann will Steinbrück beim Wort nehmen: „Wir werden weiter auf seinen Rat hören.“ Ohne Steinbrücks Leistungen während der Finanzkrise ginge es Deutschland heute nicht so gut. „Er gehört zu den großen Politikern der SPD.“

Die SPD-Vorsitzenden seit 1968

11.05.1946 - 20.08.1952

Kurt Schumacher

27.09.1952 - 14.12.1963

Erich Ollenhauer

16.02.1964 - 14.06.1987

Willy Brandt

14.06.1987 - 29.05.1991

Hans-Jochen Vogel

29.05.1991 - 03.05.1993

Björn Engholm

03.05.1993 - 25.06.1993

Johannes Rau (kommissarisch)

25.06.1993 - 16.11.1995

Rudolf Scharping

16.11.1995 - 12.03.1999

Oskar Lafontaine

12.03.1999 - 21.03.2004

Gerhard Schröder

21.03.2004 - 15.11.2005

Franz Müntefering

15.11.2005 - 10.04.2006

Matthias Platzeck

14.05.2006 - 07.09.2008

Kurt Beck

07.09.2008 - 18.10.2008

Frank-Walter Steinmeier (kommissarisch)

18.10.2008 - 13.11.2009

Franz Müntefering

Seit 13.11.2009

Sigmar Gabriel

Hintergrund des überraschenden Rückzugs ist der Aufbau der Bundesstiftung zu Ehren des im November 2015 verstorbenen SPD-Altkanzlers Helmut Schmidt. Steinbrück zählt zu einer Gruppe von Politikern, für die es eine Herzensangelegenheit war, die Stiftung mit Sitz in Hamburg aufzubauen. „Mit dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an und halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben“, sagte Steinbrück.

Anfang Juli stimmte der Bundestag parteiübergreifend für die Stiftung, die zum 1. Januar 2017 starten und jährlich um die zwei Millionen Euro vom Bund erhalten soll. Es ist davon auszugehen, dass Steinbrück einen Platz im sechsköpfigen Kuratorium einnimt. Er ist bereits Kuratoriumsvorsitzender der privaten Helmut-und-Loki-Schmidt-Stiftung.

Von

dpa

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