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04.06.2013

12:12 Uhr

Steinbrück in der Uni

„Die Europa-Hymne wird nicht als Musik empfunden“

VonOliver Stock

Peer Steinbrück hält seine erste außenpolitische Rede - und erteilt dem Kauf von Drohnen eine kategorische Absage. Europa benötige einen Konvent, um sich demokratischer zu entwickeln, sagt der SPD-Kanzlerkandidat.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im historischen Hörsaal 1a der Freien Universität Berlin. dpa

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im historischen Hörsaal 1a der Freien Universität Berlin.

BerlinEin historischer Ort, also eine historische Rede? Peer Steinbrück tritt zu seiner ersten außenpolitischen Rede an der Freien Universität in Berlin auf, dort wo im Sommer 1963 auch John F. Kennedy seine Außenpolitik beschrieb. Kennedy warnte damals vor zu viel Hoffnung auf eine schnelle Wiedervereinigung. Konrad Adenauers Gesicht auf der Zuschauerbank versteinerte, Willy Brandt klatschte, schrieb der sozialdemokratische Außenpolitiker Egon Bahr später, der unter den Zuhörern war. Die Messlatte liegt also hoch für Steinbrück, als er zu seiner Rede ansetzt im historischen Hörsaal 1a an der Universität. "Die Welt im Wandel, Leitlinien sozialdemokratischer Außenpolitik" ist sein Thema.

"Wer den Status quo ändern will, muss ihn zunächst anerkennen", leitet Steinbrück ein um dann festzustellen: "Europa befindet sich in einer, wenn nicht gar der schwersten Krise seit Gründung der Europäischen Union. Wir haben es mit einer Vertrauenskrise zu tun. Die Politik ist der Erpressung durch große, sich selbst als systemrelevant erklärende  Finanzinstitute ausgesetzt.

Kommentar: Harmonie a la Steinbrück

Kommentar

Harmonie a la Steinbrück

Der Kanzlerkandidat meidet den Konflikt mit der Regierung in der Außenpolitik. Bei seiner ersten Rede zum Thema bietet er nicht die nötige Abgrenzung zu Merkel und Westerwelle. Stattdessen gibt es Altbekanntes.

"Haftung und Risiko fallen nicht mehr zusammen", sagt er. Die Bürger fragten sich, ob enthemmte Finanzinstitutionen oder demokratische Institutionen über sie bestimmen. Steinbrück bedauert, dass die Fokussierung auf eine Währungsunion Europa auf eine finanzielle Union reduziert habe. Alles andere, was der Kanzlerkandidat "das Narrative" als das Erzählende nennt, sei verloren gegangen.

Stattdessen stehe stets die Frage im Vordergrund: "Warum soll Deutschland Zahlmeister Europas sein? Die Europa-Hymnne wird nicht mehr als Musik empfunden" bedauert Steinbrück und nennt das was er, der ausgewiesene Finanzpolitiker, über die Währungsunion hinaus Europa zugute hält: "Wir sind die erste Generation, die nicht auf europäischen Schlachtfeldern niedergemetzelt wird." Allerdings sei Europa in einer schlechten Verfassung, weil  das Europaparlament weniger Rechte als jedes nationale Parlament habe, weil die Kommission den Eindruck vermittle, sie würde in nächtlichen Pokerrunden die Politik bestimmen. Steinbrücks Vorschläge dagegen: Eine Zusammenlegung von Kommissions- und Parlamentspräsident und ein europäischer Konvent, der demokratische Reformen in der EU vorantreibt.  

Kommentare (9)

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so-ist-es

04.06.2013, 12:49 Uhr

Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Nicht persönlich werden“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

Tabu

04.06.2013, 12:53 Uhr

Wir brauchen einen Abbau der deutschen Leistungsbilanzüberschüsse. Sie sind Gegenstand von Neid und Unwuchten in der EU.
Wir brauchen eine Außen- und Sicherheitspolitik, maßgeblich von Frankreich, Deutschland und Polen gestaltet.
-------------
Genau diese Europahymne Steinbrück,ist für viele
hier der Mißton,von deutschen Politikern angeschlagen.
Was wir brauchen,ist eine Besinnung auf unsere Stärken.
Ist eine Anerkennung derselben.
Genau da aber,werden uns Schuldgefühle auferlegt.
Von innen wie von außen.

Account gelöscht!

04.06.2013, 13:10 Uhr

Wir brauchen Drohnen. Unsere Jungs brauchen erstklassige Waffen und fertig.

Steinbrück brauchen wir nicht.

Wir können ja mal die Bundeskanzlerstelle weltweit ausschreiben. Da kriegen wir Klasseleute, nicht solche Pfeifen.

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