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29.06.2016

19:56 Uhr

Steinmeier in Armenien

Außenminister fordert Armenien und Türkei zu Gesprächen auf

Steinmeier will bei seinem Besuch in Armenien zur Erinnerung an die Massaker vor hundert Jahren einen Kranz niederlegen. Der Außenminister spricht auch selbst von Völkermord. Droht neuer Ärger mit der Türkei?

Der deutsche Außenminister warb zum Auftakt seines Besuchs in Armenien für eine historische Aufarbeitung der Massaker von 1915/16. dpa

Frank-Walter Steinmeier

Der deutsche Außenminister warb zum Auftakt seines Besuchs in Armenien für eine historische Aufarbeitung der Massaker von 1915/16.

Eriwan Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die beiden verfeindeten Nachbarländer Armenien und Türkei zu neuen Bemühungen um eine Aussöhnung aufgefordert. Zum Auftakt eines Besuchs in Armenien warb Steinmeier am Mittwoch für eine historische Aufarbeitung der Massaker von 1915/16. Dies solle „im Gespräch auch zwischen – so weit möglich – Armenien und der Türkei“ geschehen. Steinmeier benutzte dabei auch den Begriff „Völkermord“.

Der Bundestag hatte die Massaker mit schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Toten in einer Resolution Anfang Juni erstmals als Völkermord anerkannt. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind dadurch erheblich belastet. Die Türkei – Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs – weist den Vorwurf eines Genozids seit jeher zurück. Der armenische Außenminister Edward Nalbandian lobte die Resolution des Bundestags ausdrücklich.

Armenien-Resolution: Diplomatische Geschosse aus Ankara

Armenien-Resolution

Diplomatische Geschosse aus Ankara

Der Bundestag stimmt fast einstimmig für die Armenien-Resolution. Prompt ruft die türkische Regierung den Botschafter zurück: Die Resolution sei ein „historischer Fehler“. Die Kanzlerin versucht, die Wogen zu glätten.

Steinmeier hatte an der Abstimmung selbst nicht teilgenommen hatte. Der Minister setzte sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan gegen Kritik zur Wehr, zu viel Rücksicht auf die Türkei zu nehmen. „Ich habe diese Resolution unterstützt und deshalb den Begriff des Völkermords nicht gemieden“, sagte der SPD-Politiker. „Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Konflikte sich am Ende nicht auf einen einzigen Begriff zurückführen lassen.“

Am Donnerstag will Steinmeier in Eriwan auch die Gedenkstätte zur Erinnerung an die Gräueltaten besuchen. Anschließend reist er weiter nach Aserbaidschan. Die beiden Nachbarländer streiten seit mehr als zwei Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach. Bei neuen Kämpfen wurden dort erst im April mehr als 120 Menschen getötet.

Erklärung zum Gedenken an den Völkermord an den Armeniern

Völkermord

„Im Auftrag des damaligen jungtürkischen Regimes begann am 24. April 1915 im osmanischen Konstantinopel die planmäßige Vertreibung und Vernichtung von über einer Million ethnischer Armenier. Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist. Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, für den Deutschland Schuld und Verantwortung trägt.“

Deutsche Mitschuld

„Der Bundestag bedauert die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten deutscher Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen.“

Dimension von Vertreibung und Massakern

„Den Deportationen und Massenmorden fielen nach unabhängigen Berechnungen über eine Million Armenier zum Opfer.“ (Begründungstext der Resolution)

Zur türkischen Leseart

„Bis heute bestreitet die Türkei entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen hätte bzw. dass das Massensterben während der Umsiedlungstrecks und die verübten Massaker von der osmanischen Regierung gewollt waren.“ (Begründungstext)


Einwirken auf die Türkei

„Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf (...) die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen, (...)“

Als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will sich Steinmeier bemühen, zwischen beiden Seiten zu vermitteln. Als Ziel nannte er einen Einstieg in konkrete Friedensgespräche noch in diesem Jahr. „Der Status Quo auf Dauer ist so nicht haltbar“, sagte er. „Je länger konkrete Fortschritte ausbleiben, desto größer wird das Risiko einer erneuten Eskalation.“

Von

dpa

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