Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

07.08.2013

17:35 Uhr

Stern

Merkel will 2016 aufhören - Regierung: Falsch

Wie lange will Angela Merkel Kanzlerin bleiben? Der „Stern“ schreibt: bis ein Jahr vor Ende der nächsten Legislaturperiode. Falsch, versichert die Bundesregierung.

Die Meldung des Sterns, Angela Merkel wolle vor dem Ende der nächsten Legislaturperiode ihr Amt abgeben, überrascht die Kanzlerin. Der Regierungssprecher bestreitet solche Pläne. dpa

Die Meldung des Sterns, Angela Merkel wolle vor dem Ende der nächsten Legislaturperiode ihr Amt abgeben, überrascht die Kanzlerin. Der Regierungssprecher bestreitet solche Pläne.

BerlinDas Magazin schreibt: „Merkels Abschied aus dem Kanzleramt soll einer aus der Politik generell sein.“ Demnach spiele das Jahr 2016 - das Jahr vor der nächsten regulären Bundestagswahl - aus mehreren Gründen eine entscheidende Rolle. 25 Jahre zuvor (1991) trat Merkel als Frauenministerin ins Bundeskabinett ein. Seit 1990 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestags. Merkel wird 2016 62 Jahre alt.

Ein Nachfolger solle sich zudem zumindest ein Jahr im Amt profilieren können, so der „Stern“. Das Magazin berichtet weiter, Merkel strebe nach ihrem Rückzug aus dem Kanzleramt keine Spitzenfunktion in der internationalen Politik an, sondern wolle gemeinsam mit ihrem Mann Joachim Sauer die Straßenverbindung Panamericana von Alaska bis Feuerland bereisen.

Wie Merkel & Co dem Lobbyismus freie Bahn lassen

Lobbytransparenz

Seien es verdeckte Lobbykampagnen oder Lobbyauseinandersetzungen um konkrete Gesetze – wer in Deutschland mit welchen Summen und welchen Auftraggebern politische Prozesse beeinflusst, bleibt häufig unsichtbar. Denn in Deutschland gibt es keine angemessenen Auflagen für Lobbytransparenz. Schwarz-Gelb hat alle Bemühungen zur Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters blockiert.

Quelle: Lobby-Report 2013 von LobbyControl

Seitenwechsel

In den letzten Jahren gab es zahlreiche problematische Wechsel von der Politik in die Wirtschaft auf allen Ebenen. Der Fall Eckart von Klaeden (CDU), der aus dem Kanzleramt zu Daimler wechselt, sorgte am Ende der Legislaturperiode für Diskussionen über Karenzzeiten. Bis dahin war das Thema Seitenwechsel kaum Gegenstand politischer Debatten. Schwarz-Gelb hat das Thema ignoriert.

Parteienfinanzierung

Bedarf und Anlässe, die Parteienfinanzierung in Deutschland zu reformieren, gab es in dieser Legislaturperiode reichlich: die Mövenpick-Spende, die Rent-a-Rüttgers-Affäre und die vielen Fälle, bei denen die Offenlegungspflichten des Parteiengesetzes umgangen wurden. Außerdem kritisierte der Europarat die Praxis der deutschen Parteienfinanzierung. Trotzdem hat Schwarz-Gelb blockiert und keine weiteren Schritte in Richtung mehr Transparenz bei Parteispenden und Parteisponsoring unternommen.

Nebeneinkünfte

Nachdem sich jahrelang kaum etwas bewegt hatte, sorgte die öffentliche Aufmerksamkeit im Fall Peer Steinbrück dafür, dass eine Reform der Nebeneinkünfte-Regelung durchgesetzt wurde. Schwarz-Gelb beschloss, dass Nebeneinkünfte nun in erweiterten Stufen offengelegt werden müssen. Von einer vollständigen Transparenz sind die neuen Regeln aber noch weit entfernt.

Abgeordnetenkorruption

Unter den G20-Staaten sind Deutschland und Japan die einzigen Staaten, die die Uno-Konvention gegen Korruption noch nicht umgesetzt haben. Trotz zahlreicher Proteste – selbst aus großen Unternehmen – haben Union und FDP keine klaren Regeln gegen Abgeordnetenbestechung geschaffen. Selbst eine fraktionsübergreifende Initiative, die von CDU-Rechtspolitiker Siegfried Kauder unterstützt wurde, blockte Schwarz-Gelb ab.

Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter sagte: „Diese Behauptung des 'Stern' entbehrt jeder Grundlage.“ Merkel selbst hatte etwa Anfang Juli im Interview der Deutschen Presse-Agentur gesagt: „Ich bin gerne Bundeskanzlerin und möchte es bleiben, und zwar die ganze nächste Legislaturperiode, denn ich sehe viele Aufgaben vor uns.“

Streiter sagte, es gelte, was die Bundeskanzlerin bereits im April der „Bild“-Zeitung gesagt habe. „Ich will die christlich-liberale Koalition fortsetzen, und ich will mich als Bundeskanzlerin in der ganzen nächsten Legislaturperiode weiterhin für unser Land und die Menschen einsetzen.“

Die „Bild“ hatte zuvor die Frage aufgeworfen, ob Merkel nach einem Wahlsieg am 22. September das Amt möglicherweise zur Mitte der Legislaturperiode im Sommer 2015 abgeben könnte.

Von

dpa

Kommentare (41)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

cashca

07.08.2013, 17:54 Uhr

Jedes Jahr ,wo sie noch weiterregiert , ist schon eines zuviel.
Die soll gehen, lieber heute als morgen.
Ob die Umfragen echt sind, da habe ich auch meine Zweifel.
Wo man hinhört, keiner will sie , aber alle stimmen angeblich in Umfragen für sie . Ist das nicht seltsam?

manthra

07.08.2013, 17:57 Uhr

"...sondern wolle gemeinsam mit ihrem Mann Joachim Sauer die Straßenverbindung Panamericana von Alaska bis Feuerland bereisen." - Fluchtrute, passt genau mit den Steuerparadiesen wie Panama....wenn die EU nach ihr zusammenbricht!

Tagebuchschreiber

07.08.2013, 18:13 Uhr

Der Stern hat neue Tagebücher entdeckt. Nach Jahren der Ruhe wird die Reihe von H bis M fortgesetzt. Man beachte die altgeübte Vorgehensweise des Stern. Journalismus vom Feinsten. Zum Glück in der Zeit des Internet bald überlebt.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×