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15.01.2009

10:15 Uhr

Steuereinnahmen

Körperschaftsteuer bricht ein

VonAxel Schrinner

Der Boom bei den Steuereinnahmen neigt sich dem Ende zu: Die Steuereinnahmen sind im Dezember lediglich um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Das erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Grund für den geringen Anstieg sei der Einbruch der Körperschaftsteuer.

Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer sind im Dezember eingebrochen. Foto: ZB dpa

Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer sind im Dezember eingebrochen. Foto: ZB

DÜSSELDORF. Laut Regierungskreisen nahmen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und seine Länderkollegen im Dezember nur noch rund 300 Mio. Euro mehr ein. Mit einem Zuwachs um 0,4 Prozent war das der schwächste Anstieg im abgelaufenen Jahr. Der Dezember ist mit rund 69 Mrd. Euro Einnahmen stets der aufkommensstärkste Monat im Jahr. Trotz der schwächeren Dezember-Daten dürfte das Ergebnis der letzten Steuerschätzung vom November wohl noch leicht übertroffen worden sein, sagte ein Steuerschätzer. Daten über die Kommunalsteuern werden erst in etwa drei Monaten vorliegen.

Verantwortlich für die gebremste Entwicklung ist vor allem der Einbruch der Körperschaftsteuer. „Das Aufkommen hat sich im Dezember um ein Drittel verringert und ist damit deutlich stärker als erwartet zurückgegangen“, hieß es aus dem Finanzministerium. Diese kräftige Aufkommenseinbuße sei auf einen Rückgang der Vorauszahlungen zurückzuführen. Zum Jahresende hin hätten nicht nur einzelne Großkonzerne, sondern verstärkt auch kleine und mittlere Unternehmen Anträge auf eine Herabsetzung ihrer Vorauszahlungen gestellt. Es sei davon auszugehen, dass sich hierin neben verzögerten Reaktionen auf die Unternehmensteuerreform auch die verschlechterte Gewinnentwicklung widerspiegele. Die Unternehmen leisten stets im letzten Quartalsmonat ihrer Vorauszahlungen.

Eine weitere Enttäuschung war die Umsatzsteuer: Trotz des angeblich guten Weihnachtsgeschäfts ging das Aufkommen der aufkommensstärksten Steuer gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,4 Prozent zurück. Allerdings ist hier zu beachten, dass zwischen Umsatz und Steuerzahlung bis zu zwei Monate vergehen können, so dass das schwache Steueraufkommen mit den schlechten Umsätzen des Einzelhandels im Oktober zusammenpasst.

Dagegen ist Lohnsteuer dank der (noch) hohen Beschäftigung und der teils üppigen Lohnabschlüsse eine sichere Bank. Die zweitwichtigste Einzelsteuer legte um 5,1 Prozent zu.

Im Gegensatz zur Körperschaftsteuer entwickelten sich die anderen gewinnabhängigen Steuern weiter prächtig. Die nicht veranlagten Steuern legten um 66 Prozent zu; das Aufkommen der vor allem von Unternehmern gezahlten veranlagten Einkommensteuer stieg um sechs und der Zinsabschlag um 4,7 Prozent.

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