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20.06.2011

06:25 Uhr

Steuerplus

Aufschwung lässt Schäubles Kassen klingeln

VonAxel Schrinner

ExklusivDer positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt treibt die Steuereinnahmen in die Höhe. Alte Schätzungen sind Makulatur. Volkswirte erwarten schon 2012 den Etatausgleich.

Finanzminister Wolfgang Schäuble. Quelle: dpa

Finanzminister Wolfgang Schäuble.

DüsseldorfDer Boom auf dem Arbeitsmarkt lässt die Kassen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seinen Kollegen in den Bundesländern klingeln. Im Mai waren die Steuereinnahmen um 10,1 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Dies erfuhr das Handelsblatt aus dem Bundesfinanzministerium.

Mit fast 204 Milliarden Euro in den ersten fünf Monaten übersteigen die Einnahmen ohne Gemeindesteuern das Vorjahresergebnis bereits um 18 Milliarden Euro. Maßgeblich dafür verantwortlich ist der sprunghafte Anstieg des Lohnsteueraufkommens, das im Mai gut 16 Prozent höher als im Vorjahresmonat war. „Dieser sehr kräftige Zuwachs hat seine Ursache im Anstieg der Beschäftigtenzahl, dem massiven Abbau der Kurzarbeit und nicht zuletzt auch in Tarifsteigerungen und wieder höheren Bonuszahlungen“, hieß es aus dem Ministerium.

Tatsächlich war im ersten Quartal die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme 4,4 Prozent höher als im Vorjahr. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft erwartet, dass sich der Anstieg fortschreibt: im Gesamtjahr 2011 um 4,3 und 2012 um 3,7 Prozent.

Geldregen: Im Mai 2011 lagen die Steuereinnahmen gut zehn Prozent höher als im Vorjahr. Quelle: ZB

Geldregen: Im Mai 2011 lagen die Steuereinnahmen gut zehn Prozent höher als im Vorjahr.

Die Lohnsumme gilt als Schlüsselgröße für die Entwicklung der Staatsfinanzen, weil sie nicht nur die Steuern, sondern auch die Beitragseinnahmen der Sozialversicherungen bestimmt. Angesichts der günstigen Entwicklung rechnet der Finanzexperte Heinz Gebhardt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung damit, dass der Bundeshaushalt bereits 2012 annähernd ausgeglichen sein dürfte.

Denn nicht nur die Lohnsteuer, sondern auch andere wichtige Steuern legen kräftig zu. Die von Unternehmen und Selbstständigen gezahlte veranlagte Einkommensteuer und die Körperschaftsteuer brachten dem Fiskus im Mai zusammen 700 Millionen Euro mehr als im Vorjahr ein. Das Soli-Aufkommen legte um gut ein Fünftel zu.

Relativ schwach entwickelte sich dagegen die Umsatzsteuer, die lediglich 0,6 Prozent über dem Betrag des Vorjahresmonats lag. Nach wie vor keine Einnahmen erzielte der Bund durch die umstrittene Brennelementesteuer für Kernkraftwerke. Das Aufkommen aus der neuen Luftverkehrssteuer erreichte mit 76,8 Millionen einen Rekordwert.

Angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen hatte Schäuble schon länger angekündigt, dieses Jahr lediglich 35 bis 40 Milliarden Euro neue Kredite zu benötigen – deutlich weniger als zum Jahresbeginn. Noch optimistischer ist die Bundesbank, die ein Defizit von 30 Milliarden Euro erwartet. Anfang Juli will das Kabinett die Eckdaten des Etats 2012 beschließen. Würde sich die Regierung weiter auf die bisherige Prognose der Bundesbanker stützen, wäre das darin veranschlagte Defizit mit 31,5 Milliarden Euro höher als in diesem Jahr.

Kommentare (13)

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Account gelöscht!

20.06.2011, 07:41 Uhr

Soll man jetzt wirklich so naiv sein, darueber zu jubeln, weiss doch jeder denkende Mensch, dass das Geld nicht zur Konsolidierung Deutschlands verwendet wird, sondern völlig planlos an die EU rausgehauen wird??
Im Gegenteil , der Dummfleiss der Deutschen nimmt schon fast tragische Züge an.
Sie gehen arbeiten wie die Bekloppten, damit der Strick nun golden sein kann, an denen sie ihre Souveraenitaet aufhaengen koennen.

Es waere beser, die Deutschen wuerden sich in der derzeitigen Lage der Arbeit verweigern, um den Sumpf "EU" auszutrocknen.

Account gelöscht!

20.06.2011, 07:58 Uhr

Ich möchte zum Widerstand gegen unsere Politiker, Banker und Wirtschaftsbosse aufrufen, stellt sie alle vor ein unabhängiges Gericht.
Herr Finanzminister Schäuble, haben sie ihren Amts-Eid vergessen? Oder geht er ihnen wie allen anderen auch am Arsch vorbei?
Von der Kanzlerin wissen wir, dass sie weder Anstand noch Moral besitzt.
Alle deutschen Politiker und die Abgeordneten im Bundestag, sind die Totengräber unseres Volkes und Landes.
Alternativlos.
Danke

Nichtwaehler

20.06.2011, 08:03 Uhr

Korrekt. Dem ist nichts mehr hinzu zu fügen.

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