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08.07.2011

18:38 Uhr

Steuersenkungen

Merkel warnt vor zu großen Erwartungen

Für Angela Merkel hat die Haushaltskonsolidierung weiterhin Vorrang. Die Bundeskanzlerin warnte in einem TV-Interview vor zu großen Erwartungen an die angekündigten Steuersenkungen.

Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) Quelle: dapd

Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)

BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat vor zu großen Erwartungen an die angekündigten Steuerentlastungen gewarnt. Zwar wolle die Koalition, „dass diejenigen, die jeden Morgen zur Arbeit gehen, mehr davon haben, wenn es wirtschaftlich aufwärts geht“, sagte die CDU-Vorsitzende in einem Sat.1-Interview. Vorrang habe aber die Haushaltskonsolidierung. „Das heißt, an Steuergerechtigkeitsverbesserungen, an Steuersenkungen müssen wir schon sehr vorsichtig herangehen und dürfen das Thema Haushaltssanierung dabei nicht etwa aus dem Blickfeld lassen“, sagte sie in den am Freitag veröffentlichten Interview-Auszügen.

Das Kabinett hatte am Mittwoch bei der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2012 auch den Grundsatzbeschluss gefällt, zum 1. Januar 2013 die Steuern auf untere und mittlere Einkommen zu senken. Beschlüsse über das Entlastungsvolumen sollen allerdings erst nach der neuen Steuerschätzung im November fallen. Dann berät auch der Bundestag abschließend über den Etat für 2012.

Schon Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte am Mittwoch erklärt, für Steuersenkungen gebe es wenig Spielraum. Jedoch müsse die kalte Progression im Steuersystem korrigiert werden. Sie frisst einen Großteil von Lohnerhöhungen auf, selbst wenn das Gehalt nur zum Teuerungsausgleich steigt.

Von

rtr

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