Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.02.2014

15:14 Uhr

Streit im Gericht

Richter droht mit Abbruch des Wulff-Prozesses

Der Prozess gegen Ex-Bundespräsident Wulff könnte neu aufgerollt werden. Denn der Richter hat gedroht, das Verfahren auszusetzen. Er wirft der Staatsanwaltschaft vor, Beweismittel zurückzuhalten.

Wulff im Landgericht Hannover: Sollte das Gericht den neuen Beweisanträgen stattgeben, könnte sich das vom Gericht bisher für den 27. Februar angepeilte Urteil verzögern. AFP

Wulff im Landgericht Hannover: Sollte das Gericht den neuen Beweisanträgen stattgeben, könnte sich das vom Gericht bisher für den 27. Februar angepeilte Urteil verzögern.

HannoverDer schwelende Streit zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft im Korruptionsprozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist eskaliert: Der Vorsitzende Richter Frank Rosenow drohte am Donnerstag überraschend mit einem Aussetzen des Verfahrens. Zuvor hatte er Staatsanwalt Clemens Eimterbäumer vorgehalten, dass die Anklage nach und nach neue Beweismittel vorlegt, die dem Gericht bisher unbekannt sind.

„Notfalls werde ich das Verfahren aussetzen“, drohte Richter Rosenow im Landgericht Hannover. Ein Aussetzen der Verhandlung nach Paragraf 228 der Strafprozessordnung würde bedeuten, dass der Prozess komplett neu aufgerollt werden müsste. Eine einfache Unterbrechung wäre aber auch möglich.

Der Richter forderte den Staatsanwalt auf, ihn in einer dienstlichen Erklärung über seinen Kenntnisstand über neue Beweise zu informieren. Dabei geht es auch um mögliche Unterlagen, die die Staatsanwaltschaft aus dem parallel am Landgericht laufenden Korruptionsprozess gegen Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker kennt.

Christian Wulff: Ein Steckbrief

Geburt

Christian Wulff ist am 9. Juni 1959 in Osnabrück als Christian Wilhelm Walter Wulff geboren.

Ausbildung

Sein Abitur bestand Wulff 1980 mit der Note 1,9. Danach studierte Wulff bis 1986 Jura in seiner Heimatstadt Osnabrück.

Beruf

1990 Niederlassung als Rechtsanwalt in Osnabrück .

Partei

1975 CDU-Eintritt, 1978-1980 Bundesvorsitzender Schüler-Union, 1994-2008 Landesvorsitzender in Niedersachsen, seit 1998 stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender.

Abgeordneter

Von 1986 bis 2001 im Rat der Stadt Osnabrück, von 1994 bis 2010 im niedersächsischen Landtag

Wahlen

Niederlagen: 1994 und 1998 erfolglose Kandidatur gegen Gerhard Schröder (SPD) um das Amt des Ministerpräsidenten in Hannover.

Wahlsiege: 2003 Gewinn der Landtagswahl und Ministerpräsident Niedersachsens bis 2010, im gleichen Jahr wird Wulff im dritten Wahlgang zum Bundespräsidenten und somit zum Staatsoberhaupt gewählt.

Familie

Verheiratet: Von 1988 bis 2006 mit Rechtsanwältin Christiane; von 2008 bis 2013 mit Journalistin Bettina.

Kinder: aus erster Ehe Tochter Annalena (geb. 1993), gemeinsam mit Bettina Sohn Linus Florian (geb. 2008); Bettina Wulff hat aus früherer Beziehung Sohn Leander (geb. 2003).

Staatsanwalt Eimterbäumer sagte, es sei normal, dass neue Beweismittel auftauchten. Das sei das „Schicksal einer dynamischen Hauptverhandlung“. Konkret ging es unter anderem um eine Festplatte, deren Inhalt öffentlich bisher unbekannt ist. Eimterbäumer betonte, die Prozessbeteiligten könnten darauf jederzeit zugreifen. Die Kammer unterbrach das Verfahren daraufhin zunächst bis zum frühen Nachmittag.

Kommentare (2)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

06.02.2014, 16:57 Uhr

Ich würde Herrn Wulff raten sich einfach schuldig zubekennen.
Die Verfahrenskosten übersteigen den Streitwert bereits jetzt um
den Faktor x.

Was soll diese sinnlose Verschwendung?

Libero

06.02.2014, 17:00 Uhr

Langsam aber sicher sollte der Herr Staatsanwalt seine Profilierungssucht abstellen. Wir Steurzahler bezahlen ihn auch noch dafür, dass er hinter Phantomen herjagt! Aber wahrscheinlich kommt er psychisch nicht mehr aus seinem Dilema heraus, in dass er sich hineinbugsiert hat.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×