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03.04.2006

10:22 Uhr

Streit mit Bundesländern

Bundesbankspitze soll schrumpfen

Zwischen der Bundesregierung und den Ländern bahnt sich ein Streit über die künftige Größe des Bundesbankvorstands an. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Bundesbankpräsident Axel Weber wollten das mit acht Mitgliedern überdimensionierte Führungsgremium der Bank verkleinern. Das Vorhaben stoße jedoch auf starken Widerstand der Länder, die die Hälfte des Vorstands benennen dürfen.

FRANKFURT. Steinbrück und Weber sei es am liebsten, wenn schon für den bisherigen Vizepräsidenten Jürgen Stark kein Nachfolger benannt werde, schreibt der „Spiegel“. Stark wechselt Ende Mai zur Europäischen Zentralbank (EZB). Weil das bisherige Direktoriumsmitglied Franz-Christoph Zeitler zum neuen Vize aufrückt und damit als Berufung des Bundes gilt, beharrten die Länder darauf, den frei werdenden Länderposten neu zu besetzen.

In dem rotierenden Ernennungsverfahren der Länder ist als nächstes Baden-Württemberg an der Reihe. Bereits im Januar wurde für die Zeitler-Nachfolge der baden-württembergische Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) ins Spiel gebracht. Laut „Spiegel“ würde die Personalie dem wiedergewählten Ministerpräsidenten Günther Oettinger Spielraum für die Neubesetzung seines Kabinetts bieten.

Schon bei der Bundesbankstrukturreform von 2002 scheiterte die Verkleinerung des Vorstands an den Ländern. Ex-Bundesbankpräsident Ernst Welteke hatte damals bereits für ein Leitungsgremium von vier bis sechs Personen plädiert. Auch mit der Hälfte seiner Mitglieder lasse sich die Bundesbank angemessen führen, hieß es gestern aus Berlin. Weber hat sich dazu bisher nicht öffentlich geäußert. Das sei Sache der Politik.

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