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10.10.2014

18:56 Uhr

Streit über Exportpolitik

Gabriel trifft sich mit Rüstungschefs

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will Rüstungsexporte restriktiver handhaben als seine Vorgänger. Das passt den Chefs der Industrie überhaupt nicht. Nun hat der Politiker die Manager zu einem Treffen eingeladen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Rüstungschefs zu einem Treffen eingeladen. dpa

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Rüstungschefs zu einem Treffen eingeladen.

BerlinIm Streit über die Rüstungsexportpolitik will sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Ende November erneut mit den Chefs der Industrie treffen. Der SPD-Politiker lud die Vertreter der großen Rüstungsunternehmen sowie der Verbände und der IG Metall für den 25. November ins Ministerium ein, wie aus einem Schreiben hervorgeht, das der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag. Zunächst hatte der Minister die Manager schon am 12. November zum Gespräch gebeten, aus Termingründen verschob er die Einladung jedoch.

Bei den Gesprächen dürfte es auch um ein Zehn-Punkte-Papier gehen. Gabriels Plan umfasst eine bessere Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, eine Stärkung des Rüstungsexports an strategische Partner, den Ausbau der Forschung, eine Konsolidierung der wehrtechnischen Industrie im Inland sowie die Festlegung von Kernkompetenzen, deren Erhalt auf jeden Fall in Deutschland gesichert werden soll.

Am Ende soll eine gemeinsame Position von Wirtschafts- und Verteidigungsministerium sowie Auswärtigem Amt stehen. Über die Bestimmung der Schlüsselfähigkeiten streitet die Bundesregierung derzeit allerdings noch: Gabriel hält die Festlegung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf die Sensor- und Verschlüsselungstechnologie für zu schmal. Er betrachtet zumindest auch den U-Boot-Bau als Kernkompetenz. Unklar ist auch die Einstufung der Kleinwaffenproduktion und des Panzerbaus, bei denen Deutschland zu den Weltmarktführern zählt.

Die größten deutschen Rüstungskonzerne

Bedeutender Wirtschaftszweig

Die Rüstungsindustrie ist ein großer Wirtschaftszweig in Deutschland. Einer Erhebung des Branchenverbandes BDSV zufolge waren 2011 rund 100.000 Menschen in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beschäftigt. Einige große deutsche Rüstungskonzerne im Profil.

Diehl Defence

Die Rüstungssparte des Nürnberger Diehl-Konzerns, stellt unter anderem Munition, Raketen und Ketten für Panzer her.
Umsatz 2013: 533 Millionen Euro.

Heckler & Koch

Der Handwaffenspezialist aus dem badischen Oberndorf fertigt unter anderem Pistolen, Sturm- und Präzisionsgewehre.
Umsatz 2013: 200 Millionen Euro.

Kraus-Maffei Wegmann (KMW)

KMW in München baut etwa den Kampfpanzer „Leopard“, den Schützenpanzer „Puma“ oder die Panzerhaubitze „2000“.
Umsatz 2013: 900 Millionen Euro.

MTU Aero Engines

MTU Aero Engines ist ein Triebwerksbauer aus München, der auch für militärische Flugzeuge fertigt, etwa den Motor für den Eurofighter.
Umsatz 2013 (Wehrgeschäft): 501 Millionen Euro.

Rheinmetall Defence

Rheinmetall Defence ist die Wehrsparte von Rheinmetall aus Düsseldorf und fertigt Panzer, aber auch Munition oder etwa Flugabwehrsysteme.
Umsatz 2013: 2,2 Milliarden Euro.

Thyssen-Krupp Marine Systems

Thyssen-Krupp Marine Systems in Kiel baut U-Boote und Kriegsschiffe. Die Firma entstand aus Blohm+Voss und der Howaldtswerke-Deutsche Werft GmbH.
Umsatz 2012/13: 1,2 Milliarden Euro.

Ein erstes Treffen Gabriels mit den Firmenchefs fand Anfang September statt. Der SPD-Politiker will Rüstungsexporte restriktiver handhaben als seine Vorgänger und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Ausfuhr von Panzern und Kleinwaffen wie Sturmgewehren.

Von

rtr

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