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15.07.2016

16:43 Uhr

Streithähne in der AfD

Vorstand will Stuttgarter Fraktion wieder vereinen

Der Bundesvorstand der AfD bemüht sich, alle Risse zu kitten, die durch den Führungsstreit zwischen Jörg Meuthen und Frauke Petry entstanden sind. Wie genau das funktionieren soll, ließ der Vorstand bislang offen.

Der frühere Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Meuthen, sitzt in der letzten Reihe in der Mitte. dpa

AfD-Fraktion im Landtag Stuttgart

Der frühere Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Meuthen, sitzt in der letzten Reihe in der Mitte.

BerlinDer Bundesvorstand der AfD hat die Streithähne in der Partei aufgefordert, sich wieder zusammenzuraufen. Die gespaltene AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag müsse wieder zusammenfinden, hieß es in einem Beschluss, den der Vorstand am Freitag bei einer Sitzung in Berlin verabschiedete.

Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg forderte die Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen auf, in Zukunft besser zusammenarbeiten. „Wer das nicht kann, muss sich überlegen, ob er an der richtigen Stelle sitzt“, drohte er. Petry forderte die anwesenden Journalisten vor Beginn der Vorstandssitzung auf, sich davon zu überzeugen, „dass wir weiterhin die Partei zusammen führen“.

Es war das erste Treffen des Bundesvorstandes seit zwei Monaten. Die Parteispitze hatte zuletzt vor allem durch Rivalitäten zwischen Petry und Meuthen von sich reden gemacht. Dies überlagerten auch den Streit in der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion. Dieser Streit hatte sich an der Frage entzündet, wie die AfD mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon umgehen soll. Gedeon hat die Fraktion inzwischen verlassen. Ihm wird Antisemitismus vorgeworfen.

Sieben Gründe für den Sinkflug der AfD

DAS KOMPETENZGERANGEL DER BUNDESVORSITZENDEN ...

Frauke Petry und Jörg Meuthen schwächt die Partei von innen. Denn dadurch haben sich - ähnlich wie 2015 beim Streit zwischen Petry und dem AfD-Mitbegründer Bernd Lucke - auf verschiedenen Ebenen Lager gebildet, die gegeneinander arbeiten.

DIESE RIVALITÄT ...

hat auch in der Öffentlichkeit Unsicherheit erzeugt. Die Wähler fragen sich: Was gilt denn jetzt eigentlich? Das, was Meuthen sagt, oder das, was Petry sagt?

IN EINIGEN LANDTAGSFRAKTIONEN ...

tobt ein Richtungsstreit. Ein Beispiel ist Sachsen-Anhalt, wo ein Teil der Fraktion eine klarere Abgrenzung zum rechtsextremen Milieu will.

ANTISEMITISMUS ...

ist auch für viele Menschen, die mit der AfD sympathisieren, ein Tabu. Deshalb hat der Fall des Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon aus Baden-Württemberg der Partei geschadet. Experten halten seine Aussagen für antisemitisch.

ES KOMMEN NICHT MEHR SO VIELE FLÜCHTLINGE ...

und illegale Migranten nach Deutschland. Die AfD hatte mit Anti-Asyl-Slogans viele Wähler gewinnen können.

DAS BÜRGERLICH-KONSERVATIVE LAGER ...

in der Partei wird schwächer. Die Rechtsnationalen gewinnen an Einfluss. Damit entfernt sich die AfD von ihrem Traum, „Volkspartei“ zu werden.

DIE AFD IST IN DER NORMALITÄT ...

angekommen. Ihre Vertreter sitzen im Landtag und in Talkshows. Dadurch schrumpft ihr Potenzial bei den Protestwählern.

In der vergangenen Woche hatte Meuthen gemeinsam mit 13 Parteikollegen die Stuttgarter Fraktion verlassen. Er reagierte damit auf die Weigerung einiger Mitglieder, seinem Antrag, Gedeon auszuschließen, zu folgen. Meuthen warf Petry vor, sie habe sich in die Belange seiner Fraktion eingemischt und dadurch die Lage komplizierter gemacht.

Wie genau die Spaltung der Fraktion überwunden werden soll, ließ der Bundesvorstand offen. Er erklärte, dies zu erreichen, sei vorrangig Aufgabe des Landesverbandes Baden-Württemberg. Gleichzeitig kündigte er an: „Der Bundesvorstand wird diesen Prozess aktiv unterstützen.“

An diesem Samstag beginnt in Bingen der Bundeskongress der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA). Als Gastredner werden Petry und Parteivize Alexander Gauland erwartet. Der JA-Bundesvorsitzende Markus Frohnmaier sagte am Freitag, es würden auch Vertreter ausländischer Parteien erwartet. Eingeladen habe man unter anderem die französische Partei Front National und die FPÖ.

Von

dpa

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