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30.09.2016

10:00 Uhr

Studie zu Kommunen

Rekordverschuldung trotz Rekordeinnahmen

VonDavid Sauer

Trotz Rekordeinnahmen rutschen viele Kommunen tiefer in die Schuldenfalle. Die Folge: Die Gebühren steigen, bei kommunalen Angeboten wie Schwimmbädern drohen Einschnitte. Vor allem Kitas werden teurer.

Nicht nur im Ruhrgebiet, wie hier in Duisburg, leiden die Städte unter knappen Kassen. dpa

Kommunen leiden

Nicht nur im Ruhrgebiet, wie hier in Duisburg, leiden die Städte unter knappen Kassen.

BerlinDie Mehrheit der Städte konnte im vergangenen Jahr Schulden abbauen – aber hoch verschuldete Kommunen geraten immer tiefer in die Schuldenfalle. Die Konjunkturerholung geht an den Krisenkommunen vorbei. Für das laufende Finanzjahr sind steigende Schulden und ein Finanzierungsdefizit zu erwarten. Vier von fünf Städten und Gemeinden wollen deshalb Steuern erhöhen. Vor allem Kitas könnten dann teurer werden. Mehr als ein Drittel aller Kommunen streicht Leistungen.

Zu diesem Ergebnis kommt die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY (Ernst&Young) in einer aktuellen Studie. Sie beruht auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation aller 674 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.

Die deutsche Wirtschaft brummt. Der Fiskus verzeichnet steigende Steuereinnahmen dank des anhaltenden Konjunkturaufschwungs – an den besonders hoch verschuldeten Städten geht die Entwicklung aber vorbei. 31 von den 50 am stärksten verschuldeten Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern verzeichneten im vergangenen Jahr einen Schuldenanstieg. Besser erging es den ohnehin gut aufgestellten Kommunen: Von den 50 Kommunen mit der niedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung mussten nur fünf zusätzliche Kredite aufnehmen. Die Mehrheit der Kommunen konnte 2015 also Schulden abbauen. Es sind die hoch verschuldeten Sorgen-Städte, die die Bilanz verhageln.

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Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich also auch bei den Kommunen weiter. „Die steigenden Steuereinnahmen kommen längst nicht allen Kommunen gleichermaßen zugute, sondern vor allem solchen Städten, die ohnehin finanziell gut dastehen“, sagt Bernhard Lorentz, Partner bei EY. Die Zweiklassengesellschaft sei unter deutschen Kommunen längst Realität. „Einige Städte stehen dank sprudelnder Steuereinnahmen finanziell glänzend da, andere ersticken in Schulden und sind weitgehend handlungsunfähig.“

Ein besorgniserregender Zustand, wenn man bedenkt, dass die Kommunen derzeit noch von der guten Wirtschaftslage und dem niedrigen Zinsniveau profitieren. Bei einem Konjunktureinbruch und sinkenden Steuereinnahmen dürfte sich der Anstieg der Verschuldung massiv beschleunigen, so Lorentz.

Die Folge: Vor allem Kitas und Grundbesitz werden teurer. Die Auswirkungen der Finanzprobleme werden sich vor allem in steigenden Steuern und Gebühren zeigen. Vier von fünf Kommunen reagieren mit höheren Steuern. Gut zwei von fünf wollen an den Leistungen für ihre Einwohner sparen. Vor allem Eltern von Kindern in der Kita oder an Ganztagsschulen müssen in Zukunft tiefer in die Tasche greifen. 41 Prozent der Städte und Gemeinden wollen die entsprechenden Gebühren erhöhen.

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