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30.05.2017

14:33 Uhr

Stühlerücken bei der SPD

Barley folgt auf Schwesig, Heil auf Barley

SPD-Chef Martin Schulz hat nach dem Rücktritt Erwin Sellerings einige Personalien zu klären. Der neue Generalsekretär Hubertus Heil ist in der SPD-Zentrale gut bekannt. Zuvor war ein anderer Name genannt worden.

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Der Rückzug von Erwin Sellering aus der Politik zieht weitere Personalien nach sich. Neuer Generalsekretär der SPD wird Hubertus Heil, der dieses Amt schon einmal inne hatte. Das sagte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz in der SPD-Fraktionssitzung. Zunächst hatte es aus SPD-Kreisen geheißen, Achim Post aus Nordrhein-Westfalen würde Generalsekretär werden.

Der Posten wurde frei, weil die bisherige Generalsekretärin Katarina Barley nun Bundesfamilienministerin wird, wenn die bisherige Familienministerin Manuela Schwesig die Posten von Sellering als SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommerns übernimmt.

Sellering hatte selbst Familienministerin Schwesig als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Schwesig war bis Ende 2013 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern und Landtagsabgeordnete. Sie hat kein Bundestagsmandat. Gewählt werden muss Schwesig vom Landtag in Schwerin, der von einer Großen Koalition dominiert wird.

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Nachfolgerin Schwesigs im Familienministerium soll Katarina Barley werden, berichten mehrere Medien. Sie ist bislang SPD-Generalsekretärin. Ende 2015 hatte sie das Amt von Yasmin Fahimi übernommen, deren Verhältnis mit dem damaligen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als angeschlagen galt. Auch Barley wirkte oft glücklos. Als Ministerin muss Barley von der Bundeskanzlerin nominiert werden, de facto hat die SPD aber das Recht, die ihr zustehenden Ministerposten nach eigenen Vorstellungen zu besetzen.

Als neuen Generalsekretär nominierte SPD-Chef Martin Schulz nun Hubertus Heil. Er war von 2005 bis 2009 schon einmal in diesem Amt. Dann wurde er stellvertretender Faktionsvorsitzender. Seit 2011 ist er außerdem Mitglied im Parteivorstand. Er kommt aus Niedersachsen.

Katarina Barley: SPD-Generalsekretärin und Ex-Richterin

„Katarina Wer?“

Seit eineinhalb Jahren ist Katarina Barley Generalsekretärin der SPD. Barley war nicht die erste Wahl des damaligen SPD-Chefs Sigmar Gabriel, sondern stand weiter hinten auf dem Zettel. Am Ende hatte sie bei der Abstimmung damals 93 Prozent bekommen. Dabei hatten Partei und Journalisten vorher gefragt: „Katarina Wer?“.

Biografie

Barley ist promovierte Ex-Richterin, sie war Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts, sie ist Mutter zweier Söhne, in Köln sozialisierte Karnevalistin und eine 2013 von den rheinland-pfälzischen Wählern erstmals nach Berlin geschickte Politikerin.

Peinlicher Versprecher

Der Last-Minute-Triumph von Malu Dreyer in ihrer Wahlheimat Rheinland-Pfalz war für Barley ein Fest. Unvergessen ist die erste Pressekonferenz nach ihrer Nominierung als Generalsekretärin vom November vergangenen Jahres. Die Neue wurde von Gabriel als „Ka-ritta Bar-lei“ vorgestellt.

Respekt vor Gabriel

Ihr Nachname spricht sich englisch aus, sagt die Tochter eines Briten: „Barley wie Marley. Oder wie Harley.“ Mit Gabriel hat die 48-Jährige die eine oder andere robuste Auseinandersetzung hinter sich. Im Streit wären sie aber noch nie auseinandergegangen.

Argumente statt Phrasen

Das Ringen um Argumente ist Barley wichtig. Nicht Draufhauen, wie es früher die Parteigeneräle pflegten. Abgedroschene Politiker-Sätze hasst sie, man findet sie aber auch bei ihr.

Bundestagswahl

Für den hammerharten Bundestagswahlkampf holte sich Barley schon vor einem Jahr Juliane Seifert ins Boot. Die ehemalige rechten Hand der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde auf Barleys Vorschlag neue Bundesgeschäftsführerin der Sozialdemokraten.

Von

che

Kommentare (4)

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Novi Prinz

30.05.2017, 14:48 Uhr


Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Thomas Behrends

30.05.2017, 15:26 Uhr


Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

Herr Tomas Maidan

30.05.2017, 15:40 Uhr

Verglichen mit den Mafia-Leuten aus Russland, die sich mit einem gewissen us-amerikanischen Bau-Löwen verbändeln, ist das ein prima Lebenslauf. Barleys Lebenslauf ist eine völlig normales Sammelsurium von Tätigkeiten, die man als deutscher Berufspolitiker zusammen bekommen kann - wenn man Lust und Zeit für all diese oftmals unbezahlten Klönkreise hat - und dazu keinen weiteren geschäftlichen Verpflichtungen mit eigenen Unternehmen nachgeht.

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