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04.07.2015

14:52 Uhr

Sturmgewehr G36

Heckler & Koch zieht gegen Bundeswehr vor Gericht

Die Debatte um das Sturmgewehr G36 geht in die nächste Runde: Der Hersteller Heckler & Koch zieht gegen die Bundeswehr vor Gericht. Ursula von der Leyen hatte jüngst angeordnet, alle Exemplare auszumustern.

Heckler & Koch, Hersteller des Sturmgewehrs G36, will etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen. dpa

Sturmgewehr G36

Heckler & Koch, Hersteller des Sturmgewehrs G36, will etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen.

Oberndorf/BerlinIn der Affäre um das Sturmgewehr G36 geht der Hersteller Heckler & Koch gegen die Bundeswehr vor Gericht, um etwaige Mängel der Waffe juristisch klären zu lassen. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt hatte am 10. Juni Gewährleistungsforderungen gegen das Unternehmen erhoben und mit ungenügender Treffsicherheit begründet. Dagegen habe man nun beim Landgericht Koblenz eine sogenannte negative Feststellungsklage eingereicht, teilte Heckler & Koch im baden-württembergischen Oberndorf mit. „Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen.“

Ein Sprecher des Verteidigungsressorts sagte am Samstag, das Ministerium habe die Ankündigung zur Kenntnis genommen. Eine weitere Stellungnahme gab er nicht ab.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im April angekündigt, dass das G36 in seiner aktuellen Bauart keine Zukunft bei der Bundeswehr hat. Ein Untersuchungsbericht hatte der Standardwaffe mangelnde Präzision bei hohen Temperaturen und im heißgeschossenen Zustand bescheinigt. Die Bundeswehr hat seit den 90er Jahren knapp 180.000 Exemplare von Heckler & Koch gekauft, das trotz der seit Jahren erhobenen Vorwürfe in der Truppe sehr beliebt ist.

Wie am vergangenen Wochenende bekanntgeworden war, hat von der Leyens Ministerium die Staatsanwaltschaft eingeschaltet und verlangt Schadenersatz von Heckler & Koch. Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge hatte die Staatsanwaltschaft Rottweil 2011 nach einer anonymen Anzeige schon einmal gegen Heckler & Koch wegen Betrugsverdachts ermittelt, das Verfahren aber wegen Verjährung eingestellt. Eine vom Ministerium eingesetzte Untersuchungskommission sei nun aber zu dem Ergebnis gelangt, dass die Frist noch nicht abgelaufen sei, weil auch nach 2005 noch Gewehre geliefert wurden.

Von

dpa

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