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11.01.2010

11:50 Uhr

Subventionen

Bund gibt mehr Geld aus

VonSven Afhüppe

Während der Finanzkrise sind die Subventionen des Bundes kräftig gestiegen. Vor allem wegen der Abwrackprämie stiegen die Staatshilfen im Jahr 2009 auf fast 30 Milliarden Euro. Das Defizit ist im gleichen Zeitraum gesunken.

Vor allem die Ausgaben für die Abwrackprämie haben die Subventionen 2009 stark ansteigen lassen. Quelle: dpa

Vor allem die Ausgaben für die Abwrackprämie haben die Subventionen 2009 stark ansteigen lassen.

BERLIN. Im Vergleich zum Vorjahr nahmen die Steuervergünstigungen und Finanzhilfen des Bundes im Jahr 2009 um gut sechs Mrd. auf 29,5 Mrd. Euro zu. „Die Entwicklung der Subventionen des Bundes ist maßgeblich durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bestimmt“, heißt es im Subventionsbericht der Bundesregierung, der dem Handelsblatt vorliegt. Der Anstieg sei „im Wesentlichen auf die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung zurückzuführen“. Dazu zählen vor allem die Ausgaben für die Abwrackprämie. Das Bundeskabinett will den Bericht am Mittwoch verabschieden.

In diesem Jahr sollen die Subventionen des Bundes laut einem Schreiben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wieder sinken. Ziel ist demnach ein Gesamtvolumen von 24,4 Mrd. Euro, was annähernd dem Niveau des Jahres 2007 entspricht. Mit 13,6 Mrd. Euro entfallen laut dem Bericht die meisten Subventionen auf die gewerbliche Wirtschaft.

Trotz gestiegener Subventionen musste Schäuble im vergangenen Jahr weniger neue Schulden aufnehmen als geplant. Nach Informationen des Handelsblatts lag das Defizit 2009 bei rund 36 Mrd. Euro, ursprünglich waren 49,1 Mrd. Euro vorgesehen. Die genaue Zahl gibt das Ministerium in dieser Woche bekannt. Der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke fordert den Finanzminister auf, die historisch niedrigen Zinsen zu nutzen und langfristig günstige Kreditkosten zu sichern. „Andernfalls droht dem Bund bei steigenden Zinsen eine milliardenschwere Zusatzbelastung“, sagte Fricke dem Handelsblatt.

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