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13.01.2010

16:00 Uhr

Subventionen

Regierung päppelt in der Krise stärker

Die Summe der staatlichen Subventionen schnellte im Krisenjahr 2009 um sechs Milliarden Euro in die Höhe, in diesem Jahr sollen die Gelder wieder deutlich spärlicher aus dem Füllhorn fließen. Die Liste ist lang: Steinkohle, Eigenheimzulage, Förderung des ländlichen Raumes – Viele Posten sollten nach Meinung von Ökonomen drastisch zusammengestrichen werden, doch tausende Lobbyisten halten dagegen.

24,4 Milliarden Euro sollen in 2010 als Bundessubventionen an die Bürger fließen - rund sechs Milliarden weniger als im Krisenjahr 2010. ap

24,4 Milliarden Euro sollen in 2010 als Bundessubventionen an die Bürger fließen - rund sechs Milliarden weniger als im Krisenjahr 2010.

HB BERLIN. Etwa 350 Seiten ist sie dick - die neue Vorlage, die die Debatte um Steuersenkungen bei gleichzeitiger Sanierung der maroden Staatskassen weiter befeuern dürfte. Denn der aktuelle Subventionsbericht des Bundes bietet reichlich Stoff für das Dauer- Streitthema, welche üppigen Privilegien gestrichen werden sollten.

Die Liste ist im Zuge der Krise und wegen teurer Beschlüsse der Koalition wieder länger geworden: Mit 61 Finanzhilfen und 102 Steuervergünstigungen päppelt der Bund Wirtschaft und einzelne Berufsgruppen auf. Das kostete ihn 2009 knapp 30 Milliarden Euro - gut sechs Milliarden mehr als im Vorjahr. In diesem Jahr sollen die Subventionen wieder auf 24,4 Milliarden Euro sinken.

Viel zu wenig, meinen Ökonomen. Doch die Politik tut sich schon seit Jahren schwer, den Rotstift anzusetzen und die ein oder andere Wählergruppe zu verschrecken. Tausende Lobbyisten bringen sich bereits in Stellung, um liebgewonnene, oft nur als Übergangshilfen gedachte Vergünstigungen für weitere Jahre zu verteidigen.

Der Streit beginnt schon bei der Definition, was als Subvention gilt. Das erklärt auch die seit Jahren unterschiedlichen Zahlen, die von Forschern und Statistikern genannt werden. Das Institut für Weltwirtschaft Kiel etwa bezieht weit mehr Zuschüsse ein und kommt so auf ein größeres Volumen. Unabhängig vom Subventionsbegriff - Kritiker finden immer, aus ihrer Sicht überflüssige Hilfen.

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