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03.10.2016

08:41 Uhr

Suche nach Gauck-Nachfolger

Konsens-Präsident verzweifelt gesucht

VonDietmar Neuerer, Thomas Sigmund

Wer könnte Nachfolger von Bundespräsident Gauck werden? Justizminister Maas hat eine konkrete Vorstellung, welche Fähigkeiten der Nachfolger haben muss. Andere Genossen wissen schon, wer dafür infrage kommen könnte.

Noch residiert Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue in Berlin. Sein Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. dpa

Schloss Bellevue

Noch residiert Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue in Berlin. Sein Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt.

BerlinBundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hegt bei der Auswahl eines Nachfolgers für Bundespräsident Joachim Gauck Sympathie für eine parteiübergreifende Lösung. Bei einer Bundespräsidentenwahl müsse es zwar „grundsätzlich auch möglich sein, mit unterschiedlichen Konzepten und unterschiedlichen Personen in die Wahl zu gehen“, sagte Maas dem Handelsblatt. „Aber bei dem derzeitigen gesellschaftlichen Klima, das stark auf Ausgrenzung und Spaltung abzielt, kann es durchaus ein Gewinn sein, gemeinsam jemanden zu finden, der in der Lage ist, die Gesellschaft zusammenzuhalten.“

Auf die Frage, warum die SPD nicht Frank-Walter Steinmeier vorschlage, der laut Umfragen von der Bevölkerung favorisiert werde und als Außenminister allgemein akzeptiert sei, sagte Maas: „Die SPD wird zu geeigneter Zeit einen Vorschlag machen. Unabhängig davon: Frank-Walter Steinmeier leistet großartige Arbeit, das ist parteiübergreifend unbestritten.“

Andere in der SPD werben schon offensiv für Walter Steinmeier als Nachfolger für Gauck. Nach SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich am Samstag auch Parteivize Ralf Stegner für Deutschlands Chef-Diplomaten. In der ZDF-Sendung „heute“ sagte er: „Wir brauchen ein Staatsoberhaupt, was sehr integer ist, was kommunikationsstark ist und über die Parteigrenzen hinaus auch Anerkennung findet. Und das gilt für Frank Steinmeier wie, glaube ich, für kaum einen anderen.“

Das sind die möglichen Gauck-Nachfolger

Norbert Lammert

Norbert Lammert (67): Seit 2005 ist der CDU-Mann aus Bochum Präsident des Bundestages, der Umzug ins Schloss Bellevue wäre ein naheliegender Karriereschritt. Lammert gilt als wortmächtig und intellektuell brillant, was er andere auch gerne spüren lässt.

Ursula von der Leyen (

Ursula von der Leyen (57): Ihr Name fällt immer, wenn es um Spitzenämter geht, auch als künftige Kanzlerin ist die CDU-Frau im Gespräch. Schon 2010 war die amtierende Verteidigungsministerin als mögliche Kandidatin für das Präsidenten-Amt im Gespräch.

Volker Bouffier

Volker Bouffier (64): Früher eher dem rechten Flügel der CDU zugeordnet, führt er seit 2014 relativ geräuschlos und erfolgreich die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen. Ein Signal für Schwarz-Grün auch im Bund also.

Frank-Walter Steinmeier 

Frank-Walter Steinmeier (60): Beinahe so etwas wie der natürliche Kandidat für das höchste Amt im Staate. Beliebt bei den Bürgern, angesehen über Parteigrenzen hinweg, diplomatisch erfahren. Aber hat ein SPD-Mann diesmal überhaupt eine Chance?

Martin Schulz

Martin Schulz (60): Der Präsident des Europaparlaments wird immer wieder genannt, wenn die SPD nach Kandidaten für Spitzenämter sucht. Doch abgesehen von der Schwierigkeit, eine Mehrheit zu finden: Kanzlerin Angela Merkel gilt nicht als Schulz-Fan.

Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer (53): Die CDU-Ministerpräsidentin aus dem Saarland genießt Ansehen auch bei der SPD und den Grünen. Sie ist linker und jünger als andere CDU-Kandidaten, und sie ist eine Frau.  

Winfried Kretschmann

Winfried Kretschmann (68): Der grüne Ministerpräsident aus Baden-Württemberg ist nicht nur in seiner Heimat populär. Sein landesväterlicher Habitus könnte auch für die Rolle des Bundespräsidenten passen. Wenn sich Union und SPD nicht einigen können, wäre er ein Kompromiss.

Der Sozialdemokrat Steinmeier gilt allerdings bei der Union als nicht vermittelbar - auch wenn CDU und CSU eine einvernehmliche Lösung mit der SPD anstreben. Entsprechend wird höflich gebremst. „Ich halte nichts davon, in diesem frühen Stadium Namen zu nennen“, sagte Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU) im ZDF. „Frank-Walter Steinmeier ist sicher ein guter Minister. Wir müssen aber gemeinsam eine Lösung finden, CDU, CSU und SPD.“

Ähnlich äußerte sich der CSU-Innenexperte im Bundestag, Stephan Mayer. „Bundesaußenminister Steinmeier ist ein erfahrener und respektabler Politiker und eine anerkannte Persönlichkeit“, sagte er der „Huffington Post“. Öffentlich diskutierte Vorschläge könnten die Betreffenden aber nachhaltig beschädigen. „Ziel sollte es sein, dass sich die drei Parteivorsitzenden der CDU, der CSU und der SPD einvernehmlich auf einen gemeinsamen geeigneten Kandidaten verständigen.“

Gaucks Nachfolger wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. Am kommenden Donnerstag kommen die Spitzen von Union und SPD in Berlin zu einem Treffen zusammen, bei dem es auch um die Bundespräsidentenwahl gehen könnte.

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