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16.01.2009

08:16 Uhr

Suche nach lohnende Baustellen für Konjunkturpaket

Länder auf Schatzsuche

VonDaniel Delhaes und Barbara Gillmann

ExklusivDas Konjunkturpaket wirkt nur, wenn es schnell geht. Vor allem die Länder müssen sich sputen, jene zehn Mrd. Euro Investitionsmittel einzusetzen, die ihnen der Bund zuweist - denn die Mittel verfallen Ende 2010. Für viele Länder wird es eng.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mahnte die Länder beim Konjunkturpaket zur Eile. Foto: dpa dpa

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mahnte die Länder beim Konjunkturpaket zur Eile. Foto: dpa

BERLIN. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) mahnte am Donnerstag nach dem Treffen des Konjunkturrats zur Eile. Es dürfe keine Zeit verloren gehen, drängte Glos.

Eine Reihe von Ländern ist jedoch noch weit davon entfernt, konkrete Projekt-Listen abarbeiten zu können. Umso länger wird es dauern, bis die erste Welle von Aufträgen die Wirtschaft erreicht. Das ergab eine Umfrage des Handelsblatts. Das könnte dazu führen, dass Ende 2010 ein erheblicher Teil des Geldes verfällt.

"Die Mittelverwendung klärt sich in den nächsten Wochen, da müssen Sie sich noch ein wenig gedulden", teilt ein Sprecher des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günter Oettinger (CDU) mit. Der Bund sei ja frühestens Ende Februar mit der Gesetzgebung durch, dann werde man in Stuttgart sehen, "wie wir die Bundeszuschüsse mit unserem eigenen 950-Millionen-Investitionspaket kompatibel machen".

Auch in Bayern ist noch keine Hektik ausgebrochen. Wie man die knapp 1,5 Mrd. Euro aus Berlin in den Wirtschaftskreislauf speist, weiß niemand in München. "Das Kabinett befasst sich erstmals nächste Woche damit", heißt es in der Staatskanzlei. Auch wie man die Mittel für Bildung auf Hochschulen, Schulen und Kindergärten verteilt, "ist noch offen".

In NRW fand am Donnerstag zwar bereits ein Gespräch zwischen Staatskanzlei und Kommunen statt. Man ist sich aber nur darüber einig "nach Klärung aller noch offenen Punkte auf Bundesebene die Programme unverzüglich in Angriff zu nehmen". Eine konkrete Projekt-Liste gibt es nicht. Immerhin: der Sprecher des Ministerpräsidenten ist sicher, "dass die Kommunen schon Vorstellungen entwickelt haben".

In Hessen dauert alles noch viel länger: Kurz vor der Wahl hat man in der Wiesbadener Staatskanzlei keine Zeit für Konjunkturprogramme - auch wenn es um mehr als 700 Mill. Euro geht. Die vier Länder, die die Konjunkturstimulierung eher gemächlich angehen, stehen für mehr als 40 Prozent der Investitionen.

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